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An "Felix Krull" perlt alles ab

Guttenberg-"Tribunal" im Bundestag: Der unter Plagiatsverdacht stehende Minister wurde gleich doppelt von der Opposition "gegrillt". Der Guttenberg-Tag zum Nachlesen.

+++17:04 Uhr: Schlusswort Mißfelder+++

Und wieder das Ablenkungsmanöver der Regierung: Das Thema sei doch völlig nebensächlich angesichts der Libyen-Krise, der Hartz-IV-Reform und der Tatsache, dass viele Kinder in Deutschland nichts zu essen hätten. Diese soziale Brandrede stammt nicht aus SPD-Kehlen, sondern von CDU-Mann Philipp Mißfelder, der einst wegen der Verhöhnung von Hartz-IV-Empfängern Ärger hatte. Er hatte die Hartz-IV-Erhöhung 2009 als "Anschub für die Tabak- und Spirituosenindustrie" bezeichnet. Heute will sich "den wichtigen Themen des Landes zuwenden" - und hat mit dieser Aussage das Schlusswort in der lebhaften Debatte.

+++16:53 Uhr: Auftritt der Talkshow-Geißel+++

Karl Lauterbach macht zwischen zwei Talkshows Station im Bundestag und gesteht, Guttenberg im Gegensatz zu Dobrindt einmal ernst genommen zu haben. Doch damit es es vorbei: "Er lügt fortwährend", ruft der SPD-Mann über den Minister. Seine Demutgeste nehme er ihm nur ab, wenn er zurücktrete. Lauterbach ist ganz aus dem Häuschen, brüllt, hüpft, rudert mit den Armen und droht aus seinem viel zu großen Anzug zu rutschen. So ausgelassen hat man den Gesundheitsmann selbst bei Illner oder Will kaum gesehen.

+++16:49 Uhr: "Unwürdige Hatz"

Ein Tribunal sei diese Aktuelle Stunde, klagt Alexander Dobringt, Guttenbergs Nachfolger als CSU-Generalsekretär. "Schäbig" und "dieses Hauses unwürdig" sei das Verhalten der Opposition. Und auch Dobrindt fährt die Strategie der vermeintlichen Überbewertung: "Gibt es denn kein wichtigeres Thema?" Dobrindt klagt über eine "unwürdige Hatz auf den Verteidigungsminister". Die Opposition habe dabei nicht das Vertrauen der "Menschen in diesem Land".

+++16:42 Uhr: Selbstverteidigungsminister ohne Markenkern+++

SPD-Mann Burkhard Lischka bezeichnet Guttenberg als "Selbstverteidigungsminister". Als dieser sei er wirklich "Summa cum laude". Der Genosse wirft Guttenberg "Betrug" vor. Seinen "Markenkern", die Glaubwürdigkeit, habe er jedenfalls verloren. Konsequenz kann aus Lischkas Sicht nur der Rücktritt des Verteidigungsministers sein.

+++16:36 Uhr: "Sex mit Minderjährigen"+++

CDU-Mann Andreas Schockenhoff ist in Rage, weil SPD-Chef Sigmar Gabriel Guttenberg mit Italiens Premier Silvio Berlusconi verglichen hatte, mit diesem "alten Mann, der Sex mit Minderjährigen hatte." "Sex mit Minderjährigen" ruft Schockenhoff mehrmals. Nach der Eröffnung dieses Nebenkriegsschauplatzes geht es jetzt richtig hoch her im hohen Hause. Es wird eifrig gefeixt und gejohlt. Ob der Kanzlerin die Verunglimpfung des Partners Italien gefallen hat?

+++16:33 Uhr: Lichtgestalt Guttenberg+++

Jetzt wird aus Felix Krull die "Lichtgestalt". So bezeichnet die Grüne Krista Sager Guttenberg - und sieht dessen Entzauberung. Bagatellisieren und verharmlosen, so ihr Vorwurf, sei die Strategie der bürgerlichen Regierung, die ganz anders mit Guttenberg verfahren würde, wenn es sich um den Diebstahl eines materiellen Gutes gehandelt hätte und nicht um den geistigen Eigentums.

+++16:25 Uhr: Die FDP springt bei+++

Die Liberalen sind wieder dran. Burkhardt Müller-Sönksen stellt sich klar vor Guttenberg. Ob es für die Grünen und die SPD kein wichtigeres Thema "als die vor Jahren verfasste Doktorarbeit des Verteidigungsministers" gebe, will er wissen. Guttenberg habe Fehler gemacht, konstatiert der FDP-Mann, aber er habe sich diese nicht als Verteidigungsminister zuschulde kommen lassen. Im Bundestag habe Guttenberg seine Entschuldigung glaubhaft versichert. Guttenberg "steht zu dem, was er getan hat", sagt Müller-Sönksen, der allerdings auch erwartet, dass der Kollege von der CSU die Bayreuther Prüfungskommission bei der Aufklärung des Falles unterstütze. Der FDP-Mann gesteht, gedacht zu haben: Der ein oder andere Besuch bei den Soldaten in Afghanistan war vielleicht zu viel von zu Guttenberg. Aber bei den Soldaten werde dies als Unterstützung aufgefasst.

+++16:16 Uhr: Guttenberg verteidigt sich+++

Guttenberg selbst bezieht Stellung. Es müsse der politischen Landschaft nicht schaden, wenn man sich für Fehler entschuldigt. Er bestreitet, die Affäre auszusitzen oder arrogant zu agieren - und nehme die Aufgaben des Verteidigungsministers im übrigen umso lieber an, "je liebevoller" man hier, im Bundestag mit ihm umgehe (Gelächter der Opposition). Er wisse nichts von sechs Hilfsleistungen des Bundestagsdienstes, sagt Guttenberg, wie es Oppermann behauptet. Er bestreitet zum wiederholten Mal, bewusst getäuscht zu haben. Von Rücktrittsgedanken keine Spur: Er werde "mit der entsprechende Freude und Verantwortung" seinen Aufgaben als Verteidigungsminister weiter nachkommen.

+++16:10 Uhr: FDP fordert, Linke schimpft+++

Es wird noch ernster für Guttenberg. Zum ersten Mal erhebt ein Politiker aus Reihen des Partners FDP das Wort. Stephan Thomae fordert den Minister auf, endlich Klarschiff zu machen, die Vorwürfe auszuräumen, damit Ruhe sei. Es gehe schließlich auch um die Sicherheit der Soldaten in Afghanistan. Zwar glaubt der Liberale, dass Guttenberg die Vorwürfe aus dem Weg räumen kann. Aber Unterstützung sieht anders aus.

Danach kommt der Linke Dietmar Bartsch ans Mikro. Er bezichtigt Guttenberg glatt der "Lüge", und ein "Lügner" dürfe nicht Minister sein. Was wolle der Verteidigungsminister eigentlich den Studenten der Bundewehr-Universität sagen?, fragt Bartsch, der den großen Bogen schlägt und auch ein Versagen der Kanzlerin ausmacht.

+++16.00 Uhr: "Wie ein Held von Thomas Mann"+++

Zweiter Auftritt von Trittin an diesem Tag hat es in sich. "Sie bringen es noch fertig in der Geste der Entschuldigung Arroganz zu demonstrieren." Wenn er dieselben Maßstäbe auf sich anlege wie auf andere, hätte Guttenberg längst zurücktreten müssen. Höhepunkt von Trittins Attacke: Er bezeichnet Guttenberg als "Felix Krull der Bundeswehr". Lebemann Krull ist eine Figur von Thomas Mann, der Hochstapelei zur hohen Kunst erklärte. Trittin zitiert Mann bzw. Krull: "Was ich je getan habe, war in hervorragendem Maße meine Tat, nicht die von Kreti und Pleti."

+++15:55 Uhr: Unter Bayern+++

Guttenbergs CSU-Kollege Hans-Peter Friedrich ist richtgehend sauer nach Oppermanns Attacke. "Eine Unverschämtheit" sei diese, und man müsse sich ja mal fragen, wie das bei der Truppe in Afghanistan ankomme. Die habe ganz andere Probleme. Friedrich wiederholt abschließend das alte Merkel-Mantra: Man habe Guttenberg als Verteidigungsminister und nicht als wissenschaftlichen Mitarbeiter eingestellt.

+++15:51 Uhr: Oppermann greift an+++

Beginn der Aktuellen Stunde: SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann sieht einen "gewaltigen Flurschaden im Bereich der Ausbildung des gesamten wissenschaftlichen Nachwuchses" durch die "vorsätzliche Täuschung" von Karl-Theodor zu Guttenberg. Oppermann witzelt: "Demnächst sagt jeder Ladendieb: Ich hab nur schlampig eingekauft." An die Adresse der Christdemokraten ingesamt gewandt: Wirkliche Freunde würden alles tun, um Guttenberg auf den Boden der Tatsachen zurückzubringen. Der habe nämlich die Bodenhaftung verloren. Oppermann bringt sogar sechs Gutachen des Bundestags-Dienstes ins Spiel, derer sich Guttenberg bedient habe. Der Minister selbst sprach von vieren.

+++15:05 Uhr: Bayreuther Entscheidung noch am Mittwoch?+++

Die Fragestunde ist vorüber, da läuft über die Nachrichtenagentur AFP folgende Schlagzeile: "Guttenberg wird womöglich noch diesen Mittwoch Doktortitel aberkannt - Beratungen der Bayreuther Kommission verlaufen offenbar zügig". Laut den Kollegen soll der Titel auf jeden Fall in dieser Woche aberkannt werden.

+++14:46 Uhr: Guttenberg fordert "intensive Quellenarbeit"+++

Guttenberg will nicht jeden Plagiatsverdacht hinnehmen. Es gebe "eine nicht unerhebliche Zahl von Vorwürfen", die er als "außerordentlich fragwürdig" empfinde, sagt der Minister zu den zahlreichen Fundstücken im Internet. "Intensive Quellenarbeit" sei vonnöten, um jeden Vorwurf zu überprüfen, meint der Minister - und erntet bei diesem Vorhaben Gelächter von der Opposition. Mit diesem Vorsatz wird die Fragestunde zu Guttenberg, die nur eine halbe Stunde dauerte, von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) beendet. Mit der Aktuellen Stunde geht die Guttenberg-Show um kurz vor 16 Uhr weiter.

+++14:37 Uhr: Glaubwürdigkeitsverlust sieht der Minister nicht+++

Auf die Frage nach seinem Rücktritt will Guttenberg gar nicht groß eingehen. Doch ein Wort verliert er zum Thema Glaubwürdigkeit. Diese hätte nur Schaden genommen, wenn er sich nicht zu seinen Fehlern bekannt hätte.

+++14:35 Uhr: Guttenberg wird souveräner+++

Die Anfangsnervosität hat der "Angeklagte" schnell weggesteckt. Unruhig scheint Guttenberg nicht. Er steht mit einer Hand in der Hosentasche, in der anderen Hand ein Stück Papier. Kein Zittern. Eine Frage der Grünen Krista Sager versteht er anfangs nicht, wirkt dann aber weit souveräner als die Fragestellerin selber.

+++14:29 Uhr: Guttenbergs neue Vorbildfunktion+++

SPD-Mann Arnold will wissen, ob Guttenberg bekannt sei, was mit Schummlern in der Bundeswehr-Uni passiere. Guttenberg weiß, dass diese Konsequenzen befürchten müssten, aber nur wenn sie bewusst täuschten, was er ja von sich weist. Der Minister betet die offizielle Regelung herunter, Arnold ist in dem Punkt zufrieden gestellt, scheint es. Aber kann der Minister noch seiner Vorbildfunktion gerecht werden? "Die hat man sich jeden Tag neu zu erarbeiten", sagt Guttenberg. Aber er sei ein Mensch mit Fehlern und Schwächen. Und - cleverer Dreh von Guttenberg: Auch im Eingestehen von Fehlern könne man ein Vorbild sein.

+++14:24 Uhr: Der Hochmut des jungen Guttenberg+++

Der grüne Abgeordnete Volker Beck will wissen, wie oft Guttenberg die Arbeit der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages in Anspruch genommen habe. Der Minister dementiert Spekulationen, er habe die Inanspruchnahme der Dienste verschleiern wollen. Vier Ausarbeitungen zählt er auf, die er für sein Mandat als Abgeordneter gebraucht habe. Es seien ihm allerdings an zwei Stellen Fehler unterlaufen. Einer dieser Fehler basiere "auf einer heute noch sehr schwer leserlichen Bleistiftnotiz". Guttenbergs Antworten werden mehrfach von lauten Missfallensäußerungen der Opposition unterbrochen, die den Minister wiederholt demonstrativ mit "Dr. zu Guttenberg" anspricht.

Der Politstar gesteht, er sei "hochmütig" gewesen, als er damals geblaubt habe, dass ihm die Quadratur des Kreises gelänge: neben der politischen Arbeit als junger Familienvater auch noch intellektuelle wissenschaftliche Herausforderungen zu meistern.

+++14:20 Uhr: Trittin macht Guttenberg nervös+++

Der Grüne Jürgen Trittin fragt, was Guttenberg mit der Kanzlerin am Freitag besprochen habe und was ihn bewogen habe, den Doktortitel erst am Montag ganz abzulegen. Guttenberg sagt, er habe sich erst am Wochenende intensiv mit seiner Doktorarbeit befassen können. Während der Dissertation etwa nicht?

Trittin lässt nicht locker: Ob die Bewertung am Mittwoch nicht eine "sehr, sehr vorläufige" gewesen sei. Da hatte der Minister alle Vorwürfe zurück gewiesen. Guttenberg wird nervös. Dreimal sagt er: "Ich sage Ihnen auch warum." Er habe in all seinen Stellungnahmen gesagt, dass er nicht bewusst getäuscht habe und dabei bleibe es.

+++14:15 Uhr: Guttenberg stellt sich selber+++

Guttenberg stellt sich in der Fragestunde selber - das war nicht selbstverständlich. Man mutmaßte zuvor, dass er seinen Staatssekretär ins Plenum schickt. Und der Minister gesteht: Er habe ein schlechtes Signal gesendet. "Kein Signal, das aufrecht erhalten werden sollte."

+++14:11 Uhr: Der "Angeklagte" verteidigt sich+++

Guttenberg gibt zu: Er habe eine "offensichtlich sehr fehlerhafte Doktorabeit geschrieben". Den Vorwurf einer Täuschung wies der Minister aber erneut zurück. "Ich habe mehrfach gesagt, dass ich diese Doktorarbeit persönlich geschrieben habe."

+++14:08 Uhr: Vermischung von Amt und Privatleben?+++

Die Opposition wirft dem Verteidigungsminister wegen seines Briefes zum Verzicht auf den Doktortitel die Vermischung von Privatem und Ministeramt vorgeworfen. Das Kanzleramt weist dies zurück. Der Bezug, den die Opposition unterstelle, liege aus seiner Sicht nicht vor, sagte der Staatsminister im Kanzleramt, Eckart von Klaeden (CDU), am Mittwoch im Bundestag. Er sprach von einem völlig anders gelegenen Fall.

+++14 Uhr: Zum Prozedere+++

Karl-Theodor zu Guttenberg steht in der Plagiatsaffäre heute im Bundestag doppelt im Blickpunkt: zum einen in der Fragesteunde. Jeder Abgeordnete kann dort in jeder Sitzungswoche grundsätzlich bis zu zwei Fragen zur mündlichen Beantwortung an die Regierung richten. Dabei darf er jede Frage in zwei Unterfragen unterteilen und im Plenum Zusatzfragen stellen. Die Antworten übernehmen meistens Parlamentarische Staatssekretäre, mitunter aber auch die Minister selbst. Fragen von nicht anwesenden Abgeordneten beantwortet die Regierung innerhalb einer Woche schriftlich.

Zudem stellt sich der Verteidigungsminister in der Aktuellen Stunde: Diese gibt den Abgeordneten, die nach einer Fragestunde noch Diskussionsbedarf haben, Gelegenheit zur weiteren Aussprache. Sie können aber auch im Vorfeld verlangt werden, um über Themen von aktuellem Interesse zu debattieren.

ben

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