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AfD-Parteitag endet im Eklat

Die hessische AfD hat sich bei ihrem Parteitag derart verkracht, dass die Zukunft des Landesverbands auf dem Spiel steht. Schon länger soll es einen Richtungsstreit in der eurokritischen Partei geben.

  Wollen nach außen Geschlossenheit demonstrieren, haben aber intern große Konflikte: AfD-Anhänger bei einer Demonstration im Sommer

Wollen nach außen Geschlossenheit demonstrieren, haben aber intern große Konflikte: AfD-Anhänger bei einer Demonstration im Sommer

In Hessen ist der Landesparteitag der AfD im Chaos geendet: Wie die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" ("FAS") berichtet, verließen rund 120 der 378 anwesenden Mitglieder die Veranstaltung um so gegen eine Entscheidung des Präsidiums zu protestieren. Damit wurde die Versammlung beschlussunfähig - und konnte weder einen neuen Vorstand noch Delegierte für den Bundesparteitag wählen.

Dabei war der Anlass für den Disput eher eine Lapalie: Im Rahmen der Neuwahl des Landesvorstandes hatte fast niemand der vorgeschlagenen Mitglieder kandidieren wollen - weitere Vorschläge wollte die Versammlungsleitung mit Verweis auf die Geschäftsordnung aber nicht zulassen. Die Neuwahlen waren nötig geworden, nachdem vier von zehn Mitgliedern des Vorstandes Gremiumssitzungen boykottiert hatten und daraufhin von ihren Ämtern entlassen worden waren.

Bereits seit längerem gibt es Gerüchte über interne Konflikte. Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, streiten sich die Euroskeptiker über die politische Ausrichtung. So ist von "persönlichen Anfeindungen" in mehreren Landesverbänden - auch im hessischen - die Rede. Im Zentrum geht es dabei um die Frage, wie sich die Kleinpartei um den Wirtschaftswissenschaftler Bernd Lucke zur Stellung des Islam in Deutschland positionieren soll.

Streit um Richtungskurs

Erst kürzlich hat der Parteichef eine E-Mail mit zehn Thesen zum Islam an alle Mitglieder versandt. Das berichtet unter anderem die "Welt". Darin mahnt Lucke seine Partei zu einem gemäßigten - und vor allem einheitlichen - Kurs, da "zunehmend Medien darüber spekulieren, dass die Alternative für Deutschland heftige Auseinandersetzungen über das Thema Islam" führe, wie die Zeitung zitiert.

Das dürfte allerdings schwierig werden: Die AfD gilt als Tummelbecken für ehemalige Mitglieder rechtspopulistischer - und islamfeindlicher - Parteien, wie eine Studie der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung zeigt. So engagiert sich im sächsischen Landesverband Ulrich Oehme, der noch im letzten Jahr für "Die Freiheit" (DF) kandidiert hatte. Nach Einschätzung der Wissenschaftler zeichnet sich die Splitterpartei durch eine "deutlich rechtspopulistische Ausprägung" sowie eine "stark ausgeprägte Muslimfeindlichkeit" aus. Die DF hatte sich nach erfolglosen Wahlen aufgelöst und zur Unterstützung der AfD aufgerufen.

In Hessen ist es Wolfgang Hübner, der für die "Freien Wähler" im Frankfurter Stadtparlement sitzt und mit seinen islamkritischen Positionen für Aufmerksamkeit und internen Zoff sorgt. Hübner gehört zu jenen vier Gremienmitgliedern, durch deren Suspendierung der Parteitag nötig wurde - und damit nun für das Aus des Landesverbandes sorgen könnte. "Erscheinen Sie auf dem nächsten Parteitag zahlreich", warnte laut "FAS" die beim Parteitag anwesende sächsische AfD-Landesvorsitzende Frauke Petry, "sonst steht die Zukunft Ihres Landesverbandes zur Disposition."

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