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Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat zum Auftakt der Haushaltsdebatte zum Abbau der hohen Staatsverschuldung aufgerufen.
Leichtes Spiel für die Opposition bei der Generaldebatte: Die Kanzlerin lässt die wichtigsten Fragen zur Zukunft Deutschlands unbeantwortet - oder verschiebt die Antworten auf morgen oder übermorgen.
Der vor der Sommerpause verabschiedete Haushaltsentwurf ist bereits Makulatur ? die Opposition im Bundestag nutze die Haushaltsdebatte im Bundestag für eine Verbalattacke auf die Regierung. Klar ist: Finanzminister Schäuble muss sich auf weitere Abstriche an seinen Etatplänen einstellen.
Die Generalabrechnung fiel aus: Bundeskanzlerin Angela Merkel ließ die Kritik der Opposition am Haushalt 2012 kalt. Sie sprach lieber über Neonazis und die Eurokrise.
Der Bundestag debattiert. Der Haushalt steht auf der Tagesordnung, aber vor allem Europa. Die Kanzlerin gibt sich kämpferisch. Erkenntnis des Tages: Mit dem Euro gibt es keinen Krieg.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble verteidigt im Bundestag die Stärkung des Euro-Rettungsschirmes - und erteilt in der Haushaltsdebatte einer anderen Idee eine klare Absage.
In der Wirtschaft läuft es wieder rund, und das verleitet Politiker und Ökonomen zu hoffnungsvollen Prognosen: Die Zahl der Arbeitslosen wird bald unter drei Millionen sinken, glauben sie. Die Frage ist: wann?
Schlagabtausch im Bundestag: Kanzlerin Merkel hat bei der Debatte über den Haushalt 2010 die anstehende Rekordverschuldung verteidigt. Entlastungen seien notwendig, um Wachstum zu schaffen. Die Opposition warf der Regierung dagegen "Totalversagen" vor.
Vier Tage lang wird im Bundestag über den Haushalt debattiert. Den Auftakt machte der Bundesfinanzminister. Viel Grund zur Freude bot die Rede von Wolfgang Schäuble nicht. "Bitter, aber notwendig", "ernst und beispiellos" - das waren seine Schlagworte.
Eine Insel für drei Millionen im Jahr, 45 Millionen Euro Verschrottungshilfe für russische Atom-U-Boote oder Hunterttausende für Maßnahmen im Bereich Jazzmusik: Im Haushaltsplan der Bundesregierung gibt es auch Geld für merkwürdige Dinge. Eine Liste der kuriosesten Budgetposten.
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