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"Schluss mit dem Schuldkult und den Multi-Kulti-Schwuchteln in Berlin". Die Parolen stammen nicht von der NDP, sondern vom CDU-Bundestagsabgeordneten Henry Nitzsche. Politiker fordern einen Ausschluss aus der Partei.
Der wegen seiner Äußerungen umstrittene CDU-Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche hat seine Partei verlassen. Nach seinem Sager über "Multikulti-Schwuchteln in Berlin" hatte er jede Entschuldigung abgelehnt und sie sogar wiederholt.
CDU-Chefin Angela Merkel hat die abfälligen Äußerungen des sächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten Henry Nitzsche als dumm und nicht akzeptabel bezeichnet.
Derzeit wird ständig über neue politische Gruppierungen spekuliert. Doch auf dem Weg dahin lauern reichlich viele Fallstricke. Ein Leitfaden zum Aufbau einer neuen Partei.
Der Vorwurf ist schwerwiegend: Sachsens Seniorenbeauftragte Yvonne Olivier (CDU) soll in rechtsextremen Organisationen aktiv gewesen sein. Die Opposition fordert eine Klärung dieser Vorwürfe. CDU-Mitglieder berufen sich auf das "Recht auf informelle Selbstbestimmung" Oliviers.
Der Reformvertrag von Lissabon soll die Union auch mit 27 Mitgliedsstaaten regierbar machen. Jetzt hat der Deutsche Bundestag der neuen Arbeitsgrundlage zugestimmt. Nur die Linke sagte Nein und fordert "Glasnost" auch für Europa.
Die Debatte um rassistische Tendenzen in der Union verschärft sich: Der CDU-Bundestagsabgeordnete Harry Nitzsche äußerte sich abfällig über Moslems und löste damit neue Unruhe in seiner Partei aus.
SPD-Fraktionschef Müntefering hat das Verfahren der Unions-Führung wegen der "sich häufenden fremdenfeindlichen Äußerungen von Parlamentariern aus ihren Reihen" kritisiert.
Die CDU-Fraktion berät heute in einer Sondersitzung über den Ausschluss von Martin Hohmann. CDU-Vorsitzende Merkel wies Vorwürfe zurück, sie habe zu lange damit gewartet.
Worüber redet das politische Berlin, wenn die Kameras ausgeschaltet sind? stern-Autor Hans Peter Schütz hört hin und notiert für stern.de wöchentlich den neuesten Tratsch aus der Hauptstadt: Diesmal geht es um Schichtdienst für Bundestagsabgeordnete.
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