Gesundheitsreform: Doktor Merkels verordnetes Schweigen

3000 Schritte: Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD)© Tim Brakemeier/dpa

Sie geht jetzt 3000 Schritte extra jeden Tag. Ab heute. Für immer. Jedenfalls sagt sie das. Sie hat sich eine kleine silbrige Box an den Hosenbund geklemmt, einen Schrittzähler. Sie tritt aus dem Ministerium hinaus in den Wintermorgen und geht einfach los. Schritt für Schritt für Schritt. Ulla Schmidt hat zum "Geh-Gipfel" geladen. Senta Berger ist im Schlepptau, Jörg Pilawa und Kai Pflaume marschieren mit. Sie wollen Vorbilder sein. Alle Deutschen sollen mehr gehen. Ab heute. Für immer.

Wer mehr geht, wird seltener krank und verursacht weniger Kosten. Und wer weniger Kosten verursacht, macht Ulla Schmidt glücklich. "Gesundheitspolitik ist immer eine Politik der kleinen Schritte", sagt sie an diesem kalten Morgen und tippelt weiter und lacht und singsangt ihre Sätze. So rheinisch. So wohlgelaunt. "Mein Job ist nicht der einfachste," sagt sie, "da hilft es, wenn man sich bewegt. Dabei kann man über alle schimpfen, über die man sich so ärgert."

In den fünf Jahren ihrer Amtszeit hat sie sich oft geärgert. In diesem Jahr wird sie noch mehr Anlass dazu bekommen. Das Gesundheitssystem, vor drei Jahren mit viel Tamtam generalüberholt, muss schon wieder unters Messer. Das Versprechen, die Beiträge zu senken, ist in unerreichbare Ferne gerückt. Stattdessen sind die Kosten gestiegen, trotz Praxisgebühr und höherer Zuzahlungen. Doch jetzt soll Schluss sein mit der Tippelei. Die Große Koalition will zum großen Wurf ausholen. "Diese Reform muss sitzen für die nächsten 20 Jahre", verkündete jüngst ein Regierungssozi in vertraulicher Runde. Und Kanzlerin Angela Merkel sagte: "Es wird ein Kraftakt. Aber wir sind gemeinsam willens, ihn zu schaffen."

Bislang sind sich Union und SPD nur in einem einig: Wenn sie nicht handeln, drohen bald Finanzlöcher in Milliardenhöhe. Dass jetzt auch noch der Zuschuss aus der Tabaksteuer von 4,2 Milliarden Euro zugunsten des maroden Bundeshaushalts gestrichen werden soll, reißt einen zusätzlichen Krater. Mit welchen Mitteln man den und all die anderen schließen könnte, ist ungeklärt. Im Koalitionsvertrag heißt es nur, dass man sich nicht einig ist, sich aber einigen will. Das bedeutet vor allem eines: Ärger.

Dabei wollen Frau Merkel und die Herren Müntefering, Stoiber, Kauder, Struck und Platzeck gerade Ärger unbedingt vermeiden. Auf jeden Fall bis zu den Landtagswahlen Ende März in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt. Alle wissen: Danach wird's ungemütlich. Die Reform des Gesundheitssystems ist die Sollbruchstelle der Großen Koalition. Sie besitzt eine Sprengkraft, die die Scharmützel um Kinderbetreuungskosten, Iran-Politik und Bundeswehreinsatz zur Fußball-WM wie Kinkerlitzchen erscheinen lassen.

Es ist nicht lange her, da prügelten die Parteien in der Gesundheitsfrage aufeinander ein, als ginge es um Krieg und Frieden. Die SPD geißelte im Wahlkampf die CDU-Gesundheitsprämie als "radikal unsozial", weil "Chef und Chauffeur" die gleiche Pauschale zahlen müssten. Für die CDU stand die SPD-Bürgerversicherung als "Einheitskasse" unter Sozialismusverdacht. Jetzt, gut fünf Monate später, haben beide Modelle eins gemein: In der Reinform sind sie tot. Gesucht wird der dritte Weg. Beide Seiten werden nachgeben müssen. Beide wollen ihr Gesicht wahren - doch wie soll das gehen?

Es ist schon merkwürdig, wenn man dieser Tage Gesundheitspolitiker um ein Gespräch bittet. "Ach", klingt es dann zögerlich durch die Leitung, und: "Da gibt es noch nichts zu bereden" und: "Mein Gott, so viele Termine." Selbst die, die qua Amt Bescheid wissen müsste, hat zugenähte Lippen. "Die Ulla ist zur absoluten Verschwiegenheit verdonnert worden", sagt ein führender Sozialdemokrat. "Wenn sich die Schmidt noch ein paar Wochen still und brav verhält, darf sie vielleicht sogar mitreden, wenn es ans Eingemachte geht", sagt ein Merkel-Mann. Vielleicht.

Also bleibt Ulla Schmidt nicht viel mehr, als zu sonderbaren Events wie dem Geh-Gipfel zu laden - und im Hintergrund zu tricksen. Sie will auch ein bisschen Herrin des Verfahrens sein. Und so tauchte am vergangenen Wochenende doch ein erstes Konzept aus ihrem Hause auf: Neben einer Bürgerversicherung light mit Beiträgen zusätzlich auch auf Zins-, Miet- und Kapitaleinkünfte soll es eine Mini-Prämie von maximal 40 Euro geben. Diese von der CDU so sehr ersehnte Prämie würde aber höchstens zehn Prozent der Gesundheitskosten decken. "Ich werde einen Vorschlag machen, den beide Parteien tragen können", hat Ulla Schmidt vor gar nicht langer Zeit verkündet. Ja, die Ministerin gibt alles, um den Eindruck zu erzeugen: Alles halb so schlimm, die Ulla macht das schon.

Dieser friedliche Eindruck hält allerdings nur so lange an, bis man morgens kurz nach halb acht in Volker Kauders Büro sitzt. Vor den Fenstern zieht die Spree gemächlich durchs Regierungsviertel, drinnen poltert der Chef der Unionsfraktion: "Ich habe Ulla Schmidt nicht aufgefordert, Eckpunkte zu erstellen." Man wolle das alles erst in einem Spitzengespräch behandeln. Dann lehnt er sich weit zurück und sagt betont gelassen: "Wer mit einem fertigen Konzept in die Verhandlung kommt, wird scheitern."