De Maizière windet sich raus

5. Juni 2013, 17:46 Uhr

Chuzpe hoch zwei: Der Verteidigungsminister erklärt das Drohnen-Debakel zum Glücksfall. Weil nun klar sei, dass im Beschaffungswesen aufgeräumt werden müsse. So einfach darf er es sich nicht machen. Ein Kommentar von Hans Peter Schütz

Es ist keine Frage mehr: Der Verteidigungsminister wird wegen der Drohnen-Affäre nicht zurücktreten. Mehr noch: Er muss nach eigener Darstellung unbedingt im Amt bleiben. Zum einen, weil aus seiner Sicht keinerlei finanzieller Schaden eingetreten ist. Zum anderen, weil nur er den organisatorischen Mist, der in seinem Ressort sichtbar geworden ist, aufräumen könne. Und ob auf einer anderen Ebene, etwa unter den mitverantwortlichen Staatssekretären, personelle Konsequenzen gezogen werden, ist mehr als fraglich. Zu nah liegt der Termin der nächsten Bundestagswahl.

Der Normalbürger muss sich wundern, wie überzeugt sich dieser Minister von jeder Schuld freispricht. Thomas de Maizière sagt einfach sorry. Er sei – leider, leider – zu spät unterrichtet worden. Das sei bisher so üblich gewesen im Verteidigungsressort. Dieses Argument läuft darauf hinaus, dass seine Amtsvorgänger eine größere Schuld treffe als ihn selbst. Und so wird der Beschaffungsskandal plötzlich zum kühnen Versprechen für die Zukunft, quasi zum Glücksfall, weil nun ja garantiert sei, dass so etwas nicht wieder passiere. Weil die Bundeswehr nicht noch einmal auf die Nase falle, wie dies schon so oft geschehen ist.

Dass sich das Versagen seines Ministeriums nicht komplett weg reden lässt, hat de Maizière immerhin erkannt. Die Fachaufsicht wusste schon seit Monaten, wenn nicht seit Jahren, auf welch wackligen finanziellen und technischen Beinen das Drohnenprojekt stand. Wenn er sich dafür jedoch nicht selbst in die Pflicht nimmt, ist das ein billiger Umgang mit seinen eigenen Fehlern. Jeder Minister trägt mindestens mittelbar Verantwortung für Fehler in seinem Haus. Und de Maizière war auch höchstpersönlich in die Drohnen-Affäre involviert. Zum Beispiel, als er den Nato-Partnern dringend zum Kauf von fünf Drohnen riet, obwohl schon klar war, dass sie vermutlich nie eine Flugzulassung in Europa bekommen werden.

Es ist zu bedauern, dass dieser bislang so untadelige Minister die Verantwortung so rigoros von sich schiebt. Er ist schon mehr als zwei Jahre im Amt und hat es nicht geschafft, dass er persönlich unterrichtet wird, wenn eine Sache erkennbar schief läuft.

Seiters machte es damals richtig

Man muss an Rudolf Seiters erinnern. Der hatte, als 1993 bei einem Einsatz in Bad Kleinen gegen die RAF ein GSG-9-Beamter ums Leben kam, nicht den Funken einer persönlichen Mitschuld. Dennoch er hat die politische Verantwortung dafür übernommen und trat zurück. Ein Thomas de Maizière dagegen lobt sich selbst, unter anderem mit dem Satz, "es ist größerer Schaden verhindert worden". Räumt auch kleinere Mängel ein. Ernsthafte Konsequenzen zieht er nicht. Sondern hält alles, was geschah "für richtig".

Mag sein, dass de Maizière damit durch kommt, auch weil sich Schwarz-Gelb jetzt, im beginnenden Wahlkampf, keine Personaldebatte mehr leisten kann. Aber der Drohnen-Skandal war definitiv sein letzter Rüstungsskandal. Er hat selbst die Messlatte gesetzt, indem er behauptet, derlei könnte künftig nicht mehr passieren. Das zeugt von politischer Todesverachtung. Denn die Drohnen sind nicht das einzige Rüstungsprojekt, das im Beschaffungswesen quer liegt.

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