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NRW-Landeschef Pinkwart gibt auf und kehrt als Professor an die Uni zurück. Warum? Weil ihm Parteichef Westerwelle und der eigene Fraktionschef Papke zu lange auf der Nase herumgetanzt sind. Ein Kommentar von Hans Peter Schütz
Zog die Konsequenzen: NRW-Landeschef Andreas Pinkwart, FDP© Julian Stratenschulte/DPA
Einmal Professor, am liebsten immer Professor? So verkauft es Andreas Pinkwart, Chef der nordrhein-westfälischen FDP und stellvertretender Bundesvorsitzender seiner Partei, der an diesem Donnerstag von allen politischen Ämtern zurücktrat. Ehrlich wäre die Botschaft gewesen: Ich habe die Nase voll. Komplett voll. Lieber Professor für Betriebswirtschaft an der Handelshochschule Leipzig als so weitermachen.
Wie sieht denn die Lage des FDP-Landesverbandes NRW aus? Die Partei krabbelt im politischen Nichtexistenzbereich von drei bis vier Prozent herum. Das seien die Stammwähler plus Familienangehörige, spotten FDP-Kenner. An der Spitze der FDP-Landtagsfraktion operiert in der Person von Gerhard Papke ein Mann, der tagtäglich vor einem Linksruck seiner Partei warnt, obwohl es den gar nicht gibt. Papkes liberales Politikverständnis charakterisieren manche Parteifreunde mit dem bösen Scherz, er müsse eigentlich "Adolf" gerufen werden. Das ist natürlich weit überzogen, illustriert indes sehr gut die Stimmung in der nordrhein-westfälischen FDP, seit sie aus der Landesregierung geflogen ist.
Bei Pinkwart kommt noch ein sehr spezielles Motiv für den totalen Rückzug hinzu: Er will einfach nicht länger buckeln vor der Führungsunfähigkeit des Parteichefs Guido Westerwelle. Der hat Pinkwart nach der Wahlschlappe verboten, öffentlich über den Sinn des Milliarden-Wahlgeschenks Westerwelles an die Hotellerieszene auch nur nachzudenken. Und er hat bisher der FDP-Führung, zu der Pinkwart schließlich auch gehört, jegliches Nachdenken über programmatische oder auch nur taktische Korrekturen des bisherigen Kurses verboten. Derzeit gibt Westerwelle ein bisschen mehr den Bundesaußenminister und internationalen Staatsmann, die Misere der eigenen Partei übersieht er großzügig. Dabei müsste der Partei seine Hauptsorge gelten, denn nur ihr verdankt er seinen Job.
Für einen Politiker wie Pinkwart, immerhin seit 30 Jahren bei den Liberalen, offeriert die derzeitige FDP-Führung offenbar eine Null-Perspektive. Von Hause aus ist er gelernter Chaosforscher. Einen Ausweg für seinen NRW-Landesverband scheint er nicht zu sehen, zumal ihm Westerwelle und Papke auch untersagt haben, auch nur klammheimlich über Koalitionen nachzudenken, die sich jenseits der CDU bieten, zum Beispiel eine Ampel mit SPD und Grünen. Birgt denn die Nibelungentreue zur ebenfalls kränkelnden CDU in absehbarer Zukunft eine Chance? Nein. Die neuerdings in NRW regierenden Sozialdemokraten und Grünen machen einen soliden Job, 2011 könnte es zu Neuwahlen kommen, bei denen die FDP vollends aus dem Landtag fliegt.
Professor in Leipzig ist viel schöner als außerparlamentarischer Oppositionspolitiker. Professor Pinkwart hat's rechtzeitig begriffen.
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