De Maizière will Mentalität im Ministerium verändern

5. Juni 2013, 14:43 Uhr

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat erstmals öffentlich erhebliche Fehler beim Drohnen-Projekt Euro Hawk eingeräumt. Im Amt bleiben will er trotzdem - auch um Pannen in Zukunft zu vermeiden.

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Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat erstmals öffentlich erhebliche Fehler beim Drohnen-Projekt Euro Hawk eingeräumt.©

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will trotz der Euro Hawk-Affäre im Amt bleiben, auch um im Ministerium für mehr Offenheit gegenüber der politischen Spitze zu sorgen. Es sei schlechte Tradition im Verteidigungsministerium, Unangenehmes von dem Minister fernzuhalten, sagte er am Mittwoch vor Journalisten in Berlin. "Das muss sich (...) ändern." Auf die Frage, ob er nicht mit seinem Rücktritt die Verantwortung für das Drohnendesaster übernehmen müsse, sagte er: "Ich möchte dazu beitragen, dass sich das verändert, dafür braucht es einige Jahre." Und: "Wir müssen Mentalitäten verändern. Wir müssen so etwas wie eine Fehlerkultur entwickeln."

De Maizière gestand auch eigene Fehler bei der Organisation seines Ministeriums ein. "Ich bedauere das. Ich hätte früher auch in diesem Bereich mein Haus so ordnen müssen, dass ich als Minister bei Entscheidungen dieser Größenordnung beteiligt werde", sagte der Minister am Mittwoch vor Journalisten in Berlin.

De Maizière behält sich personelle Konsequenzen vor

Zuvor hatte de Maizière vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestages zu dem Debakel um die Aufklärungsdrohne Euro Hawk Stellung genommen. Der Minister legte den Abgeordneten einen Bericht zu dem Vorhaben vor, das wegen Problemen bei der Zulassung vor gut drei Wochen gestoppt worden war. Er verteidigte dort das umstrittene Drohnenprojekt im Grundsatz, räumte aber zugleich erhebliche Mängel ein. "Im Lichte dieser gesamten Prüfungsergebnisse behalte ich mir personelle Konsequenzen vor", sagte de Maizière seinem schriftlichen Statement zufolge am Mittwoch vor dem Ausschuss in Berlin.

Die Koalition zeigte sich zufrieden mit der Aussage. "Der Minister hat überzeugend dargestellt, dass ein frühere Abbruch den Schaden vergrößert hätte", sagte CDU/CSU-Obmann Ernst-Reinhard Beck. Elke Hoff (FDP) sagte zu möglichen personellen Konsequenzen, es sei das "Recht des Ministers, sein Ministerium zu ordnen".

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