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In diesem Jahr kommen wohl mindestens so viele Flüchtlinge wie 2015

Wenn die Zahl der Flüchtlinge "stabil" bleibe, würde er nicht von einem schlechten Jahr sprechen, sagt Fabrice Leggeri, Chef der europäischen Grenzschutzagentur Frontex. Das heißt: Es könnten durchaus auch mehr werden.

Flüchtlinge bei der Landung auf der griechischen Insel Kos

Flüchtlinge bei der Landung auf der griechischen Insel Kos

Müsste der Chef das Klischee seiner Behörde erfüllen, würde der Direktor der europäischen Grenzschutzagentur Frontex im besten Fall aussehen wie Clint Eastwood. Und im schlechtesten Fall wie Darth Sidious. Umso überraschender ist es, Fabrice Leggeri kennenzulernen, einen 47-Jährigen, nach dem sich auf der Straße niemand umdrehen würde, weil er so normal wirkt: mittelgroß, weiche Gesichtszüge, schütteres Haar, dunkler Anzug. Seit gut einem Jahr führt Leggeri Frontex, zuvor hat er im französischen Verteidigungs- und Innenministerium gearbeitet, natürlich ist er Absolvent der Eliteschule Ena, die praktisch das gesamte Führungspersonal der Republik ausbildet.

Frontex-Chef Fabrice Leggeri

"Kein Zaun kann Flüchtlingsströme stoppen": Frontex-Chef Fabrice Leggeri

Leggeri, der ohnehin auf Dienstreise in Deutschland ist, nutzte die Gelegenheit, um in Berlin eine Bilanz seines ersten Amtsjahres zu ziehen - und einen Ausblick auf 2016 zu geben. Auf Frontex lasten in den Zeiten der Flüchtlingskrise hohe Erwartungen der EU-Regierungschefs, die Flüchtlingsströme zu reduzieren. Zugleich steht die Agentur unter Dauerkritik von Hilfsorganisationen, die ihr Menschenrechtsverletzungen vorwerfen. Da kann ein wenig Transparenz nicht schaden.

Die wichtigsten Zahlen, Fakten und Einschätzungen, die Leggeri vortrug:

  • Die Zahl der Menschen, die dieses Jahr versuchen werden, nach Europa zu flüchten, wird im Vergleich zu 2015 nicht sinken. Wörtlich sagte Leggeri: "Wenn die Zahlen stabil sind, dann würde ich sagen, dass es kein schlechtes Jahr ist." Ursache dafür seien die anhaltenden Konflikte in Syrien und Afrika.
  • Seit Beginn dieses Jahres hat Frontex bereits 140.000 illegale Grenzübertritte festgestellt, davon 82.000 in Griechenland und 6000 in Italien. Im Vergleich zum Januar 2015 sei das eine Steigerung um 600 Prozent.
  • Es gibt noch keine funktionierende Zusammenarbeit zwischen Griechenland und der Türkei. Laut Abkommen müsste die Türkei Flüchtlinge, die illegal übers Meer nach Griechenland kommen und keinen Schutzstatus in der EU erlangen, wieder bei sich aufnehmen. Das aber geschieht nicht. "Ich muss sagen, dass wir Schwierigkeiten haben, dieses Abkommen zu implementieren", räumte Leggeri ein.
  • Auch die Abschiebung von nicht anerkannten Asylbewerbern in ihre Heimatländer - die Frontex zum Teil selbst vornimmt - ist schwierig. "Drittstaaten sind nicht so willig, mit Frontex zusammenzuarbeiten", sagte Leggeri. Sprich: Sie weigern sich, ihre Landsleute wieder aufzunehmen. Leggeri räumte ein, dass nicht anerkannte Asylbewerber deshalb häufig weiter in Griechenland oder Italien blieben.
  • Leggeri setzt sich dafür ein, im Schengen-Raum die Grenzen offen zu lassen, dafür die EU-Außengrenzen besser zu schützen. Einseitige nationale Maßnahmen hält er nicht für hilfreich: "Die Erfahrungen im letzten Jahr hat gezeigt, dass kein Zaun - zum Beispiel in Ungarn - die Flüchtlingsströme stoppen kann." Sie würden sich stattdessen nur verlagern.
  • Die EU baut Frontex stark aus. Nach Leggeris Angaben wird das Budget in diesem Jahr auf 260 Millionen Euro steigen, 2017 auf 320 Millionen. Im Hauptquartier in Warschau sollen 80 neue Mitarbeiter eingestellt werden. Ansonsten wolle man insbesondere die Fähigkeit der Agentur stärken, die Seewege zu überwachen.

Leggeri erklärte weiter, dass die Konzentration im Jahr 2016 auf Abschiebungen beziehungsweise Rückführungen von nicht anerkannten Flüchtlingen und Asylbewerbern liegen werde. Der Frontex-Chef wies zugleich den Verdacht von sich, seine Leute würden Flüchtlinge schon auf offener See - und ohne weitere Prüfung - wieder zurückdrängen. Sei ein Migrant in Seenot, sei es "unsere Priorität, sie zu retten". Die Überprüfung, ob jemand schutzbedürftig sei oder nicht, könne nur ein EU-Land vornehmen, nicht aber Frontex. Günter Burkhardt, Geschäftsführer von Pro Asyl, ist gleichwohl skeptisch, ob Leggeri seine Versprechungen einhalten wird. Dessen "Bewährungsprobe" stünde noch aus, sagte Burkhardt dem stern. "Wenn er es ernst meinen würde, müsst er der Regierung sagen: Wir können niemanden in die Türkei zurückschicken, weil das kein sicherer Staat ist."

lk
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