Startseite

NRW-Pirat wegen Äußerung zu jüdischen NS-Opfern kritisiert

Mit einem Tweet zu jüdischen NS-Opfern und der aktuellen Gewaltwelle im Nahen Osten hat ein Piraten-Abgeordneter im Düsseldorfer Landtag scharfe Kritik auf sich gezogen, auch aus den eigenen Reihen.

  Der Vorstand der NRW-Piraten hofft, dass der Abgeordnete Dietmar Schulz (Bild) sich in seinem Tweet "lediglich missverständlich geäußert hat"

Der Vorstand der NRW-Piraten hofft, dass der Abgeordnete Dietmar Schulz (Bild) sich in seinem Tweet "lediglich missverständlich geäußert hat"

Der Landtagsabgeordnete Dietmar Schulz hatte am Sonntag, dem Volkstrauertag, in dem Kurznachrichtendienst Twitter geschrieben: "Grotesk: Gedenken der Opfer von Gewaltherrschaft und Krieg auf jüdischem Friedhof während Israel bombt was das Zeug hält." Landtagspräsidentin Carina Gödecke (SPD) nannte die Twitter-Äußerung des Piraten-Parlamentariers Dietmar Schulz in Düsseldorf "unerträglich".

Gödecke erklärte dazu, wer die systematische Ermordung von Millionen von Juden während der Nazi-Diktatur mit der heutigen Gefahr eines Krieges im Nahen Osten verknüpfe, "verhöhnt die Opfer der NS-Verbrechen ein zweites Mal". Mit solchen Aussagen befördere sich Schulz selbst ins Abseits. Schulz müsse sich den Vorwurf gefallen lassen, den Antisemitismus zu bedienen. Die Landtagspräsidentin äußerte die Erwartung, dass Schulz selbst die Konsequenzen aus seiner Äußerung ziehe. Die Fraktion der Piraten forderte sie auf, sich von den Äußerungen ihres Mitglieds zu distanzieren.

Vorstand der NRW-Piraten "enttäuscht"

Der Vorstand der NRW-Piraten zeigte sich auf einer im Internet veröffentlichten Mitteilung "enttäuscht" vom "unreflektierten Verhalten" des Landtagsabgeordneten. Schulz habe "in diesem Tweet unzulässig und unnötig ein historisches und aktuelle politische Ereignisse völlig unterschiedlicher Dimensionen vermengt", hieß es in der Erklärung. "Wir hoffen, dass er sich lediglich missverständlich geäußert hat. Eine Entschuldigung und Korrektur ist an dieser Stelle nicht nur angebracht, sondern dringend notwendig."

Zugleich wandte sich der Vorstand der Landes-Piraten jedoch dagegen, der Partei beziehungsweise deren Mitgliedern antisemitisches Verhalten vorzuwerfen. Dies sei "genauso unreflektiert" wie die Äußerungen von Schulz. "Die Piraten haben sich in ihrem Parteiprogramm eindeutig gegen Rassismus, kulturell begründete Diskriminierung, Antisemitismus und Islamhass positioniert."

Auch der Fraktionsvorstand der Piraten im Düsseldorfer Landtag nannte es "völlig abwegig, Partei und Fraktion der Piraten Antisemitismus vorzuwerfen". Die Piraten stünden für Verständigung und ein pluralistisches Menschenbild. "Wir treten Rassismus, Diskriminierung, Antisemitismus und Islamhass in jeder Form entschieden entgegen." Bei dem "offensichtlich missverständlich formulierten Tweet" von Schulz könne es sich "nur um ein Versehen handeln". "Wir erwarten, dass Dietmar Schulz diesen Eintrag richtigstellt", erklärte der Fraktionsvorstand.

AFP/AFP

Stern Logo Das könnte Sie auch interessieren

Zu hohe Inkassogebühren, rechtens?
Hallo, ich habe am 20 März 15 einen Vertrag über 12 Monate mit einem Fitness-Studio abgeschlossen. Die Kosten (9,98 € 14-Tägig, 39,99€ Verwaltung einmalig, 19,99 Trainer und Servicepauschale Jährlich) sollten per Einzugsermächtigung abgebucht werden. Kürzlich bekam ich überraschend einen Brief von einem Inkassobüro mit der Zahlungsaufforderung für die gesamten 12 Monate inkl. der Verwaltung und Servicepauschale + Auslagen des Gläubigers (63,38€), Zinsen (1,42€), Geschäftsgebühr (45€), Auskunftskosten (5€) , Auslagenpauschale (9€) Hauptforderung 320,28€ Offene Forderung 444,08€ Nach dem ich mich bei der Firma erkundet habe, sagten sie mir, dass Zahlung zurückgegangen ist da mein Konto nicht gedeckt sei. Fakt war das sie einen Zahhlendreher in der Kontonummer hatten obwohl im meinem Durchschlag die Richtige Kontonummer angegeben wurde. Aber im Original hat jemand aus einer 3 eine 8 geändert. Nach Überprüfung konnte ich Feststellen das es diese Kontonummer gar nicht gibt und das diese vom System gar nicht angenommen wird. Spätestens da hätte man mich doch hinweisen oder fragen können was mit dem Konto sei. Es kam nie ein zu einem Zahhlungsrückgang, noch zu einer Zahlungserinnerung Mahnung seitens des Fitnessstudios. Die AGB´s habe ich nie zu Gesicht nie bekommen und auch nicht gelesen - diese stehen (nach meiner Recherche) im Internet aber auch nicht definiert wie man in Zahlungsverzug kommt. Leider habe ich unterschrieben das sie mir bekannt sind. Dies steht ganz kleingedruckt im Durchschlag. Ich habe der Firma vorgeschlagen die offenen Beiträge bis jetzt zu bezahlen und für die Zukunft eine neue Einzugsermächtigung zu erteilen, was sie aber abgelehnt haben und mir gesagt haben ich soll dies mit dem Inkassobüro klären. Der Fitnessvertrag ist somit gesperrt seit einem Monat. Da ich aber mit den Gebühren, Mahnspesen von dem Inkassobüro nicht einverstanden bin weiß ich nicht ob ich diese bezahlen muss. Ich habe dem Inkassobüro auch vorgeschlagen die offenen Beiträge zu begleichen und diese dann wie vertraglich vereinbart abgebucht werden. Sie haben mir angeboten diese in einem Jahr zu einem monatlichen Beitrag von 35€ abzuzahlen. Dies währen Mehrkosten von 100€, ist das rechtens? Bitte Antworten sie mir in einer Sprache die ich auch versteh - mit langen Gesetzestexten kann ich leider nicht umgehen Und was Sie denken was ich tun soll was rechtens ist. Vielen Dank im Voraus

Partner-Tools