Frau Schwan

Café Einstein

18.06.2008 11:09

Lafontaine weist Gesine Schwan ab

Die SPD gerät bei der Wahl des Bundespräsidenten massiv unter Druck. Linken-Chef Oskar Lafontaine kündigte im stern.de-Interview an, seine Partei werde die Kandidatur von Gesine Schwan nicht unterstützen. Stattdessen denkt er über einen eigenen Kandidaten nach.

Wahl des Bundespräsidenten

06.08.2008 16:44

Linkspartei pokert mit Frau X

Allen Dementis zum Trotz: Die Linkspartei hat eine Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten gefunden. Das wurde stern.de aus Parteikreisen bestätigt. Die Nominierung ist allerdings nur politische Show - die Linken wissen, dass sie letztlich Gesine Schwan wählen müssten, um Horst Köhler zu verhindern.

Blog "AlexanderPlatz"

01.04.2009 12:17

Genosse Präsidentin

Die Mehrheit des bürgerlichen Lagers in der Bundesversammlung ist zusammengeschmolzen. Zeitgleich zu dem Missgeschick in Sachsen und dem Stimmgewinn in Bayern meldet sich Frau Schwan zurück: Sie werde aktiv bei den Wertkonservativen werben, um dem Amtsinhaber die Mehrheit in der Versammlung zu entreißen. Könnte nicht genau das Gegenteil passieren: Frau Schwan wird keine Wähler von Bundespräsident Köhler abwerben können, sondern selbst Stimmen verlieren? Die Chancen dafür stehen nicht schlecht, denn Frau Schwan kann nur mit den Stimmen der Linkspartei zum neuen Staatsoberhaupt werden. Es kann wenige Monate vor der Bundestagswahl weder Kanzlerkandidat Steinmeier noch SPD-Chef Müntefering recht sein, wenn diese Koalition vor den Augen des Volkes den in Umfragen unumschränkt beliebten Präsidenten stürzt. Niemand im Land wird den Sozialdemokraten dann noch glauben, dass sie nach der Bundestagswahl nicht mit der Linken koalieren werden. Hat man einmal in dieser wichtigen Sache gemeinsam gehandelt, wird man auch vor einer gemeinsamen Regierung nicht zurückschrecken. Das kann niemand im Willy-Brandt-Haus wollen. Und nicht umsonst ist deshalb in den vergangenen Wochen die SPD-Spitze erkennbar von Frau Schwan abgerückt. Der ganze Vorgang um die Personalie Köhler offenbart etwas Grundsätzliches: Das erste Amt im Staat wird massiv beschädigt, wenn es zum Spielball parteipolitischer Interessen verkommt. Hieß es anfangs noch von besonnenen Stimmen aus der Bundestagsfraktion der SPD, man wolle Köhlers Wiederwahl mittragen, wurde dann vom Duo Kurt Beck und Andrea Nahles die Kandidatur von Frau Schwan eingefädelt. Der Bürger merkt die Absicht und ist verstimmt. Das Argument, mit dem die SPD ihren eigenen, parteipolitisch motivierten Machtanspruch formuliert, ist: Es ist in einer Demokratie nie schlecht, wenn gewählt wird. Genau. Deswegen wählt ja auch das Volk den Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung, die dieses Volk in seiner Gesamtheit abbilden soll. Dieses Volk hat Horst Köhler schon längst wiedergewählt: In den Umfragen jedenfalls erhält er konstant gute Rückmeldungen. Will man künftig unschöne Szenarien wie eine Abwahl aus Parteikalkül vermeiden, müsste die Amtszeit des Bundespräsidenten oder der Bundespräsidentin auf eine Periode beschränkt werden, deren Dauer man dann auf sechs oder gar sieben Jahre anheben könnte. Dieses Mal werden die Parteienvertreter noch einmal um die Blamage herumkommen, einen beliebten Präsidenten abzusägen, weil es chicer ist, doch jemanden mit einem anderen Parteibuch im Schloss Bellevue zu sehen: Es werden einige Genossen für Köhler stimmen. Das ist gut für das Demokratieempfinden der Bürger, denn sie fühlen sich so angemessen repräsentiert. Und zur selben Zeit retten die Delegierten, die in der Bundesversammlung ins Lager des Klassenfeindes wechseln, ihrer SPD auch noch den Hintern. Die Kolumne von Alexander Görlach finden Sie unter www.alexander-platz.org Mehr Infos auf www.cicero.de

Blog "AlexanderPlatz"

25.05.2008 16:58

Alles oder nichts

Wer sagt eigentlich, dass die Linke die Kandidatin von Kurt Beck für das Präsidentenamt wählen wird? Lassen die dunkelroten Genossen Gesine Schwan im kommenden Mai in der Bundesversammlung durchfallen, kann auch Kurt Beck seinen Hut nehmen. Es steht eigentlich schon vor der Sitzung des SPD-Vorstands am Montag fest: Die Sozialdemokraten werden mit Gesine Schwan eine eigene Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten benennen. Warum ein eigener Kandidat? Dieses Vorgehen wird verständlich, wenn man sich erinnert, wie Angela Merkel 2004 ihren Wunschkandidaten Horst Köhler durchgesetzt hat. Die Position des Präsidenten ist und bleibt eine strategisch wichtige. An ihr erkennt man die Gemengelage im Land: Bürgerlich oder links. Horst wer? titelte damals das Nachrichtenmagazin Spiegel , um auf die nicht vorhandene Bekanntheit des neuen Mannes im Schloss Bellevue hinzuweisen. Bis heute haben die Sozialdemokraten nicht vergessen, wie die Oppositionsführerin Merkel ihnen Horst Köhler vor die Nase gesetzt hat. Das Besetzen der Position des Staatsoberhaupts erforderte schon immer Koalitionen in der Bundesversammlung. Wer hier zusammen agieren kann, der kann es auch in der täglichen Politik. Dieser Zusammenhang stellt nun für die SPD die eigentliche Schwierigkeit dabei dar, einen eigenen Kandidaten zu küren. Der oder die Auserwählte würden nur mit den Stimmen der Linken in das höchste Staatsamt gewählt werden können. Kommen SPD und die Linke hier zu einem Schulterschluss, warum sollten sie nicht auch bei der Bildung einer Bundesregierung zu einer einheitlichen Linie finden? SPD-Ikone Wolfgang Clement hat darauf hingewiesen, dass das Zusammenagieren mit der Linken in der Bundesversammlung im Mai 2009 als ein klares Signal gewertet werden würde für die Möglichkeit einer rot-rot-grünen Regierung nach der Bundestagswahl im September 2009. Eine Zusammenarbeit mit den Linken im Bund hat SPD-Chef Kurt Beck allerdings kategorisch ausgeschlossen. Auch die Parteilinke Andrea Nahles, die Frau Schwan als Erste ins Gespräch gebracht hat, distanziert sich von einer linken Beteiligung an der nächsten Bundesregierung. Aber die Erinnerung an Hessen sind noch frisch: Auch hier hatte Kurt Beck vor der Landtagswahl im Januar angekündigt, nicht mit den Linken zusammenzuarbeiten. Der auf diese Ankündigung folgende Richtungswechsel von Andrea Ypsilanti wurde ausdrücklich von Kurt Beck gebilligt; die SPD hat seitdem ein Glaubwürdigkeitsproblem. Bei der Wahl im kommenden Spätsommer gibt es aber noch mindestens drei weitere unbestimmte Faktoren. Erstens: Die Grünen haben angekündigt, nicht automatisch für Frau Schwan stimmen zu wollen. Auch an dieser Stelle hat Kurt Beck noch Überzeugungsarbeit zu leisten. Zweitens: Alles hängt nun in gewisser Weise von der Landtagswahl in Bayern ab. Je mehr Stimmen die CSU dort holt, desto mehr Wahlmänner und Wahlfrauen schickt sie in die Bundesversammlung und stärkt damit das bürgerliche Lager um Horst Köhler. Den angeschlagenen Christsozialen hat Kurt Beck einen Riesengefallen mit seiner Unterstützung für Gesine Schwan getan: Sie können nun in ihrem bayerischen Wahlkampf darauf verweisen, dass sie bundespolitische Relevanz haben und die Wähler mit ihrer Stimme verhindern, dass ein Kandidat der Linken Bundespräsident wird. Im Freistaat mobilisiert man damit Wähler. Drittens: Das ist der gefährlichstePunkt für die SPD. Es ist nicht gesagt, dass die Linke unter Oskar Lafontaine bereit ist, Kurt Beck den Gefallen zu tun und seine Kandidatin Gesine Schwan zu wählen. Boykottieren die Linken in letzter Minute die Abstimmung in der Bundesversammlung, kann Kurt Beck, der den Linkskurs seiner Partei zu verantworten hat, den Hut nehmen: Sein Kalkül um das höchste Staatsamt wäre nicht aufgegangen und sein Linkskurs wäre mit dem Verweis auf die Linke sei kein Verlass einkassiert worden. In einer solchen Situation sähe es dann auch für die Ergebnisse der Bundestagswahl sehr düster aus für die SPD und Frank-Walter Steinmeier. Für den SPD-Chef Kurt Beck geht es jetzt um alles oder nichts. http://www.cicero.de/alexanderplatz.php http://www.cicero.de/

Kolumne "Berlin vertraulich!"

29.03.2010 09:35

"Es ist um Helmut Kohl einsam geworden"

80 Jahre wird er alt - und der Büchermarkt wird von Helmut-Kohl-Biografien geflutet. Viele Autoren werfen einen kritischen Seitenblick auf Maike Richter-Kohl, die Frau des Altkanzlers.

Gesine Schwan

11.05.2004 10:37

Kluger Kopf mit Turmfrisur

Alle reden über ihre Haare. Dabei hat Bundespräsidenten-Kandidatin Gesine Schwan weit mehr zu bieten. Eine wie sie täte dem Land gut. Schade eigentlich, dass sie es nicht wird.

Zwischenruf

27.11.2008 17:15

Wenn Pferde weinen

Sie hat verloren, politisch wie persönlich. Gesine Schwan, die Kandidatin fürs höchste Staatsamt, ist ein Torso der Eitelkeit und Verwirrung. Sie hat kein Thema gefunden und redet kraus daher.

Bundespräsidentenwahl

20.11.2008 11:01

Schwan fordert Köhler zum TV-Duell

Horst Köhler hat die Finanzmärkte als Monster bezeichnet. Auch Gesine Schwan will den Bank-Managern an den Kragen. Im stern.de-Interview fordert die SPD-Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten eine gerechtere Kräfteverteilung zwischen Arbeit und Kapital und spricht sich für ein Fernsehduell mit ihrem Kontrahenten aus.

SPD-Kanzlerkandidat

12.09.2008 18:57

Steinmeier setzt auf "Ampel-Koalition"

Angesichts positiver Signale aus der FDP sieht SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier gute Chancen für eine "Ampel-Koalition" mit Liberalen und Grünen. "Die FDP zeigt Neugier", sagte er in einem Interview. Bei seinem ersten Wahlkampfauftritt als Kanzlerkandidat zeigte Steinmeier außerdem, dass er ein engagierter Redner ist.

Blog "AlexanderPlatz"

10.09.2008 20:09

Was macht eigentlich die Union?

Was macht eigentlich die Union? Im SPD-Chaos des vergangenen Wochenendes haben die Konservativen der CDU und CSU den Betrachter gegeben. Von Schadenfreude war wenig zu spüren, denn die Kandidatur Frank-Walter Steinmeiers gegen die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel wird ein härteres Duell als eines gegen den nun geschassten Ex-SPD-Chef Kurt Beck. Die Nominierung Steinmeiers zeigt schon erste Früchte: Einer Forsa-Umfrage von diesem Dienstag zufolge sind die Sozialdemokraten erstmals seit Langem wieder auf luftig-hohe 26 Prozent in der Wählergunst gesprungen. Die Union befindet sich im Vorwahlkampf. Der Schauplatz ist Bayern. Die SPD in dem südlichen Freistaat wird sicherlich noch in den Wochen vor dem Wahlsonntag am 28. September von der Kandidatur Steinmeiers profitieren. In den Genuss des Wahlkämpers Franz Müntefering sind die Genossen an der Isar bereits gekommen. Der erste Auftritt des politisch Erstandenen führte ihn nach München. Spät hat sich die CDU nun entschlossen, angesichts der geschlossenen Formation der wahlhelfenden Sozialdemokraten, ihrer kleinen Schwesterpartei beizustehen. Zwar finden Herr Beckstein und Herr Huber keine Erhörung in Berlin, wenn es um die Wiedereinführung der Pendlerpauschale geht. Aber Volker Kauder, der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, kommt seinen politischen Glaubensgeschwistern in der heißen Phase des Wahlkampfs mit der Ankündigung, ein Konzept vorzulegen, mit dem die Bundesbürger um insgesamt 10 Milliarden Euro entlastet werden sollen, entgegen und gerade recht. Dass diese Forderung im zeitlichen Umfeld der CDU/CSU-Fraktionsklausurtagung in München laut wird, ist sicherlich kein Zufall. In Umfragen der vergangenen Monate kreist die CSU um die magische Zahl 50. Sollten die Christsozialen diese Prozentmarke unterschreiten, müssten sie erstmals in der Nachkriegsgeschichte eine Koalition eingehen. Aus hohen CSU-Kreisen heißt es, dies sei sicher nicht das Ende der Welt. Dann regiere man zusammen mit der FDP. Nach dem üblen Kommunalwahlergebnis in diesem Frühjahr wäre CSU-Parteichef Erwin Huber allerdings angezählt, sollte seine CSU bei der Landtagswahl nicht das 50 plus Ergebnis bringen, das die Basis erwartet. Gesundheitsminister Horst Seehofer stünde, so heißt es, schon bereit, um den glücklosen Erwin Huber zu beerben. Günther Beckstein indessen säße weiterhin fest im Sattel, auch wenn er einer Koalitionsregierung vorstehen müsste. Nach den Rochaden in der SPD wurde von Seiten der FDP die Forderung laut, die Sozialdemokraten sollten auf ihre Kandidatin für das Bundespräsidentenamt, Gesine Schwan, verzichten. Abgesehen davon, dass Frau Schwan sich von niemanden mehr von dieser öffentlichen Bühne schubsen lassen wird, wäre ein entsprechender Schritt der SPD der Killer für den Wahlkampf der CSU. In Ermangelung besserer Themen hat man ganz auf die Kampfansage "eine-linke-Mehrheit-in-der-Bundesversammlung-verhindern" eingeschossen. Würden Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering der FDP-Forderung nachgeben (was ein Zeichen der SPD-Führung für eine Koalitionsbereitschaft mit den Liberalen im Jahr 2009 auf Bundesebene gleich käme), dann hätte die CSU in Bayern gar kein Wahlkampfthema mehr. Cicero-Karikaturen zur CDU/CSU Cicero-Karikaturen zu Franz Müntefering Cicero-Karikaturen zu Frank-Walter Steinmeier Die Kolumne ist auch erschienen unter: www.cicero.de/alexanderplatz.php Mehr Informationen über den Autor finden Sie unter: www.a-goerlach.com