FDP-Abgeordnete: Koch-Mehrin zieht sich aus EU-Parlament zurück

Die FDP-Abgeordnete Silvana Koch-Mehrin wird bei der nächsten Europawahl 2014 nicht erneut für das Europäische Parlament kandidieren. "Ich werde dann nicht wieder antreten", sagte die ehemalige Vizepräsidentin des Europaparlaments dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" laut einer am Samstag vorab veröffentlichten Meldung. "Ich war vorher anders beruflich tätig und kann mir auch für die Zeit nach 2014 interessante Tätigkeiten vorstellen." Die Universität Heidelberg hatte Koch-Mehrin 2011 den Doktortitel entzogen. Die Politikerin hat dagegen Klage eingereicht.

Koch-Mehrin, die bei der Europawahl 2009 noch Spitzenkandidatin der FDP war, kritisierte scharf, dass Plagiatsvorwürfe wie in ihrem Fall anonym im Internet erhoben werden. "Es stört mich, dass im Schutz der Anonymität Beschuldigungen erhoben und Urteile gefällt werden", sagt sie dem "Spiegel". "Die Methoden in den einschlägigen Internetforen entspringen einer Blockwart-Mentalität." Das Internet dürfe den Rechtsstaat nicht untergraben: "Wo soll das hinführen - werden im Internet bald Plagiatsvorwürfe gegen den unfreundlichen Chef erhoben oder gegen den Nachbarn, weil er die Hecke nicht geschnitten hat?", sagte sie.

"Respekt vor Frau Schavan"

Überprüfungen von Dissertationen sollten laut der FDP-Politikerin von Universitäten vorgenommen werden und ohne Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgen. Es sei falsch, wenn Fälle wie der von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) "in der Öffentlichkeit mit Vorverurteilungen und ohne Kenntnis des Sachverhalts diskutiert werden", sagte Koch-Mehrin. "Ich habe großen Respekt davor, dass Frau Schavan um ihren Titel kämpft und nicht gleich zurücktritt."

Schavan wird vorgeworfen, Zitate in ihrer Doktorarbeit nicht hinreichend kenntlich gemacht und dabei bewusst getäuscht zu haben. Die Ministerin bestreitet dies.