Startseite

Röslers Zeit läuft ab

Die Umfragen zeigen es, die Euro-Debatte auch: Philipp Rösler steht auf der Kippe. Bereits im Herbst könnte es für den FDP-Chef ans Eingemachte gehen.

Von Lutz Kinkel

  Nicht ohne Tragik: FDP-Chef Philipp Rösler

Nicht ohne Tragik: FDP-Chef Philipp Rösler

Die Umfrageergebnisse sind niederschmetternd. Und zwar dauerhaft. In der Sonntagsfrage ("Wen würden Sie wählen, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre?") lag die die FDP im vergangenen halben Jahr zwischen 3 und 4 Prozent. Noch dramatischer sind die Werte bei der sogenannten Kompetenzzumessung ("Welcher Partei trauen Sie zu, mit den Problemen in Deutschland am besten fertig zu werden?"). Hier verbuchen die Liberalen zwischen 0 und 1 Prozent. Vervollständigt wird das Bild durch Umfragen, die Beliebtheitswerte von Politikern in der Bevölkerung darstellen. Auf dem vorletzten Platz: Außenminister Guido Westerwelle (FDP). Auf dem letzten Platz: Bundeswirtschaftsminister und Parteichef Philipp Rösler. Schlimmer geht's nimmer. Beide seien eine "Belastung" für die Liberalen, sagt Forsa-Chef Manfred Güllner zu stern.de

Diese Schwäche hat Konsequenzen, vor allem für Rösler. Inzwischen trauen sich Parteifreunde, offen über ihn herzufallen. Das können Politiker aus der dritten Reihe sein, zum Beispiel Jorgo Chatzimarkakis, der Mann, der gerade seinen erschwindelten Doktortitel abgeben musste. Als Rösler im ARD-Sommerinterview die Reformfähigkeit der Griechen bezweifelte und ihnen den Austritt aus der Eurozone nahelegte, polterte Chatzimarkakis ins nächstgelegene Mikrophon: "Wenn Philipp Rösler in einer solchen Situation den Daumen schon nach unten senkt, frage ich mich: Auf welchem Planeten lebt er?"

Das können aber auch Politiker der ersten Reihe sein. Westerwelle ließ seinen für Europa zuständigen Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Link, von der Kette, der noch am Montag sagte, der Exit Griechenlands aus der Eurozone dürfe nicht herbeigeredet werden. Damit stellte sich Westerwelles Lager - zuvor oft von Rösler öffentlich gedemütigt, zum Beispiel in der Libyen-Frage - unverblümt gegen den Parteichef.

Dead man walking

Entscheidend ist nicht so sehr die Frage, ob Rösler mit seinen Äußerungen richtig liegt oder nicht - er hat nur ausgesprochen, was viele denken, aber nicht zu sagen wagen. Der Stolz, dies als Erster zu tun, sowie Lautstärke und Tonlage seiner Äußerungen verraten jedoch, dass er eher um politisches Profil ringt als um Fortschritte in der Sache. Aber selbst die Profilierung gelingt nicht, wenn danach sofort sichtbar wird, dass der Chef nicht die Autorität hat, die Linie seiner Partei vorzugeben, sondern sogleich in die Mangel genommen wird. Von den eigenen Leuten, vom Koalitionspartner, von nervösen Anlegern und griechischen Politikern sowieso. Sogar die Kernklientel der FDP - Unternehmer, Selbstständige, Mittelständler - schüttele "verwirrt den Kopf", sagt Meinungsforscher Güllner. Deren Haltung sei im Grundsatz Europa- und Euro-freundlich.

Die Situation Röslers im Jahr 2012 erinnert fatal an die Situation des damaligen SPD-Parteichefs Kurt Beck 2008: Irgendwann ist ein Spitzenpolitiker so durch, dass er sagen und tun kann, was er will - es verfestigt sich nur noch sein Negativ-Image. Nach Güllners Beobachtungen ist es bei Rösler sogar noch schlimmer, er sei bei vielen Bürgern unter die Wahrnehmungsschwelle gerutscht, sie würden gar nicht mehr darüber nachdenken, was er gesagt und ob er damit vielleicht Recht hat. Dead man walking.

Erfolge kaputtgeredet

Die Gründe für diese Malaise sind nicht nur, aber auch hausgemacht. Rösler übernahm den Parteivorsitz von Westerwelle und trat damit zweifellos ein schweres Erbe an. Vollmundig versprach er, die Liberalen würden nun "liefern" - aber dann kam nichts. Weder die von den FDP-Wählern erhoffte Entlastung von der Bürokratie, noch die seit Ewigkeiten angekündigten Steuersenkungen. Stattdessen verhakte sich Rösler im Streit mit Ex-Umweltminister Norbert Röttgen bei der Energiewende und redete eigene Erfolge - zum Beispiel die Beförderung von Joachim Gauck zum Bundespräsidenten - durch ungeschickte Auftritte wieder kaputt. Die Neuausrichtung der FDP auf den Begriff "Wachstum" verpuffte wirkungslos, Christian Lindner und Wolfgang Kubicki gewannen die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein nicht wegen, sondern trotz Rösler. Deswegen blieb an seiner Person auch kein Lametta hängen.

Es ist nicht ohne Tragik: Rösler kann, und diese Qualitäten spricht ihm niemand ab, so intelligent, so charmant, so humorvoll und teamfähig sein, wie er will: Am Ende zählt für seine Partei nur, ob er die entscheidenden Prozentpunkte reinholt oder nicht. Weil das nicht der Fall ist, rechnen Insider mit einer Personaldebatte schon im Herbst, und nicht erst zum offiziellen Termin, an dem die Führungsspitze neu gewählt werden soll, im Frühjahr 2013, nach den Landtagswahlen in Niedersachsen. Dem Vernehmen nach schwört Rainer Brüderle intern mit religiösem Ernst, dass er sich in seiner Rolle als FDP-Fraktionschef pudelwohl fühle und Rösler nicht ablösen wolle. Aber was soll er auch sagen? Würde er die Tür nur einen Spalt breit aufmachen, würde die Personaldebatte jetzt schon mit Macht hineindrängen.

Die nackte Existenz

So oder so: Geschieht kein Wunder, und darauf haben in Berlin schon viele Spitzenpolitiker vergeblich gewartet, läuft Röslers Zeit ab. Die FDP muss sich neu aufstellen, um ihre Chancen auf das Minimalziel bei der Bundestagswahl zu wahren: Fünf Prozent plus X. In die Nähe des Ergebnisses der Bundestagswahl 2009, 14,6 Prozent, werde die Partei ohnehin nicht mehr kommen, da ist sich Forsa-Chef Güllner sicher. Es geht nicht mehr schöne Ministerposten. Es geht um die nackte Existenz.

Stern Logo Das könnte Sie auch interessieren

Was tun gegen ständige Lärmbelästigung in der Straße durch Lokal
Hallo, was kann man dagegen unternehmen wenn jedes Wochenende eine große Afterwork Studenten Party in dem Tanzlokal nebenan stattfindet. Es findet jedes mal eine massive Ruhestörung vor. Es geht meistens von 23:00 bis 03:00 Morgens. Unsere Lebensqualität ist momentan arg eingeschränkt. Wir wussten schon als wir hierher gezogen sind das es ab und zu etwas lauter sein kann. Aber das es jetzt solche extremen Ausmaße nimmt konnten wir nicht ahnen. Bei der Polizei ist dieses Party/Lokal wegen Ruhestörung bekannt. Nur leider unternimmt niemand etwas dagegen. Wir wohnen jetzt 5 Jahre in der Wohnung neben dem Lokal. Aber wir sind jetzt am überlegen deshalb nächstes Jahr wenn es finanziell möglich ist umzuziehen. Was kann man solange tun? Fenster im Sommer geschlossen halten ist unzumutbar. Beschweren beim Lokal Besitzer sowie bei der örtlichen Stadt die sowas genehmigt bringt auch nichts. Wenn es heißt war um wir dort hin gezogen sind, leider ist Heilbronn momentan eine reine Studentenstadt , das heißt als wir hierher gezogen sind waren damals nicht viele für uns preiswerte Wohnungen verfügbar, außerdem wurden damals schon sehr viele Wohnung nur an Studenten vermietet. Das heißt , uns ist nichts anderes übrig geblieben die günstigste Wohnung zu nehmen. Wie oben beschrieben hatten wir kein Problem damit das ab und an eine Veranstaltung stattfindet. Nur , es findet jetzt jedes Wochenende etwas sehr lautstarkes statt.
Ionisiertes Wasser oder Osmosewasser ?
Klar
Liebe Sternchen Community. Vor kurzem war ich bei einem Arzt und er hatte Azidose bzw. eine latente Übersäuerung festgestellt. Daraufhin habe ich viel recherchiert und einige Bücher gelesen. Erst bin ich auf die basische Ernährung gestoßen, die sehr effektiv sein soll, allerdings auch schwierig immer im Alltag zu praktizieren ist. Dann habe ich zufällig einen guten Bericht über ionisiertes Wasser bzw. basisches Wasser gefunden und mir auch ein Buch gekauft, "trink dich basisch" und "jungbrunnenwasser" da wird sehr positiv davon gesprochen. Insbesondere soll es auch das stärkste Antioxidanz sein mit Wasserstoff. Außerdem soll es den Körper basischer und Wiederstandsfähiger machen. Darmmileu und Blutmileu werden günstig beinflusst, heißt es. Sogar Haarausfall soll verhindert werden, weil die Hauptursache davon ist wohl Mineralienmangel, wegen Übersäuerung (pH Wert im Blut und Körper), weniger wegen der Genetik. Und noch einige weitere Vorteile hat es wohl, wie Obst und Gemüse wieder zu erfrischen. Und der Kaffee und Tee schmeckt wohl besser. Und noch einiges mehr.. Stimmt das? Allerdings habe ich "ionisiertes Wasser" gegoogled und bin auf einige Berichte gestoßen, die negativ davon sprechen. Meistens scheinen es Umkehrosmose Wasser Verkäufer zu sein, die so schlecht davon schreiben. Ich habe mal gehört Umkehrosmosewasser ist schädlich, weil es die Osteoporose verstärkt. Einige nennen es auch Osteoporosewasser, weil es wie destilliertes Wasser keine Mineralien mehr hat und deshalb Mineralien aus dem Körper zieht. Also ist es bestimmt nicht gut Osmosewasser zu trinken. Ich würde gerne mal ionisiertes Wasser probieren. Naja, aber hat jetzt jemand echte Erfahrung damit gemacht? Hat wer so einen "Wasserionisierer" zu Hause? Welches Wasser trinkt Ihr? Würde mich interessieren, weil die schon recht teuer sind. Aber vielleicht kaufe ich mir einen mit Ratenzahlung, wenn ich mir sicher bin. Im Moment braucht es etwas Aufklärung... Bitte nur seriöse Kommentare. Liebe Grüße KLAR

Partner-Tools