G8-Gipfel: Milliarden gegen Aids, für Afrika

Die Industrieländer haben sich auf ein Milliardenprogramm zur Bekämpfung von Infektionskrankheiten© Michael Keppeler/DDP

Die G8-Staats- und Regierungschefs haben sich nach Informationen der Nachrichtenagentur DPA auf ein neues Hilfsprogramm in Milliardenhöhe zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose in Afrika geeinigt. In dem Beschluss versprechen die führenden Industrieländer und Russland, zur Bekämpfung dieser Infektionskrankheiten insgesamt 60 Milliarden Dollar zu geben. Die Hälfte davon werden allein die USA, die übrige Summe von 30 Milliarden Dollar die sieben anderen G8-Staaten tragen.

Nach Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel werden die Staaten ihre Hilfszusagen einhalten. Nach einem Treffen mit den Vertretern afrikanischer Staaten sagte sie: "Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst und werden unsere Verpflichtungen erfüllen." Es bestünden aber auch seitens der G8-Länder Erwartungen gegenüber Afrika.

Der Präsident Ghanas, John Kufuor, sagte, die afrikanischen Staaten hätten die Erwartung, dass die Zusagen erfüllt würden. Er versprach auf der anderen Seite aber auch verstärkte Anstrengungen der afrikanischen Länder.

Das Programm war vor knapp zwei Wochen von US-Präsident George W. Bush in Grundzügen vorgeschlagen worden. Bundeskanzlerin Angela Merkel will noch am Freitagvormittag den Beschluss in Heiligendamm nach dem Treffen der G8-Länder mit afrikanischen Staats- und Regierungschefs vorstellen.

Über das Programm hatte es bis zuletzt ein Tauziehen gegeben. Einige Länder wie Italien sollen dem Vernehmen nach lange gezögert haben, sich an dem Programm zu beteiligen. In ihrer Erklärung zu Afrika unterstreichen die Staats- und Regierungschefs ferner ihre Verpflichtungen, die sie vor zwei Jahren auf dem Gipfel im schottischen Gleneagles eingegangen waren. Danach müssen die G8- Staaten bis 2015 0,7 Prozent des Nationaleinkommens für Entwicklungshilfe aufwenden. Deutschland steht derzeit bei 0,36 Prozent.

Am letzten Tag des Gipfels wollen die Staats- und Regierungschefs der G8-Staaten mit ihren Kollegen aus mehreren afrikanischen Staaten und aus den wichtigsten Schwellenländern zusammentreffen. Bei der Sitzung mit den Regierungsspitzen aus Ägypten, Ghana, Algerien, Nigeria, Südafrika und Äthiopien wollen die führenden Industrieländer und Russland ein Zeichen setzen, dass dem afrikanischen Kontinent besondere Bedeutung zukommt.

Entspannte Lage außerhalb von Heiligendamm

Unterdessen hat sich die Sicherheitslage rund um den hermetisch abgeriegelten Ostseebadeort in der Nacht weiter entspannt. Nur noch mehrere hundert Demonstranten hätten sich nahe dem Tagungsort versammelt, teilte die Polizei-Sondereinheit Kavala in der Nacht mit. Die Stimmung sei friedlich. "Wir haben keine Hinweise darauf, dass irgendwelche Aktionen geplant sind", sagte eine Sprecherin. Fernsehbilder zeigten, wie Demonstranten in Schlafsäcken auf Straßen nach Heiligendamm übernachteten und so die Zufahrt zum Gipfelort blockierten.

Die G8-Kritiker wollen ihre Blockaden um Heiligendamm spätestens am Freitagvormittag beenden, um rechtzeitig bei einer Abschlusskundgebung am Mittag im Rostocker Stadthafen zu sein. Die Abfahrt der Gipfel-Delegationen am Nachmittag soll nicht behindert werden.