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Bereits seit drei Tagen sind drei Deutsche im Kosovo in Haft. Angeblich sind sie BND-Mitarbeiter, angeblich sind sie irgendwie an einem Anschlag in Pristina beteiligt. Doch die Bundesregierung schweigt - und der deutsche Geheimdienst gerät erneut ins Zwielicht. Nun soll sogar ein Video des Anschlags exixstieren.
Ein Polizist mit einem der festgenommenen Deutschen© AFP
Das Wesen von Geheimdiensten ist die Verschwiegenheit. Niemand soll wissen, was Nachrichtendienste im Verborgenen tun, und nie darf an das Licht der Öffentlichkeit kommen, wer für sie arbeitet. Auch am Montag wurde in Berlin in eleganten Redewendungen nichts gesagt. Die Frage lautete: Was hat der Bundesnachrichtendienst von dem Sprengstoffanschlag gewusst, der in der vorvergangenen Woche auf die EU-Vertretung in der Kosovo-Hauptstadt Pristina verübt worden war. Dringend verdächtigt werden von der kosovarischen Staatsanwaltschaft drei mutmaßliche BND-Agenten. Seit Samstag befinden sich die drei Deutschen in Untersuchungshaft.
Der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg stellte vor der Bundespressekonferenz in Berlin klar, es wäre "absurd und abwegig", anzunehmen, dass die Bundesrepublik Deutschland in terroristische Anschläge im Ausland verwickelt sein könnte.
Nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" jedoch hat die Regierung des Kosovos angeblich Beweise dafür, dass zumindest einer der drei festgenommenen mutmaßlichen BND-Mitarbeiter an dem Anschlag in Pristina beteiligt war. Nach Angaben aus Regierungskreisen sei die Polizei im Besitz von Videoaufnahmen, auf denen zu erkennen sei, wie einer der Männer am 14. November den Sprengstoff über die Umfassungsmauer des Gebäudes werfe. Deutsche Sicherheitsbehörden kennen dem Bericht zufolge zwar ein Videoband, auf dem ein Sprengsatz geworfen wird. Darauf seien aber keine Gesichter zu sehen.
Wer aber sind die drei Deutschen, die sich am Tatort aufgehalten haben? Die "Bild"-Zeitung berichtet, die Verdächtigen seien Angehörige der Bundeswehr, die sich der BND zur Aufklärung "ausgeliehen" habe. Einer trage den Decknamen "Oberst Boge". Eine offizielle Nachfrage beim für die Auslandsarbeit zuständigen BND blieb unbeantwortet. Auch Steg wollte sich nicht zum "Status" der drei Deutschen äußern.
Es könne davon ausgegangen werden - so mit der Arbeit von Geheimdiensten vertraute Politiker - dass es sich nicht um fest angestellte Angehörige des BND handele. Der BND ist im Ausland nicht alleine auf entsandte Agenten angewiesen, die normalerweise als "Residenten" den deutschen Botschaften zugeordnet sind. Über ihre geheimen Aufgaben und Erkenntnisse wird öffentlich nichts mitgeteilt.
Diese Residenten verfügen meist über ein ganzes Netzwerk von Informanten der unterschiedlichsten Herkunft. Ihre Enttarnung hat in aller Regel fatale Folgen. Eines der Prinzipien nicht nur des deutschen Auslands-Geheimdienstes ist das Sammeln von Informationen. Der BND nimmt, so viel er bekommen kann. Diese Informationen werden, ungeachtet der immer versierter werdenden Technik und des Internets, verglichen und auf ihren Wahrheitsgehalt überprüft. Nicht immer sind die Lebensläufe von Zuträgern lückenlos bekannt.
Dass BND-Agenten oder Menschen, die für den BND arbeiten, zu terroristischen Straftaten ermuntert oder gar aufgefordert werden, wird für abwegig gehalten. Aber nicht immer waren Aktionen des BND legal: Über lange Zeit hat der Auslandsgeheimdienst auch im Inland Journalisten bespitzelt. Jüngster Skandal war im Frühjahr die Ausspionierung des afghanischen Handelsministers Amin Farhang. Abgeschöpft wurde vor allem der Computer des Ministers, wobei auch der E-Mail-Verkehr einer mit dem Minister bekannten "Spiegel"- Redakteurin mitgelesen wurde. BND-Präsident Ernst Uhrlau geriet zum wiederholten Male in Erklärungsnot.
Seit Ende 2005 ist Uhrlau Präsident des BND. Seit Jahrzehnten ist er in unterschiedlichen Positionen im nachrichtendienstlichen Geschäft. Er kennt alle Schliche und Tricks. Davon gibt er nur dann etwas preis, wenn es unumgänglich ist. So im BND-Ausschuss zur Untersuchung von Geheimdienstaktivitäten während des Irak-Krieges. Uhrlau sagte aber nie mehr als er gefragt wurde.
Mit großer Spannung wird deshalb auf seine Einlassung gewartet, um wen genau es sich bei den in Pristina Festgenommenen handelt. Möglicherweise, so hieß es in Berlin, habe sich dort "etwas verselbstständigt" oder der Täterkreis habe verschiedene Auftraggeber. An diesem Donnerstag soll Licht in das Dunkel gebracht werden: Uhrlau muss einmal mehr vor dem Parlamentarischen Kontrollgremien (PKG) Auskunft geben. Und erneut steht auch seine Person auf dem Prüfstand.
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