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In den Fängen der digitalen Bürger

Das Netz ist zum mächtigen Bürgermedium geworden. Den Regierenden ist ein neuer Gegenspieler erwachsen - ob sie Ben Ali, Mubarak oder Guttenberg heißen. Entsteht hier eine neue fünfte Gewalt?

Von Florian Güßgen

Er hat das Internet wohl einfach unterschätzt. Karl-Theodor zu Guttenberg konnte sich offenbar schlichtweg nicht vorstellen, dass sich ein Professor des nächtens mit einem Glas Rotwein vor einen Rechner setzen würde, um seine Dissertation binnen Stunden als Plagiat zu entlarven. Mit Google. Er konnte sich wohl auch nicht vorstellen, dass das alles nur der Anfang sein würde. "Abstrus" nannte er die Plagiatsvorwürfe, um dann von einer Heerschar von freiwilligen, fleißigen Plagiatsjägern in Windeseile widerlegt zu werden. Guttenplag Wiki, das zigfach von etablierten Medien zitierte Gesamtkunstwerk einer kritischen Dissertationswürdigung, machte ihm den Garaus. Guttenberg hatte nie und nimmer geahnt, mit welcher Wucht ihn das Netz aus der Bahn werfen würde - und das, obwohl er doch eigentlich einer internetaffinen Generation entstammt. Und so lautet die Kommentarlage, nicht nur bei stern.de spätestens seit Dienstagmittag: Das Netz hat auch diesen Politiker besiegt! Waidmanns Heil, Internet.

Das Netz bewegt etwas

"Das Netz" also. Vielleicht reiben Sie sich ja auch die Augen. Schon wieder. Das Netz. Fast im Wochentakt verkünden wir, die, nun ja, etablierten Medien, dass dieses Wesen Revolutionen befeuert, Siege erringt, Regierungen in Bedrängnis bringt, Machthaber stürzt oder sogar entthront: Das Vorgehen von US-Soldaten im Irak? Das innere Funktionieren der US-Außenpolitik? Enthüllt von Wikileaks im Zusammenspielt mit etablierten Medien. Der Aufstand in Tunesien? Befeuert von Facebook. Der Sturz Husni Mubaraks in Ägypten? Sicher nicht nur, aber auch eine Facebook- und Twitter-Revolution. Und in Deutschland nun auch der Rücktritt des Verteidigungsministers. (Auch wenn es fraglos einen riesigen Unterschied gibt zwischen einem autoritären Herrscher wie Mubarak und einem demokratisch legitimierten Verteidigungsminister). Das Netz hat eine neue politische Kraft entfaltet, die zunehmend Wirkung zeigt. Es schafft Helden: etwa, zumindest zeitweilig, Wikileaks-Chef Julian Assange oder Wael Ghonim, den ägyptischen Google-Manager, der zum Gesicht des Aufstands in Kairo wurde - oder eben das GuttenPlag Wiki.

Was ist da geschehen?

Was ist da geschehen? Was hat sich verändert? Gibt es jetzt eine neue Form der Politik? Und wie sieht die aus? Zunächst: Das Wesen der Politik hat sich im Prinzip auch durch das Internet nicht verändert. Gestritten wird, mehr oder minder reglementiert und zivilisiert, um die Gestaltung des öffentlichen Raums. Neu ist, dass sich dieser Raum erweitert hat, dass eine neue Ebene, eine neue Plattform entstanden ist, auf der politisch gehandelt werden kann. Dieser neue Raum, das "Netz", war zunächst vor allem von Freaks mit dicken Brillengläsern bevölkert, dann von ein paar progressiven Graswurzel-Aktivisten. Spätestens seitdem ein Facebook- oder ein Twitter-Konto genügt, um sich im Netz einzumischen, ist das Internet ein Jedermann-Forum geworden, ein Bürgermedium. "Die sozialen Medien - Facebook, Twitter - haben sich in den letzten Jahren sehr stark weiterentwickelt, was ihre Nutzerfreundlichkeit betrifft, aber auch was die Möglichkeiten der Nutzer anbelangt, Informationen mit anderen zu teilen", so Markus Beckedahl, Netzaktivist und Betreiber des Blogs Netzpolitik.org. "Gleichzeitig hat sich eine Kulturpraxis der Offenheit entwickelt: Für viele Internetnutzer ist es selbstverständlich, offen zusammenzuarbeiten. Neue politische Player entstehen sehr und bilden Netzwerke um sich herum."

In dieser vernetzten Öffentlichkeit wird politische Kraft mobilisiert, hier werden politische Bewegungen kanalisiert und konzentriert, hier wird Macht kontrolliert - abhängig vom jeweiligen Fall mit unterschiedlichen Schwerpunkten. In Tunesien und Ägypten lag der Wert des Netzes in seiner schnellen, umfassenden Verbreitung von Informationen, im Fall Guttenberg bestand der Wert von Guttenplag-Wiki vor allem darin, dass viele schnell zusammenarbeiteten, um die Dissertation so umfassend und qualitativ hochwertig zu analysieren - wie es Einzelne nie vermocht hätten. "Von Mubarak bis Guttenberg. Die Gemeinsamkeit dieser in vielerlei Hinsicht sehr unterschiedlichen Fälle besteht in der neuen Rolle von Netzwerken", analysiert Beckedahl. "Im Internet hat sich eine neue vernetzte Öffentlichkeit herausgebildet, deren politische Bedeutung nun eine kritische Masse erreicht hat."

Der Begriff des "Netzes" ist dabei irreführend. Denn er erweckt den Eindruck, hier existiere ein einheitlicher, monolithischer Akteur, eine Art Krake, die sich nun ins politische Geschäft einmischt. Das Gegenteil ist der Fall. Das "Netz" ist das Kürzel für das Medium der Vielen, der Bürger - und deren Möglichkeit, in der politischen Auseinandersetzung mitzumachen. Mit geringem Aufwand ist eine sofortige politische Teilnahme möglich. Gleichgesinnte finden sich sofort.

Das Netz an sich ist nicht gut

Dabei ist es ein Irrtum zu glauben, das "Netz" habe eine einzige Meinung, die dann in die analoge Welt getragen würde. Nicht nur im Fall Guttenberg hat sich gezeigt, dass im Internet ein Kampf um die Meinungshoheit herrscht: Die Pro-Guttenberg Facebook-Seite hatte, auch wenn der Minister am Ende zurücktrat, gewaltigen Zulauf und kanalisierte eine wichtige politische Stimmung. Und spätestens seit der gescheiterten Revolution im Iran im Sommer 2009 ist auch offensichtlich, dass sich auch autoritäre Regime das Netz für ihren konterrevolutionären Gegenschläge zunutze machen können. In akademischen Kreisen, vor allem in den USA, wird trefflich darüber gestritten, ob das Netz überhaupt Aufstände begünstigt. Klar ist: Der neue Raum ist zunächst wertneutral. Das Netz an sich ist nicht gut.

Was das Netz für autoritäre Regime bedeuten kann, ist mittlerweile offensichtlich: Umsturz. Es ist ein Hilfsmittel für Aufstände, ein Revolutionsinstrument, es hilft vormals machtlosen Bürgern. Welche Rolle das Netz in Demokratien spielt, ist schon schwerer zu beschreiben. Hier geht es in erster Linie um die Kontrollfunktion, die hier verstärkt wird. Beckedahl spricht in diesem Zusammenhang von der Herausbildung einer "fünften Gewalt" im Staat - nach der der Exekutive, der Legislative, der Judikative und der bisherigen Kontrollinstanz, den Medien. Die fünfte Gewalt stärkt die Kontrollmöglichkeiten der Öffentlichkeit: wenn alle aufpassen, siehe Guttenberg, ist die Lüge oder auch nur die Ausrede als Mittel der Politik fast obsolet. Kaum einer kommt mit der Unwahrheit davon, wenn das ganze Land Behauptungen überprüft. Es ist dabei, gerade für die etablierten Institutionen, ob Regierung oder Medien, eine völlig neue Erfahrungen, welche Möglichkeiten der Zusammenarbeit hier entstehen. Beckedahl etwa hat im Fall Guttenberg eine neue Form des Zusammenspiels zwischen vierter und fünfter Gewalt ausgemacht. "Guttenplag-Wiki und die etablierten Medien haben sich gegenseitig aufgeheizt. Die Medien haben immer mehr darüber berichtet, dass im Netz etwas passierte. Das hat die Arbeit und die Bedeutung von Guttenplag-Wiki unterstützt."

Dabei ist das Bürgermedium trotz allem Enthusiasmus ein zartes Pflänzchen in der globalen, politischen Landschaft. Trotz der atemberaubenden neuen politischen Möglichkeiten ist klar: Auch dieser Raum des politischen Handels muss geschützt werden. Ob es um Netzneutralität geht, um Internetsperren, um Vorratsdatenspeicherung, um Techniken der Untersuchung von versendeten Inhalten - im Zentrum dieser immer wichtigeren netzpolitischen Debatten steht fast immer die Frage, wie das Spannungsfeld zwischen Bürgern im Netz, Unternehmen und Staat austariert werden kann, um freien Zugang zum und freies politisches Handel im Netz zu gewährleisten. Hier gibt es jenseits aller Chancen auch erhebliche Risiken für die Bürger. Dass das Netz nicht nur zum Diskurs genutzt werden kann, sondern auch zum "Cyberwar", kommt noch hinzu. Auch hier wird erst langsam deutlich, was der neue Raum für die Politik, auch die Sicherheitspolitik beinhaltet.

Und so ist die Politik im Netz eine der spannendsten Entwicklungen der letzten Jahre, ein wichtiges Element der digitalen Revolution - und ein zentrales Lernfeld für Politiker. Karl-Theodor zu Guttenberg hat seine Lektion nun auf denkbar schmerzhafte Weise erhalten. Aber es gibt für ihn, am Tag eins nach seinem Rücktritt, auch Tröstliches aus dem Netz. Wenn der geschäftsführende Verteidigungsminister am Mittwoch ein wenig surft, wird er eine Facebook-Seite finden,
die seine Rückkehr fordert. Über 350.000 Nutzer unterstützen dort den Ruf "Wir wollen Guttenberg zurück".

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