Frank-Walter Steinmeier: Der Kanzler-Flüsterer

Keiner ist dem linken Ohr des Kanzlers näher als der Mann mit dem silberweißen Schopf. Ein ums andere Mal flüstert er dem Regierungschef zu. Wie gern wüssten die Minister am Kabinettstisch, was da getuschelt wird. Oder er schiebt Gerhard Schröder kleine Zettelchen zu. Nicht selten gerät dann das vortragende Kabinettsmitglied ins Stottern. Habe ich was Falsches gesagt? Stimmen meine Zahlen nicht? Redet Edelgard Bulmahn, dann plaudern die beiden Herren zuweilen halblaut miteinander. Dann kennt die Bildungsministerin mal wieder ihren Stellenwert im Kanzlerteam.

Dass er sich auf Selbstinszenierung versteht, würde Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier vermutlich nicht einmal unter Folter eingestehen. Aber der Mann, der am Tisch der Macht zur Linken Gerhard Schröders sitzt und damit, wiewohl nur beamteter Staatssekretär, nach Sitzordnung auf Ranghöhe mit Außenminister Josef Fischer, pflegt sie gekonnt. Er weiß, dass die Flüsterei für andere verletzend wirken kann.

Ein Schwerdenker der Politik

Nach Kabinettssitzungen verweilt er noch einige Augenblicke, die Minister beugen sich zu ihm herab, blättern ihm ihre Akten auf. So gibt er seine Lieblingspose: Schwerdenker der Politik. Wer etwas von ihm will, muss den Rücken beugen. Oder sich an ihn drängeln, wenn er im Reichstag die wenigen Meter vom SPD-Fraktionssaal zum Lift geht, was sich dadurch zuweilen eine halbe Stunde hinzieht. Beim Sommerfest des SPD-Blatts "Vorwärts" genoss er, wie die Genossen ihn lauernd umkreisten, um für ein paar Sekunden sein Gehör zu finden. Was er liebt, sind Fotos, die von Kanzlernähe künden und von Unentbehrlichkeit. So wie jenes vom Juni vergangenen Jahres, als er hemdsärmelig mit Schröder unter einem mächtigen Ahorn am ovalen Kabinettstisch im Park des brandenburgischen Schlosses Neuhardenberg posierte.

Steinmeier hatte die Idee gehabt, sich dorthin zurückzuziehen, das Vorziehen der Steuerreform zu beschließen, um im geschichtlichen Schatten des preußischen Staatsreformers Karl August von Hardenberg Schröder den Reformkanzler geben zu lassen: "Das Land muss sich erneuern, das Land muss sich bewegen."

Am Wochenende wiederholt sich das Schauspiel. Der Ich-habe-endlich-verstanden-Kanzler will vor dem Sommerloch Reformwillen demonstrieren - als Warnung an alle, die in der politikfreien Zeit am Programm seiner Agenda 2010 herumzumäkeln trachten. Das neue Signal von Neuhardenberg soll sein: alles unter Kontrolle, alles im Griff.

Der Kanzler vertraut nur "dem Frank"

Wieder wird Steinmeier dort zur Linken des Kanzlers sitzen - als Impulsgeber, der Veränderungen empfiehlt, Lösungen ausarbeitet und mit einem politischen Netzwerk absichert. Als der Mann, der unlängst öffentlich den Ritterschlag erhielt, weil der Kanzler im ZDF bei "Kerner" bekannte, dass er, außer seiner Doris natürlich, überhaupt nur zwei Menschen uneingeschränkt vertraut - seiner Büroleiterin Sigrid Krampitz und "dem Frank".

In der SPD werden jedoch - der Auszeichnung zum Trotz - zur Person Steinmeier zunehmend kritische Fragen gestellt. Ist der Vertraute des Kanzlers, wenn schon sein Alter Ego, dann nicht auch Mitverantwortlicher? Für Mitgliederschwund, demoskopischen Absturz, für Frust und Wut und Resignation in den Ortsvereinen. Der Chefberater wird in die Verantwortung genommen für Pfuschpolitik der Regierung. Weshalb koordiniert er nur ihre Pannen, anstatt für eine herzeigbare Performance zu sorgen?

"Der Unersetzliche", titelte einmal die "Süddeutsche Zeitung", die "Zeit" rühmte ihn gar als "Dr. Makellos". Das war einmal. Einige denken bei Steinmeier inzwischen eher an den Consigliere, den Mario Puzo in " Der Pate" beschreibt. An die allwissende graue Effizienz in der Regierungszentrale, umgeben von einem Corleone-Clan, der dem Chef die Wünsche von den Lippen abliest, keinen Widerspruch wagt und beflissen seinen Willen exekutiert. Auch so ein Klischee, seufzt der 48-Jährige bei solcher Anmutung. "Wenn Sie das auf mein Haar beziehen, dann stimmt das schon." Kritiker beeindruckt das Dementi nicht. "Im Kanzleramt hustet heute keine Maus mehr, ohne dass Steinmeier es erlaubt hat", sagt einer, der den Kanzleramtschef lange aus nächster Nähe beobachten konnte. In der Machtzentrale wirke ein byzantinischer Apparat, sein Chef umgebe sich mit "buckelnden Zwergen".

Desatröse Ergebnisse durch Schröders Politikstil

Längst vorbei auch die Tändeleien aus den Tagen der rot-grünen Flitterwochen. Dass er den "schönsten Job, den die Republik zu vergeben habe", ausübe, sagt Steinmeier nicht mehr. Weggepackt der aufziehbare Blechclown, den er in seinem Amtszimmer wuseln und stolpernde Pirouetten drehen ließ. Zu nahe liegen da Assoziationen zu Schröders Politikstil. Zu desaströs dessen Ergebnisse: die SPD bei 24 Prozent (Forsa), wenn die Sonntagsfrage gestellt wird, absolutes Nachkriegstief. Rekordhochs beim Schuldenmachen und bei der Arbeitslosigkeit. Dauerkrach mit den Gewerkschaften. Eine Partei links der SPD in Vorbereitung. Da mag der Kanzler vor Journalisten noch so launig-breitspurig den Reformer geben, den kein Widerstand umwerfen wird, nicht einmal eine Wahlschlappe in Nordrhein-Westfalen im nächsten Jahr.

Die Nachfragen gehen schon an die richtige Adresse. Steinmeier hat die zahllosen Kurswechsel des Kanzlers nicht verhindert, dessen Einlagen als Mode-Geck, das endlose Chaos seiner politischen Entscheidungsfindung, mal als "Konsens-Kanzler", mal als "Genosse der Bosse", mitgetragen. Er will zwar seit langem erkannt haben, "wie reparaturbedürftig" die politischen Fundamente sind, "auf denen Stabilität und Wohlstand ruhten". Wenn es aber, wie er sagt, seit dem Start der Regierung Schröder um den "Wiedergewinn von Beweglichkeit in einer unbeweglich gewordenen Republik" ging, weshalb sind dann fast fünf Jahre vertrödelt worden, ehe mit der Agenda 2010 der Reformweg ernsthaft betreten wurde?

Zwar wurde das Reformprogramm unter Steinmeiers Regie geschrieben. Hier wurde er der so gern beanspruchten Rolle des Vordenkers gerecht. Aber das mildert den Vorwurf nicht, dass vier Jahre zu spät ausformuliert wurde, was beim Start der Regierung Schröder im Schröder-Blair-Papier schon angedacht war.

Ein Dienstleister der Macht

Von seiner Persönlichkeit her ist Steinmeier mehr Dienstleister der Macht als Macher. Zugleich aber grämt er sich, wenn andere ihn in die Schuhe des bloßen Administrators stellen, der lediglich glatt und geölt umsetzt, was andere vorgeben.