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"Neonazis nicht nur ostdeutsches Problem"

Rechtsextremismus betrifft ganz Deutschland und Europa. Bundesinnenminister Friedrich fühlte sich missverstanden: "Ich habe nie behauptet, dass das ein ostdeutsches Problem ist."

  Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich sieht Rechtsextremismus als Problem von ganz Deutschland und Europa an

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich sieht Rechtsextremismus als Problem von ganz Deutschland und Europa an

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat seine Aussage über eine teilweise Unterwanderung Ostdeutschland durch Neonazis präzisiert. "Ich habe nie behauptet, dass das ein ostdeutsches Problem sei", sagte der CSU-Politiker am Donnerstag in der ARD. Neonazismus sei ein gesamtdeutsches und europäisches Problem.

Friedrich reagierte damit auf die Kritik, die ostdeutsche CDU-Politiker an einer seiner früheren Aussagen zum Rechtsextremismus geübt hatten. Der Bundesinnenminister hatte Ende September in einem Zeitungsinterview gesagt: "Mich treibt schon um, dass in einigen Landstrichen Ostdeutschlands Neonazis auftrumpfen und zivilgesellschaftliches Leben bewusst für ihre Zwecke unterwandern."

Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hatte daraufhin kritisiert, es dürften nicht ganze Landesteile diskreditiert werden. Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) hatte es als großen Fehler bezeichnet, den Rechtsextremismus auf einzelne Regionen zu reduzieren. Friedrich sagte dazu am Donnerstag: "Mich regt es jedenfalls auf, dass wenn Sie ein Problem in Deutschland ansprechen, dass sie gleich von allen Seiten niedergemacht werden."

jat/AFP/DPA/DPA
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