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Sebastian, wer?

Verschwörungstheorien geistern durchs Netz, Kubicki spricht von "Trotteln", BKA-Chef Ziercke fordert eine Entschuldigung - es geht hoch her bei der Edathy-Affäre. Im Zentrum der Kritik: das BKA.

Von J.-P. Hiller, L. Kinkel und H. P. Schütz

  Überlastete Behörde? BKA-Präsident Jörg Ziercke (SPD)

Überlastete Behörde? BKA-Präsident Jörg Ziercke (SPD)

Entschuldigen? "Natürlich nicht! Man darf ja wohl noch die richtigen Fragen stellen als Oppositionspartei", sagt Bernd Riexinger, Chef der Linken, zu stern.de. Die SPD traue sich das ja nicht. Riexinger: "Der BKA-Chef soll doch nicht so tun, als ob er ein Opfer sei. Er sollte seine Energie darauf richten, dass das Bundeskriminalamt in Zukunft ein wenig schneller arbeitet." Riexinger hatte in der "Bild" angedeutet, dass das BKA absichtlich belastendes Material im Fall Edathy zurückgehalten haben könnte.

Auch Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki befeuert diese Theorie. Er hatte der "Bild" mit Blick auf das BKA gesagt: "Entweder da waren Trottel am Werk, oder man wollte einen Skandal vermeiden!" Ebenso wie Riexinger lehnt es Kubicki ab, sich bei Amtschef Jörg Ziercke zu entschuldigen. "Solche Gesten der Demut kenne ich nur aus Ländern, in denen Meinungsfreiheit keinen Stellenwert hat", sagt er stern.de. Im Sommer 2012 sei der Name Edathy wegen der NSU-Affäre so bekannt gewesen, dass niemand, der nur ab und an die Zeitung lese, ihn nicht gekannt haben dürfte. Ziercke, Parteimitglied der SPD, hatte in einer ungewöhnlich scharfen Pressemitteilung am Montagabend öffentliche Entschuldigungen von Kubicki und Riexinger gefordert.

Die Glaubwürdigkeits-Falle

Die bekommt er nicht. Vielmehr werden die Spekulationen weiter ins Kraut schießen. Zu seltsam der Zeitablauf: Ende November 2011 informierten die kanadischen Behörden das BKA über den Kinderporno-Ring rund um "Azov Films". Aber erst im Oktober 2013, also zwei Jahre später, reichte das BKA die brisanten Infos an die zuständigen Landeskriminalämter weiter. Angeblich fiel erst dann auf, dass der SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy einer der Beschuldigten ist. Edathy war in der vergangenen Legislaturperiode Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses, der die Mordserie des Thüringer Neonazi-Trios aufarbeitete. Heftig hatte der Sozialdemokrat die Pannen der Ermittler kritisiert, auch des BKA. Hätte die Behörde schon damals eine Fahndung gegen Edathy wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie eingeleitet, hätte es wie eine Vendetta ausgesehen: eine schmutzige, unglaubwürdige Rache für Edathys Arbeit als Ausschussvorsitzender. Die Verschwörungstheorien hätten das Netz überwuchert. Wollte sich also das BKA diesem Problem entziehen, und verzögerte die Behörde die Ermittlungen absichtlich bis nach der Bundestagswahl?

Ziercke bestreitet dies vehement. Sein wichtigstes Argument: Niemandem beim BKA sei der Name "Edathy" aufgefallen. Kein Beamter habe den Zusammenhang mit dem sozialdemokratischen Parlamentarier hergestellt. Die Behörde sei erst durch die Nienburger Polizei im Oktober 2013 darauf aufmerksam gemacht worden. Und zur Frage, warum das BKA überhaupt so lange gebraucht hat, das kanadische Material zu bearbeiten und weiterzuleiten, führt Ziercke eine typische Erklärung des Öffentlichen Dienstes an: Arbeitsüberlastung. Seine Behörde habe sich zunächst um einen anderen Fall kümmern müssen, die Operation "Tornado", bei der es ebenfalls um Kinderpornografie - und insgesamt 1098 Beschuldigte - gegangen sei. Danach hätten die Beamten die Infos aus Kanada sichten und kategorisieren sowie die Namen der Verdächtigen überprüfen müssen. Das brauche seine Zeit.

Verständnis bei der Union

Diese Erklärung leuchtet eigenartigerweise vor allem Innenexperten der Union ein, die keinen Anlass haben, den Sozialdemokraten Ziercke zu schonen. Wolfgang Bosbach, Chef des Innenausschusses, der BKA-Chef Ziercke am vergangenen Mittwoch ins Verhör nahm, sagte, für den Laien sei es "sicherlich verwunderlich, dass viele Monate vergehen, bis Erkenntnisse aus dem Ausland bei den Landeskriminalämtern und schließlich den einzelnen Polizeistellen ankommen". Aber: "Präsident Ziercke hat wirklich überzeugend dargelegt, warum so ein langer Zeitraum vergangen ist." Weiter heißt es in Unionskreisen, der Verdacht, hier seien Ermittlungen absichtlich verschleppt worden, ließe sich nicht halten. Linke und Grüne würden versuchen, auf Kosten der Behörde parteipolitisch Punkte zu machen.

Es sind indes nicht nur Linke und Grüne, die das BKA kritisieren, sondern auch Liberale. Die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sagte dem Deutschlandfunk: "Es geht doch nicht, dass zwei Jahre lang Informationen nicht nachgegangen wird, mit der Erklärung, es gebe zu viele Verdächtige. Und wenn es daran liegen sollte, dass es zu wenig Personal gibt, dann sind das Schwächen innerhalb der Behörde."

Neskovic und Ströbele

So sieht es auch ein anderer Experte, der ehemalige Bundesrichter und Justiziar der Linken-Bundestagsfraktion, Wolfgang Neskovic. "Herr Edathy war zu dem Zeitpunkt bereits einer der prominentesten Bundestagsabgeordneten", sagt Neskovic stern.de. Es sei höchst befremdlich, dass der Name dem BKA nicht früher aufgefallen sei, zumal es sich nicht um einen Allerweltsnamen wie Müller oder Schmitz handele. "Herr Ziercke soll erstmal zufriedenstellende Antworten liefern, bevor er Entschuldigungen fordert", meint Neskovic. Zudem sei es widersprüchlich, dass Ziercke immer gefordert habe, hart gegen Kinderpornografie vorzugehen und damit etwa auch die Unentbehrlichkeit der Vorratsdatenspeicherung begründet habe, seine Behörde die kanadischen Unterlagen aber so lange habe liegen lassen.

In die selbe Kerbe schlägt der grüne Innenexperte Hans-Christian Ströbele: "Die Informationen der kanadischen Behörden sind zwei Jahre alt. Mir ist schleierhaft, weshalb sie nicht schneller bearbeitet wurden", sagt er im Gespräch mit stern.de. "Wenn es sich um eine Liste mit Klarnamen handelte, hätte sie ein Beamter in ein paar Stunden durchsehen können." Zudem hätte das BKA die Informationen früher an die Landeskriminalämter weitergeben müssen.

Zwei verlorene Jahre

Hätte, hätte, Fahrradkette: Fakt ist, dass das BKA die 300 minderschweren Fälle von insgesamt 800 erst im Oktober 2013 zur weiteren Bearbeitung frei gab. Vier Wochen später stellte die kanadische Polizei auf einer Pressekonferenz ihre Fahndungserfolge dar und nannte auch den Namen der Firma "Azov Films". Ehemalige Kunden wie Edathy, die dort Material bezogen hatten, waren also spätestens zu diesem Zeitpunkt gewarnt - wenn sie nicht schon längst Verdacht geschöpft hatten, weil der Online-Verkauf nicht mehr funktionierte oder weil sie von der Verhaftung des Azov-Besitzers Michael Way 2011 Wind bekommen hatten.

Es wird dem BKA schwerlich nachzuweisen sein, dass es Edathy willentlich über Jahre geschont hat, um einen Skandal zu vermeiden. Sicher ist jedoch: Die Langsamkeit der Behörde hat sehr viel kostbare Zeit gekostet. Zeit, die Verdächtige genutzt haben könnten, um eventuelles Beweismaterial verschwinden zu lassen. Eigentlich sollte es bei Ermittlungen genau andersherum laufen.

Das BKA wollte sich über die Pressemitteilung hinaus nicht zu den Vorwürfen äußern. Ebenso blieben detaillierte Fragen von stern.de an die Polizei in Toronto sowie die Staatsanwaltschaften in Frankfurt und Hannover unbeantwortet.

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