De Maizières Staatssekretär nimmt die Schuld auf sich

30. Juli 2013, 12:58 Uhr

Der Verteidigungsminister hatte ihn kritisiert und der Gescholtene gibt seinem Chef recht: Staatssekretär Stéphane Beemelmans hat in der Drohnen-Affäre Thomas de Maizière in Schutz genommen.

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"Die Verantwortung trage ausschließlich ich": Der Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Stephane Beemelmans im Drohnen-Untersuchungsausschuss.©

In der Affäre um Probleme beim Euro-Hawk-Projekt hat sich Staatssekretär Stéphane Beemelmans schützend vor Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gestellt: "Die Verantwortung für seine mangelnde Information trage ausschließlich ich", sagte er am Dienstag vor dem Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestages. Er sehe "auch in der Rückschau keinerlei Holschuld des Ministers", was Informationen über den Projektverlauf angehe.

"Ich habe ihn informiert, so wie ich es für nötig hielt. Ich habe erfahren, dass er mehr für nötig hielt", erklärte Beemelmans weiter. Damit bezog er sich auf die Kritik, die de Maizière öffentlich an dem Saatssekretär geübt hatte. Beemelmans und sein Staatssekretärskollege Rüdiger Wolf hatten sich im Mai nach eigenen Angaben eigenständig zum Abbruch des Milliarden-Vorhabens entschlossen und ihren Minister erst einige Tage später am 13. Mai vor vollendete Tatsachen gestellt. Er will ihm zuvor auch keine umfassenden Informationen über die Probleme bei der Zulassung für den deutschen Luftraum und eine drohende Kostenexplosion geliefert haben. "Das ist nicht in Ordnung", hatte de Maizière dazu vor einigen Wochen gesagt.

Zur Kritik de Maizières sagte Beemelmans: "Er ist mein Chef. Wenn er sagt, dass er mehr erwartet von mir, (...) dann muss ich die Kritik annehmen und Besserung geloben."

Die Opposition wirft dem Verteidigungsminister allerdings vor, dass er besser Bescheid wusste als er vorgibt. Sie spricht von Täuschung oder sogar Lüge und fordert seinen Rücktritt. Beemelmans gilt als engster Vertrauter de Maizières im Verteidigungsministerium. Ihm war seit Anfang 2012 bekannt, dass eine Kostenexplosion bei dem Projekt droht. Am Mittwoch soll der Minister selbst dem Ausschuss Rede und Antwort stehen.

"Das Risiko war uns zu hoch"

Beemelmans rechtfertigte, dass das Ministerium beim Euro Hawk hohe Risiken einging. Dies sei bei der Entwicklung einer Zukunftstechnologie nicht ungewöhnlich. Die Kritik der Industrie, der Stopp des Projekts sei unnötig gewesen, wies der Staatssekretär zurück. Die Hersteller hatten vor dem Ausschuss erklärt, die Zulassungsprobleme könnten für 160 bis 193 Millionen Euro statt der vom Ministerium geschätzten 500 bis 600 Millionen Euro gelöst werden. Beemelmans machte deutlich, dass er sich nicht darauf verlassen könne, dass dieses Angebot der Industrie auch realisierbar sei. "Das Risiko war uns zu hoch."

Beemelmans erklärte zudem, dass die befürchteten Zusatzkosten für den Euro Hawk sogar noch deutlich höher liegen könnten als bisher angenommen. Die Tatsache, dass die Drohne Global Hawk/Block 20, die Grundlage für den Euro Hawk ist, in den USA nicht weiter betrieben würde, könnte zu einer Milliarde Euro Mehrkosten führen. Deutschland wäre dann das einzige Land gewesen, das eine Drohne dieser Art genutzt hätte.

Der Euro Hawk war wegen fehlender Zulassung für den deutschen Luftraum gestoppt worden - nachdem Investitionen von mehr als 500 Millionen Euro getätigt worden waren.

mad/DPA/AFP
 
 
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