3. Dezember 2009, 16:39 Uhr

Jörges - WebTV: Warum Merkel schwächelt

Die FDP zickt herum, Karl-Theodor zu Guttenberg baut sich als Rivale auf, die Opposition lädt sie vor einen Untersuchungsausschuss - Angela Merkel muss mehr denn je Führungsqualitäten zeigen. Hat sie die? Fragt Hans-Ulrich Jörges.

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KOMMENTARE (3 von 3)

gokahe (04.12.2009, 07:18 Uhr)

Jörges springt auf

da sind es jetzt schon drei (von mir erkannte, um Ergänzung wird gebeten) nicht unwesentliche Meinungsmacher. Gemeinsam (es sind und werden mehr) und nach kleinen Anlaufschwierigkeiten bewahrheitet sich die These "Für Guttenberg mit Bild gegen Merkel" und natürlich
mit Joffe (http://www.zeit.de/politik/deutschland/2009-11/jung-schneiderhan-wichert?)
mit Weimer (http://www.stern.de/politik/deutschland/weimers-woche-guttenbergs-stahlbad-1525107.htm)
und jetzt Jörges. Die Reihen fest geschlossen. Spannend zu beobachten
gruß gokahe

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Sternchen2020 (03.12.2009, 19:29 Uhr)

Zweifelsfrei

strebt zu Guttenberg die Kanzlerschaft an und es wäre für Deutschland der beste Weg. Doch wie soll das funktionieren?

Das gab es noch nie in der Geschichte der Republik, dass ein(e) Kanzler(in) freiwillig den Stuhl räumt für einen Parteifreund als Kanzlerkandidaten zur Bundestagswahl. Die Schmach wäre für Merkel viel zu groß, darauf lässt sie sich niemals, wirklich niemals ein.

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jps-mm (03.12.2009, 18:23 Uhr)

Mit der Merkel werden Menschenrechtsverletzungen schwerster Art unverändert fortgesetzt

Die angebliche Wunschkoalition von Union und FDP hat alle Hände voll zu tun, ihre Großkonflikte (Steuer, Steinbach) einzudämmen, da kracht es schon wieder. Die Regierung schreibt ihre Daily Soap fort: Koalitionszoff, neueste Folge. Die FDP-Justizministerin erhebt einen herben Vorwurf gegen den CDU-Innenminister: Das Swift-Abkommen der EU mit den USA, das Thomas de Maizière in Brüssel passieren ließ, verunsichere Millionen Bürger, klagt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Gegen ihren Widerstand habe der Innenminister sich enthalten und so den Vertrag ermöglicht, der US-Terrorfahndern Einblick in europäische Überweisungsdaten erlaubt. De Maizière und seine EU-Kollegen hatten am Montag die letzte Gelegenheit vor Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags genutzt, der die Beteiligung des EU-Parlaments vorschreibt. Ein einzelnes Land hätte den Swift-Vertrag aushebeln können. Die liberale Ministerin hängt den Fall an die große Glocke, um ihren Ruf als Wahrerin der Bürgerrechte zu verteidigen. Doch wer Kabinettskollegen als Bürgerfeinde attackiert, provoziert die Frage: Gab es keinen Weg, de Maizière zu stoppen? Entweder konnte Vizekanzler Guido Westerwelle Swift nicht aufhalten ? oder er wollte das gar nicht. Dann aber wäre die FDP-Empörung wohlfeil. hmt

(Erschienen im gedruckten Tagesspiegel vom 03.12.2009)

http://www.tagesspiegel.de/meinung/kommentare/Schwarz-Gelb-Swift;art141,2965589

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