De Maizière weist Vorwurf der Lüge zurück

7. Juni 2013, 11:52 Uhr

Thomas de Maizière hat Vorwürfe zurückgewiesen, er habe in der Drohnen-Affäre gelogen. Der Opposition wirft er falsche Unterstellungen vor. Laut Umfrage stehen die Deutschen hinter dem Minister.

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Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat Vorwürfe der Opposition zurückgewiesen, er habe in der Drohnen-Affäre gelogen.©

Seit Wochen kämpft Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) im Zusammenhang mit der Drohnen-Affäre um sein Bild in der Öffentlichkeit. Dass man ihn nun der Lüge bezichtigt, geht dem Minister zu weit. "Die Opposition versucht, einen Widerspruch zu konstruieren", sagte er am Freitag RTL und n-tv. "Sie behauptet, ich hätte gesagt, ich hätte nie etwas von Problemen beim Euro-Hawk gewusst. Das ist eine falsche Unterstellung."

Zuvor hatte der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels de Maizière der Lüge bezichtigt. Hintergrund ist ein Bericht des "Donaukuriers", nach dem der Minister ein Scheitern des Drohnen-Projekts "Euro Hawk" früher erahnt haben soll, als bisher angenommen.

"Ich habe am Mittwoch im Bundestag und in der Öffentlichkeit erklärt, ich habe durchaus etwas von Problemen beim Euro-Hawk gewusst", sagte de Maizière. "Entscheidend ist, ob es unlösbare Probleme waren. Das war erst im Mai diesen Jahres der Fall - und deshalb weise ich den Vorwurf der Lüge zurück." Er habe vorher Kenntnis von allgemeinen Problemen gehabt, nicht von unlösbaren. "Und darauf kommt es an."

Bei der Vorlage seines Untersuchungsberichts zum Drohnen-Debakel vor dem Verteidigungsausschuss hatte der Minister erklärt, am 1. März 2012 erstmals "in einer allgemeinen Besprechung zu vielen Rüstungsvorhaben" von Zulassungsproblemen gehört zu haben. Diese seien ihm als lösbar dargestellt worden. Am 13. Mai 2013 sei ihm die Entscheidung seiner Staatssekretäre über den Stopp des Projekts zur Billigung vorgelegt worden.

Umfrage: Mehrheit ist gegen Rücktritt von de Maizière

Eine Mehrheit der Deutschen hält einen Rücktritt von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) wegen der Drohnen-Affäre nicht für nötig. 61 Prozent sind im aktuellen ZDF-Politbarometer der Meinung, der CDU-Politiker könne im Amt bleiben. Nur ein Viertel (26 Prozent) der Befragten fordere den Rücktritt, teilte der Sender am Freitag mit.

Dem Ansehen des Ministers hat die Diskussion um den Stopp des Drohnen-Projekts "Euro Hawk" allerdings stark geschadet. In der Beliebtheits-Rangliste der zehn wichtigsten Politiker stürzte de Maizière im Vergleich zu Mitte Mai vom dritten auf den neunten Platz ab.

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