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Zugverkehr Kufstein-Rosenheim gestoppt

Der Zustrom von Migranten bleibt unvermindert hoch, dennoch die Situation ist kritisch. In Berlin wird die Koalition zu einem Krisentreffen zusammenkommen. Alle News des Tages im Überblick.

Wegen hunderter ertrunkener Flüchtlinge im Mittelmeer, möchte Griechenland zukünftig einen Fährbetrieb einsetzen

Wegen hunderter ertrunkener Flüchtlinge im Mittelmeer, möchte Griechenland zukünftig einen Fährbetrieb einsetzen

Die Koalition will am Wochenende bei Krisengesprächen ihre Streitigkeiten über die Asylpolitik hinter sich lassen und Wege zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen suchen. Zur Vorbereitung treffen sich die Parteispitzen von Union und SPD heute in Berlin. Dabei geht es um den Dreiergipfel von Kanzlerin Angela Merkel, Bayerns Ministerpräsidenten Horst Seehofer und dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel. Beraten wird dann unter anderem über Transitzonen für Asylbewerber ohne Bleibechancen und eine Beschränkung des Familiennachzugs.

Unterdessen bleibt der Zustrom von Migranten an den Grenzen im Raum Passau unvermindert hoch. Die Bundespolizei rechnet mit bis zu 5000 Menschen. Lesen Sie die Ereignisse des Tages in der stern-Chronik nach.

+++ 21.23 Uhr: Außenminister Kurz: "Es braucht ein Ende der Einladungspolitik" +++

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz kritisiert die Bundesregierung indirekt für ihre Flüchtlingspolitik. "Ich wünsche mir definitiv, dass wir in Europa, vor allem auch Deutschland, die Dinge endlich beim Namen nennen und klipp und klar sagen: Es braucht ein Ende der Einladungspolitik", sagt Kurz der "Kleinen Zeitung". Es bedürfe einer "ehrlicheren Politik", die offen einräume: "Wir sind überfordert. Es kommen einfach zu viele Menschen." Auf die Frage, ob Österreich die Grenzen schließen sollte, wenn Deutschland dies tue, antwortet Kurz: "Wenn Deutschland die Grenzen dicht macht, dann haben wir eine andere Situation. Wenn Deutschland das tut, müssen wir im Gleichklang agieren, weil wir sonst innerhalb weniger Tage komplett überfordert werden."

+++ 20.28 Uhr: Zugverkehr Kufstein-Rosenheim gestoppt +++

Der Zustrom von Flüchtlingen an der bayerischen Grenze ist unverändert hoch. Alleine an den drei niederbayerischen Grenzübergängen Wegscheid, Neuhaus am Inn und Simbach am Inn zählt die Bundespolizei etwa 4500 Menschen bis heute Abend. Auch in Freilassing wurde mit einem vergleichbaren Aufkommen wie gestern gerechnet, als etwa 2000 Migranten aufgenommen wurden.

Dagegen hat der Zustrom von Flüchtlingen über Kufstein wieder zugenommen. An dem österreichischen Bahnhof hatten sich etwa 450 Migranten versammelt. Wegen den Andrangs wurde der Zugverkehr von Kufstein nach Rosenheim am Abend für mehrere Stunden gestoppt. "Er wird erst wieder aufgenommen, wenn es in Rosenheim Kapazitäten für die Flüchtlingsaufnahme gibt", sagt der Sprecher der Bundespolizeiinspektion Rosenheim, Bernd-Robert Schulz.

+++ 20.10 Uhr: Tschechiens Ex-Außenminister kritisiert "Hysterie vor Flüchtlingen" +++

Der ehemalige tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg kritisiert die negative Einstellung seiner Landsleute zu Flüchtlingen heftig. In Tschechien herrsche eine "Hysterie vor Flüchtlingen", sagt er auf einer Konferenz über Globalisierung. Dies sei aber nichts anderes als ein Ausdruck tschechischer "Minderwertigkeitsgefühle". Die öffentliche Diskussion über Migration werde in Tschechien ganz anders geführt als in Deutschland oder der Schweiz. Er schäme sich geradezu dafür, "wie hinterwäldlerisch wir hier leben".

+++ 19.28 Uhr: Unionsspitze berät über Lösung der Flüchtlingskrise +++

Die Unionsspitze kommt zu Beratungen über eine Lösung der Flüchtlingskrise und zur Vorbereitung eines Treffens mit SPD-Chef Sigmar Gabriel zusammen, das morgen früh stattfinden wilrd. Neben Kanzlerin Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer nahmen dem Vernehmen nach Unionsfraktionschef Volker Kauder und die CSU-Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt teil. Seehofer traf gegen 19 Uhr im Kanzleramt ein. Mit dabei war am Abend auch Flüchtlingskoordinator und Kanzleramtschef Peter Altmaier. Seehofer hatte die Kanzlerin zuletzt immer schärfer für ihren Kurs in der Flüchtlingspolitik attackiert.

Bei dem Treffen im Kanzleramt soll über weitere Maßnahmen zur Senkung der Asylbewerberzahlen beraten werden. Die CSU fordert unter anderem die Einrichtung umstrittener Transitzonen an den Landgrenzen. Die SPD lehnt Transitzonen ab und fordert statt dessen Einreisezentren in den Bundesländern.

+++ 18.11 Uhr: UN und Rotes Kreuz warnen: Welt wegen Konflikten am Wendepunkt +++

Angesichts der vielen blutigen Konflikte sehen die Vereinten Nationen (UN) und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) die Welt am Wendepunkt. In einem gemeinsamen Appell fordern sie viel mehr Anstrengungen besonders zum Schutz der Zivilbevölkerung. "Trotz himmelschreiender Grausamkeiten reagiert die Welt mit verstörendem Nichtstun", kritisiert UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in dem Appell. IKRK-Präsident Peter Maurer erklärte: "Kaum zuvor haben wir so viele Menschen auf der Flucht, so viel Instabilität, so viel Leid gesehen."

+++ 17.52 Uhr: Flüchtlingsfrage ist laut Blüm Gewissensfrage für Union +++

Der frühere Bundessozialminister Norbert Blüm fordert die Union auf, Merkels Asylpolitik zu unterstützen. Ihre Haltung in der Flüchtlingsfrage sei richtig, betont Blüm in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung": "Alles andere wäre unterlassene Hilfeleistung gewesen." Die Union solle sich auf ihre christlichen Wurzeln besinnen. "Für die CDU stellt sich - ob gewollt oder nicht - die Flüchtlingsfrage als ihre Gewissensfrage: Wie hältst du es mit dem 'C' im Parteinamen? Ist es bloß eine Dekoration oder ein Imperativ?" Vor allem die CSU fordert weitere Maßnahmen zur Begrenzung der Flüchtlingszahlen.

+++ 17.03 Uhr: Merkel rechnet für 2015 mit einer Million Flüchtlingen +++

Merkel rechnet einem Zeitungsbericht zufolge für dieses Jahr mit der Ankunft von insgesamt einer Million Flüchtlingen in Deutschland. Dies habe Merkel vor einer Woche beim Sondertreffen zur Situation auf der Westbalkan-Route gesagt, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" unter Berufung auf Teilnehmerkreise. Offiziell liegt die Prognose der Bundesregierung für dieses Jahr bei 800.000 Flüchtlingen. Das Bundespresseamt war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. 


+++ 16.46 Uhr: Von der Leyen lehnt Kurswechsel in Asylpolitik ab +++

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen lehnt einen Kurswechsel in der deutschen Einwanderungspolitik ab. "Wir werden Flüchtlingen die Tür nicht vor der Nase zuschlagen", sagt die CDU-Politikerin. Es handele sich dabei um Grundwerte. So sei die Menschenwürde in der Verfassung garantiert. Zugleich kündigt die Ressortchefin an, dass Deutschland Wirtschaftsflüchtlinge wie aus Balkanstaaten zurückschicken werde. Außerdem müsse es eine europäische Lösung geben. Die EU sei geschaffen worden, um Probleme zu lösen, die ein einziges Land nicht bewältigen könne.

+++ 15.57 Uhr: Bulgarien entdeckt 129 Flüchtlinge im Kühlwagen aus der Türkei +++

Der bulgarische Grenzschutz entdeckt 129 Flüchtlinge in einem aus der Türkei gekommenen Kühlwagen. Das teilt das Innenministerium in Sofia mit - jedoch ohne auf den Gesundheitszustand der Menschen einzugehen. Der Lastwagen sollte über Bulgarien nach Rumänien fahren, heißt es. Die Menschen, unter ihnen 58 Kinder, waren hinter Paletten mit Mineralwasser versteckt. Sie hatten laut Innenministerium keine Papiere bei sich, gaben aber an, aus Syrien zu stammen. Der türkische Fahrer wurde festgenommen. Die bulgarischen Behörden prüfen nun die Identität der Migranten.

+++ 15.50 Uhr: Weiter hoher Zustrom an bayerischer Grenze +++

Der Zustrom von Flüchtlingen an der bayerischen Grenze ist unverändert hoch. Bis Samstagmittag waren allein an den Übergängen Wegscheid (Landkreis Passau) und Simbach am Inn (Landkreis Rottal-Inn) jeweils mehr als 1000 Menschen in Deutschland angekommen oder warteten an den Übergängen. „Für die drei niederbayerischen Grenzübergänge sind 34 Busse aus Österreich angekündigt. Nach den Erfahrungen der vergangenen Tage, werden es aber sicher mehr", sagt der Sprecher der Bundespolizeiinspektion Freyung, Thomas Schweikl. 

+++ 14.33 Uhr: Vorschlag aus Griechenland - Fährdienst für Flüchtlinge +++

Überraschender Vorstoß: Nach dem Tod Hunderter Flüchtlinge in der Ägäis sind in Griechenland neue Möglichkeiten angesprochen worden, den schutzsuchenden Menschen sichere Wege nach Europa zu öffnen. Die Vorschläge reichen von einem Fährdienst zwischen der Türkei und den griechischen Inseln bis zur Öffnung der Landgrenze zwischen den beiden Nachbarn.

+++ 14.13 Uhr: CDU will auch "grüne Grenze" kontrollieren +++

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl plädiert für striktere Kontrollen an den Grenzen, auch abseits der Übergänge. "Die Sicherheitslage in Deutschland darf uns nicht entgleiten", sagt Strobl vor dem für Sonntag geplanten Treffen der Koalitionsspitzen zur Flüchtlingskrise. Er räumte zwar ein: "Selbstverständlich können und wollen wir um Deutschland keinen Zaun bauen und uns abschotten." Es müsse aber dennoch alles getan werden, den ungebremsten Zustrom zu steuern und zu begrenzen. "Dazu gehört auch, dass es in den nächsten Jahren keinen Familiennachzug geben kann", so Strobl

+++ 14.06 Uhr: SPD schlägt Einreisezentren vor +++

Zur besseren Steuerung der Flüchtlingsandrangs schlägt die SPD Registrierungs- und Einreisezentren innerhalb Deutschlands vor. Damit setze man sich von den in der Union bevorzugten sogenannten Transitzonen für Asylbewerber ab, die als "riesige Haftzonen weder organisatorisch durchführbar noch rechtlich darstellbar" seien, sagt Parteichef Sigmar Gabriel am Samstag in Berlin mit Blick auf den Koalitionsgipfel am Sonntag im Kanzleramt. Das SPD-Konzept sei ein "wesentlich intelligenterer Vorschlag" als das von CDU und CSU.

+++ 13.04 Uhr: Flüchtlinge verlassen Unterkunft ohne Registrierung +++

Erneut hat eine größere Zahl von Flüchtlingen ihre Unterkunft auf eigene Faust verlassen, diesmal in Bremen. "Mehr als 130 Menschen sind nun auf eigene Faust unterwegs", sagt ein Sprecher der Stadt "Focus Online". Es handele sich hauptsächlich um Flüchtlinge, die durch Zuweisungen über München nach Bremen gelangt seien. Das Ziel der Verschwundenen sei unbekannt. "Wir wissen nur, dass viele Flüchtlinge nach Skandinavien wollen", so der Sprecher weiter.

+++ 12.48 Uhr: SPD lehnt Transitzonen weiter ab +++

SPD-Vize Ralf Stegner hat Transitzonen an den Grenzen erneut abgelehnt. "Haftanstalten" für Menschen aus Bürgerkriegsgebieten "gibt es mit der SPD nicht", sagt Stegner am Samstag auf NDR Info. Transitzonen seien "nicht human" und "im Zweifel auch nicht grundgesetzkonform".
Wichtig seien eine schnellere Registrierung der Flüchtlinge und eine Beschleunigung der Asylanträge. Stegner betont, dass es keine schnellen "Zauberlösungen" in der Flüchtlingskrise geben könne. Statt immer wieder neue Vorschläge zu machen, sollten die bestehenden Vereinbarungen lieber umgesetzt werden.

+++ 12.11 Uhr: SPD warnt vor "populistischem Krawall" +++

Angesichts der schweren Konflikte in der Union über die Asylpolitik warnen SPD-Spitzenpolitiker vor Stimmungsmache und einer Stärkung extremistischer Ränder. "Populistischer Krawall löst kein einziges Problem", so Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vor dem Krisentreffen der Koalition im Kanzleramt. Schwierigkeiten in der Flüchtlingskrise sollten nicht verschwiegen oder schöngeredet werden, "aber niemand sollte mit seinen Worten Öl ins Feuer gießen", sagt Maas an die Adresse der CSU.

+++ 12:03 Uhr: Käßmann lobt Solidarität gegenüber Flüchtlingen +++

Die frühere EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann hat am Reformationstag den Geist der Solidarität gegenüber Flüchtlingen gelobt. Zwar gebe es auch Fremdenhass, doch "die christliche Kultur der Barmherzigkeit, die unseren Kontinent geprägt hat, ist hörbar und sichtbar in ganz Europa", sagt Käßmann laut Mitteilung bei einem Festgottesdienst zum Reformationstag in Straßburg

+++ 11.21 Uhr: Rostock kann Flüchtlinge nicht mehr unterbringen +++

 In Rostock stranden immer mehr Flüchtlinge auf dem
Weg nach Schweden. Die Kapazitätsgrenze sei erreicht, sagt ein
Stadtsprecher. In der Nacht zum Samstag seien weitere 400
Transitflüchtlinge angekommen. Damit warteten nun 1900 auf ihre
Weiterreise. "Das ist bisher der absolute Höchststand", erklärt
Sprecher Ulrich Kunze. "Wer jetzt noch hierherkommt, findet keinen
Unterschlupf mehr und muss tagelang auf Weiterreise warten."

+++ 10:47 Uhr: Boot mit 150 Migranten vor Lesbos gekentert +++

Das Flüchtlingsdrama in der Ägäis nimmt kein Ende: Ein Boot mit etwa 150 Flüchtlingen an Bord soll nach griechischen Medienberichten vor der Ostägäisinsel Lesbos gekentert sein. Starker Wind sorgte in der Region für hohe Wellen, berichtet das Staatsradio weiter. Rettungsmannschaften der Küstenwache und Fischer mit ihren Booten suchen im Meer nach den Verunglückten, heißt es. Schon am Morgen hat die Küstenwache nach dem Kentern eines anderen Bootes vor Lesbos 35 Migranten aus den Fluten gerettet.

+++ 10.55 Uhr: Keine Hinweise auf Extremisten unter Flüchtlingen +++

Generalbundesanwalt Peter Frank hat derzeit keine Anhaltspunkte dafür, dass sich unter eingereisten Flüchtlingen Extremisten befinden. Es gebe derzeit "keine belastbaren Hinweise" darauf, dass extremistische Gruppierungen im Ausland die Flüchtlingsströme nutzen, "um hier Terroristen nach Deutschland einzuschleusen", sagt Frank am Freitagabend der ARD. Angesichts der großen Zahl von Flüchtlingen sei dies aber nur eine "Momentaufnahme", die sich letztlich täglich und wöchentlich ändern könne.

+++ 10.00 Uhr: Wanka fordert spezielle Sendungen für Flüchtlinge +++

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) ruft dazu auf, im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ein Angebot speziell für Flüchtlinge zu schaffen. Solche Sendungen können einen Beitrag zur Integration leisten, sagt Wanka den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sie könnten "demonstrieren, was in Deutschland normal ist, etwa die Gleichberechtigung von Frauen und Männern". Das ersetze nicht den Integrationskurs, habe aber den Vorteil, dass tausende Flüchtlinge sofort erreicht würden.

+++ 09.56 Uhr: Flüchtlingsstrom bleibt unverändert hoch +++

Der Zustrom von Flüchtlingen an den Grenzübergängen im Raum Passau ist unverändert hoch. Am frühen Samstagmorgen warteten auf der österreichischen Seite der Übergänge Wegscheid und Simbach am Inn bereits jeweils gut 1000 Menschen auf ihre Weiterfahrt nach Deutschland. Am Freitag waren in dem Grenzraum in Niederbayern mehr als 5500 Menschen angekommen.

+++ 09.54 Uhr: Tausende Flüchtlinge kommen in Piräus an +++

In der griechischen Hafenstadt Piräus kommen innerhalb von 24 Stunden knapp 8700 Flüchtlinge und Migranten von den Ägäisinseln an. Am Samstagmorgen haben zwei Fähren 2682 Menschen von den Inseln Lesbos und Chios gebracht, wie  die Küstenwache weiter mitteilt. Demnach sind es am Freitag gut 6000. Die Menschen wollten mehrheitlich nach Westeuropa weiterreisen.

+++ 09.05 Uhr: In Sachsen brennen Asylcontainer +++

In zwei möglichen Asylunterkünften in Sachsen brechen in der Nacht zu Samstag Brände aus. Beim Brand mehrerer Wohncontainer in Dippoldiswalde geht die Polizei von Brandstiftung aus, bei dem anderen Fall in einem leerstehenden Hotel
in Dresden ist die Ursache unklar, wie die Polizei in der Landeshauptstadt mitteilt. Verletzte gibt es nicht. Beide Orte sind als mögliche Unterkünfte für Flüchtlinge im Gespräch.


+++ 08.29 Uhr: Transparente auf Akropolis fordern Ende des Dramas +++ 

Aus Protest gegen das Flüchtlingsdrama hängen Mitglieder und Sympathisanten der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) zwei große Transparente an der Mauer des Wahrzeichens von Athen, der Akropolis, auf. "Stoppt dieses Verbrechen
jetzt", steht darauf geschrieben. Die Kommunisten machen die EU und
die Nato verantwortlich für das Drama. Sie "verwandeln das Mittelmeer
zu einem Meer des Todes", stend auf Griechisch und Englisch auf den
Transparenten.

+++ 06:09 Uhr: Massenschlägerei im Flüchtlingsheim in Itzehoe +++

Bei einer Massenschlägerei in einem Flüchtlingsheim in Itzehoe in Schleswig-Holstein verletzten sich sechs Menschen. Wie die Polizei am Samstag mitteilt, geraten bei der Essensausgabe am Freitagabend etwa 50 Araber und Kurden in einen heftigen Streit. Die Kontrahenten werfen Tische, Stühle und Bänke und prügeln mit den Fäusten aufeinander ein. Wachmänner versuchen vergeblich, die Schläger zu trennen. Die Polizei rückt mit Hunden und einem großen Aufgebot an. Vier Flüchtlinge und zwei Wachleute werden verletzt. Zum Anlass des Streits heißt es: Ein Araber habe die Kurden beleidigt und provoziert. Drei Männer zwischen 16 und 35 Jahre werden festgenommen.

+++ 01.53 Uhr: Etwas weniger Flüchtlinge +++

Der Zustrom von Flüchtlingen an der österreichisch-deutschen Grenze soll von Samstag an geregelter ablaufen. Die beiden Länder einigen sich darauf, an fünf Grenzübergängen in Bayern sogenannte Übergabe- und Kontrollstellen einzurichten. Das Bundesinnenministerium hofft, damit ein geordnetes Verfahren zu ermöglichen. Zuletzt hat der Zustrom von Migranten an den Grenzen im Raum Passau etwas nachgelassen.

jen/DPA/AFP/Reuters
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