Ewiggestrigen

"Besetzt die Wall Street"-Proteste

05.10.2011 19:40

Eine Frage der Gerechtigkeit

Die Demonstrationen an der Wall Street in New York sind der Hilfeschrei einer vergessenen Jugend. Sie stellen die Gretchenfrage: Was hält die Gesellschaften zusammen?

Marine Le Pen übernimmt Front National

16.01.2011 13:31

Neues Gesicht für Frankreichs Rechte

Sie ist blond, eloquent und hat das Potenzial, Papas rechtsextreme Front National hoffähig zu machen: Nun hat Marine Le Pen die Partei übernommen - und wird zur Gefahr für Sarkozy.

Ärger um Matthias Platzeck

31.08.2010 16:07

"Anschluss"-Äußerung löst Empörung aus

Fauxpas oder Koalitionstaktik? Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck hat die Wiedervereinigung als "Anschluss" bezeichnet. Der Begriff wird allgemein für den Anschluss Österreichs an Nazi-Deutschland verwendet. Entsprechend groß ist die Empörung.

Blog "AlexanderPlatz"

12.08.2010 11:37

Röttgen wird die Atom-Schlacht gewinnen

Im Moment läuft alles auf seinen Vorschlag zu: Moderate Laufzeitverlängerung fordert der Umweltminister. Die Zahl 14 Jahre ist im Umlauf. Seine Kontrahenten, allen voran die beiden Baden-Württemberger Stefan Mappus und Volker Kauder, wollen deutlich mehr. 28 Jahre kam einmal als Zahl aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Von diesem Vorschlag sind sie jetzt weg. In ihrem Umfeld purzelt die Zahl der Jahre, die Deutschlands Meiler noch am Netz bleiben sollen, stetig. Nach unten. In Richtung 14. Herr Mappus und Herr Kauder erklären die Atomkraft zu einem wichtigen Bestandteil der Unionspolitik. Für das Engagement für die Atomkraft habe man sich seiner Zeit anspucken und verhöhnen lassen müssen, sagen sie zur Begründung. Richtig. Das war in den 70er-Jahren. Jetzt schreiben wir das erste Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts. Die beiden Politiker sind in dieser Gegenwart noch nicht angekommen. Konservative interessieren sich heute für fairen Handel, faires Banking und ökologischen Anbau Kein Wunder, höre ich die Gemeinen sagen: In Baden-Württemberg gehen die Uhren halt noch anders, tönen sie. Eigentümlicherweise ist die Antwort auf dieses Vorurteil: nein. Im Musterland gibt es nicht nur in Freiburg und Tübingen grüne Stadtoberhäupter. Im konservativen Ländle kann man sehr gut über ökologische Standards reden. Doch nun wieder zur Gegenwart: Die Menschen, die einen nachhaltigen Lebensstil pflegen, interessieren sich für fairen Handel, für faires Banking und für ökologischen Anbau. Das, wofür diese Menschen (Wähler) stehen, ist die Verlängerung klassischer bürgerlicher Tugenden: Anstand, Rücksicht, Gemeinwohlsinn. Diese neuen Elemente des bürgerlichen Selbsterlebens sollte die CDU, die sich nach wie vor als bürgerliche Partei versteht, in ihre Programmatik einbeziehen. Ja, es gibt CDU-Wähler, die Müsli essen, mit dem Fahrrad zur Arbeit fahren und ihr Geld in Wasseraufbereitungsanlagen in der Dritten Welt investieren. Den Modernisierern gehört die Zukunft in der Union Warum bricht diese Debatte eigentlich vom Zaun? Der Konsensbegriff, der Kerntechnologie als Brückentechnologie bezeichnete, fand breite Zustimmung, nicht zuletzt bei der Kanzlerin. Einige im politischen Berlin nehmen es Norbert Röttgen übel, dass er sich in einem Interview mit der “Süddeutschen Zeitung� eindeutig gegen den Ausstieg aus dem Atomausstieg positioniert hat. Manche sagen, dieser Vorstoß sei mit der Kanzlerin abgestimmt gewesen. Seine Gegner behaupten das Gegenteil. Norbert Röttgen gehört zu den Modernisierern der Partei. Er wird die Schlacht gegen die Kämpfer aus dem vergangenen Jahrhundert gewinnen. Atomkraft ist out, sie war nie wirklich beliebt. Die Union kann den Übergang moderieren. Ihre Anhänger machen bei modernen Meilern eine moderate Laufzeitverlängerung mit. Aber nur, wenn dies aus pragmatischen Überlegungen geschieht und verargumentiert und nicht ideologisiert wird. Kampf aus einer anderen Zeit Nein, mit der Atomkraft identifizieren sich wenige heutige Konservative. Sie ist kein Markenzeichen des Bürgertums. Sollte sie die Union zum Bestandteil des Markenkerns erheben, dann wird die Partei noch mehr Stimmen verlieren: bei ihrer Stammwählerschaft im ländlichen Raum. Und sie wird auch keine neuen Wähler im urbanen Milieu gewinnen und dauerhaft an sich binden können. Der Kampf der Konservativen in der CDU für die Atomkraft ist aus einer anderen Zeit. Vielleicht gibt es ja ein Utensil, das man zur Illustration dieser vergangenen Epoche ins Bonner Haus der Geschichte schicken kann: Trägt man in Baden-Württemberg auch Strickjacken? Alexander Görlach ist Herausgeber und Chefredakteur des Debatten-Magazins The European . Weitere Kommentare zu diesem Thema: Volker Resing: Modernisierer Röttgen von Merkels Gnaden Stefan Gärtner: Unter Freunden Margaret Heckel: Röttgens Tanz auf dem Kühlturm Christian Böhme: Stecker ziehen!

Politik im Schatten der Fußball-Euphorie

08.07.2010 19:52

Schweini gehabt, Frau Merkel

Was für eine Mannschaft! Was für ein Spiel! Während ganz Schland in der WM-Euphorie schwelgte, hatte die Koalition in Berlin Zeit, richtig unpopuläre Dinge richtig unbemerkt zu verkünden. Für alle, die erst jetzt wieder zu Sinnen kommen: Ein Rückblick auf die Geschehnisse in Berlin.

"Vom Kap und der guten Hoffnung"

08.10.2009 12:44

Der einzige weiße Stamm Afrikas

Zu Apartheid-Zeiten waren die Buren die Herrscher Südafrikas. Jetzt, 15 Jahre nach Ende der Rassentrennung, tun sich manche von ihnen noch immer schwer mit dem neuen Staat. Ein Besuch in der Provinz.

Wahlen in Südafrika

21.04.2009 22:36

Mandelas korrupte Erben

Gut ein Jahr vor der Fußball-WM ist Südafrika mit den Stadien kaum im Rückstand, wohl aber beim Aufbau einer demokratischen Gesellschaft. Nun wählt das Land seinen neuen Präsidenten und eine korrupte Elite bringt Nelson Mandelas Erbe in Gefahr.

Ole von Beust

24.02.2004 15:33

Der Gentleman bittet zur Urne

Bei der ersten von 14 Wahlen in diesem Jahr muss die CDU beweisen, dass sie nicht nur Umfragen gewinnen kann. Mit Bürgermeister Ole von Beust präsentiert sie einen Christdemokraten neuen Typs, der auch bei der Konkurrenz Stimmen räubert.

Libanon

29.05.2005 10:00

Wahlen ohne Wächter

Nach dem Ende der syrischen "Aufsicht" könnte die erste freie Parlamentswahl seit 30 Jahren die politischen Verhältnisse im Libanon auf den Kopf stellen. Große Siegchancen hat Saad Hariri, der Sohn des ermordeten Ex-Premiers.

"Heß-Gedenkmarsch"

19.08.2004 15:04

Wallfahrt nach Wunsiedel

Mit Protestaktionen wehrt sich Wunsiedel gegen den Neonazi-Aufmarsch zum Gedenken an Rudolf Heß. 3000 Extremisten wollen am Wochenende durch die fränkische Stadt ziehen, in der Hitlers Stellvertreter begraben liegt.