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Warum Westerwelle so unpopulär ist

Außenminister Guido Westerwelle hat die Libyen-Politik nicht im Alleingang entschieden - ist aber Zielscheibe der Empörung. Das ist typisch: Der Mann kann machen, was er will, er fällt unangenehm auf.

Von Lutz Kinkel und Hans Peter Schütz

  Außenseiter, Außenminister: Guido Westerwelle, FDP

Außenseiter, Außenminister: Guido Westerwelle, FDP

Stellt Guido Westerwelle auf der FDP-Klausur in Bergisch-Gladbach doch noch die Vertrauensfrage? Und wenn er sie stellt: Ist die Abstimmung geheim? Oder müssen sich Freund und Feind offen bekennen? Warum nimmt er eigentlich nicht Kanzlerin Angela Merkel in Mithaftung, schließlich ist sie für die verkorkste Libyen-Politik ebenso verantwortlich?

Das sind Fragen, die derzeit unter führenden Liberalen kursieren. Es ist sind die üblichen taktischen Erwägungen, die abklopfen, unter welchen Bedingungen sich Westerwelle behaupten kann. In der Öffentlichkeit spielt all' das keine Rolle mehr. Westerwelle hat ein Imageproblem, so tiefgreifend, dass er tun und lassen kann, was er will - es wird nichts mehr. "Ich halte Westerwelle für irreparabel beschädigt", sagte Umweltminister Norbert Röttgen schon im September vergangenen Jahres. Noch brutaler formulierte es der FDP-Europapolitiker Jorgo Chatzimarkakis. Er sprach im Zusammenhang mit Westerwelle vom "Igitt-Faktor".

Die zwei Bilder Westerwelles

Das klang nach versteckter Schwulenfeindlichkeit - doch das war nie der Grund, auch wenn Westerwelle dies immer mal wieder Glauben machen wollte. Der Bonner Jurist hatte schon vor der Bundestagswahl ein ansehnliches politisches Sündenkonto. Er war der Mann mit der "18" auf der Schuhsohle. Der einzige Spitzenpolitiker, der sich bei "Big Brother" auf dem Sofa fläzte. Ein politisches Irrlicht, das mit Hilfe von Jürgen Möllemann in der rechten Szene graste. Edmund Stoiber fasste diese überdrehten, populistischen Aktionen mal in einem Schmähbegriff zusammen: Westerwelle sei ein "Leichtmatrose". Das saß. Zumal es auch ein indirektes Kompliment für Westerwelles Erzfeind Joschka Fischer war, damals Außenminister.

Sollte Westerwelle als Außenminister zurücktreten?

Aber es gab auch immer noch das andere Bild Westerwelles. Das des schneidigen Oppositionspolitikers, des letzten Kämpfers für die freie Marktwirtschaft. Ein brillanter Rhetoriker, der im Bundestag Angela Merkels Reden nach Belieben zerpflückte - er hätte Eintritt für seine Auftritte nehmen können. Seine Kernbotschaft war nicht nur, dass die Steuern "einfach, niedrig und gerecht" sein müssten. Seine Kernbotschaft war auch: Ich bin jung, ich bin Modernisierer, ich werde diesem schwerfälligen, uninspirierten Haufen mal richtig Beine machen. Das kam an. Die Menschen hatten die Große Koalition leid, sie wählten die FDP bei der Bundestagswahl 2009 mit 14,6 Prozent in die Regierung, es war ein Triumphzug.

"Der kann es nicht"

Ein Triumphzug, der praktisch schon am Montag darauf endete. Denn mit dem Eintritt in die Regierung stand Westerwelles Welt Kopf: Er durfte nicht mehr Erwartungen schüren, sondern musste sie einlösen. Er durfte nicht mehr den Zampano geben, jetzt war der Staatsmann gefragt. Joschka Fischer zog in dieser Situation die Turnschuhe aus, den Dreiteiler an und hielt glänzende Reden zur Weltlage. Bei Westerwelle misslang der Rollenwechsel gründlich. Er kokettierte im Elyseepalast mit der Ehre, im Elyseepalast zu sein. Ein Tourist auf Steuerzahlerkosten? Der obendrein noch seinen Ehemann sowie solvente Parteispender mit auf Reisen nimmt? Kaum war Westerwelle in Berlin, stieg er wieder auf Innenpolitik um und polterte wie zu Oppositionszeiten. Vom "anstrengungslosen Wohlstand" sprach er, von der "spätrömischen Dekadenz", gemeint waren Hartz-IV-Empfänger. Das hätte ihm vor der Wahl vielleicht sogar Zustimmung eingebracht. Nun wirkte es deplatziert, unangemessen, beleidigend. Zumal die FDP, Hand in Hand mit der CSU, zeitgleich Steuererleichterungen für Hotelbesitzer durchsetzte. Das habe die Liberalen in den Augen der Menschen zur "Klientel-Partei" gemacht, sagt der Bonner Politologe Gerd Langguth zu stern.de. Westerwelle, das kalte Herz von Schwarz-Gelb.

Den Parteivorsitz hat Westerwelle bereits verloren, die Debatte um seine Person hörte trotzdem nie auf. Nahrung dafür liefert Westerwelle unbeabsichtigt immer wieder, und dieses Problem liegt in seinem quecksilbrigen Charakter: Mal ist er zu laut, mal zu leise, mal zu starrsinnig, wie zum Beispiel in der Libyen-Frage. Ständig verrutscht ihm der emotionale Ausdruck, es sind Zeichen der Unsicherheit. In der Verantwortung, unter Maximalbeobachtung der Medien, schlägt das mit Gewalt auf die Sympathiewerte um. Inzwischen habe sich das negative Image so verfestigt, dass es nicht mehr zu drehen sei, sagt Forsa-Chef Manfred Güllner: "Das ist der erste Außenminister, den die Leute nicht wollen und von dem sie sagen: Der kann es nicht."

Zurücktreten oder zurückgetreten werden

Es sei keine hinreichende, aber eine notwenige Bedingung für die FDP, ihn aus dem Amt zu entlassen, meint Güllner. Der Münsteraner Parteienforscher Klaus Schubert sagt zu stern.de: "Die Rettung für die FDP wäre, dass Westerwelle die Größe besitzt und zurücktritt." Danach sieht es im Moment nicht aus - aber aus FDP-Kreisen wird kolportiert, dass er nach den Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern dazu gezwungen werden könnte. Einen auf das Wesentliche reduzierten Live-Ticker zur Frage haben Spaßvögel im Internet bereits installiert: www.istwesterwellenochimamt.de

Mitarbeit: Caspar Schlenk

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