Entsetzen bei deutscher Partei: Piratengründer will Web-Kinderpornos legalisieren

Eine "offene Wunde in der Aufklärungstradition der Informationsfreiheit": So hat der schwedische Gründer der Piratenpartei das Verbot des Besitzes von Kinderpornografie bezeichnet. Solange dies bestehe, werde es auch Forderungen nach dem Verbot anderer Inhalte geben, schrieb Rick Falkvinge am Wochenende in seinem persönlichen Blog.

Unter dem Titel "drei Gründe, warum der Besitz von Kinderpornografie im kommenden Jahrzehnt wieder legalisiert werden muss" forderte der 40-Jährige, den Besitz von Fotos mit Darstellungen sexueller Gewalt an Kindern straffrei zu stellen.

Scharfe Kritik von deutschen Piraten

Die Reaktion der deutschen Piraten fiel eindeutig aus: Falkvinge habe sich "hier eindeutig im Denken verfangen", sagte der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, am Montag in Berlin. "Wie die Gesellschaft im Allgemeinen braucht auch die digitale Gemeinde Regeln des guten Miteinanders und ein funktionierendes Rechtssystem." Der Berliner Pirat und Netzaktivist Stephan Urbach erklärte, Falvange habe sich mit seinen Äußerungen als ernstzunehmender politischer Akteur disqualifiziert.

Im April war Falkvinge beim Bundesparteitag in Neumünster bei Kiel noch als Pionier gefeiert worden. Falkvinge gründete 2006 die "Piratpartiet" in Schweden und war bis Anfang 2011 ihr Vorsitzender.