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Die Darmstädter SPD-Abgeordnete Dagmar Metzger wird nicht wieder in den hessischen Landtag einziehen. Metzger, die sich von vornherein gegen die Koalitionspläne der Landesvorsitzenden Andrea Ypsilanti gestellt hatte, hat auf eine Kandidatur verzichtet. Auch die übrigen drei SPD-Rebellen haben keine Chance auf ein neues Mandat.
Kandidiert nicht erneut für den Landtag: Ypsilanti-Kritikerin Dagmar Metzger© Thomas Lohnes/ddp
Nach dem Streit in ihrer Fraktion will die hessische SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger bei der kommenden Landtagswahl nicht mehr kandidieren.
Es gebe keine Basis für eine Kooperation mit der SPD-Fraktion, teilte Metzger am Freitag in einer persönlichen Erklärung mit. Die vom Bundesvorsitzenden Franz Müntefering geforderte Erneuerung der SPD in Hessen sei nicht einmal im Ansatz erkennbar. Anfeindungen und Beleidigungen hätten sie tief getroffen und seien einer demokratischen Partei unwürdig.
Die Darmstädter Parlamentarierin Metzger ist eine der vier SPD-Landtagsabgeordneten, die die Wahl der hessischen Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin hatten platzen lassen.
Als einzige Abweichlerin ist Metzger allerdings bisher nicht von einem Parteiausschlussverfahren bedroht. Dies in erster Linie, da sie von vornherein Andrea Ypsilantis Pläne für eine von der Linkspartei geduldete Minderheitsregierung nicht mitgetragen hatte. Den übrigen drei Parteirebellen droht dagegen der Ausschluss.
Dazu zählen die beiden südhessischen SPD-Landtagsabgeordneten Carmen Everts und Jürgen Walter und seit Freitag auch ihre nordhessische Fraktionskollegin Silke Tesch. Der SPD-Bezirk Hessen-Nord hatte am Donnerstagabend die Einleitung eines Parteiordnungsverfahrens gegen Tesch beschlossen. Wie Bezirksgeschäftsführer Wilfried Böttner berichtete, verzichtete der Vorstand allerdings auf den sofortigen Entzug zentraler Mitgliedsrechte. Der Parteibezirk Hessen-Süd hatte Everts und Walter unter anderem das Recht genommen, für die SPD an Wahlen und Abstimmungen teilzunehmen. Damit ist ihnen bei der vorgezogenen Landtagswahl im Januar der Rückweg in das Parlament faktisch verbaut. Böttner sagte, dass Tesch von der Parteibasis wohl ohnehin nicht erneut als Kandidatin aufgestellt werde, da ihr parteischädigendes Verhalten vorgehalten wird.
