Hintergrund: Die Europäische Kommission

Präsident der Europäischen Kommission ist von 2004 bis 2009 der Portugiese Barroso© Heikki Saukkomaa/Lehtikuva/AP

Die EU-Kommission ist die "Hüterin der Verträge", auf denen die Europäische Union beruht. Außerdem ergreift sie ständig Initiativen zur Weiterentwicklung des Gemeinschaftsrechts. Die meisten bedürfen der Billigung des Ministerrates und des Parlaments, um Rechtskraft zu erlangen. Es gibt 25 Kommissare, einen aus jedem Mitgliedstaat. Die Kommission beschäftigt etwa 24.000 Beamte. Im Vergleich: Bund, Länder und Gemeinden in Deutschland haben 1,7 Millionen Beamte.

Präsident der EU-Kommission ist der Portugiese José Manuel Barroso (50). Deutsches Mitglied ist der für Industriepolitik zuständige Günter Verheugen (62). Er ist auch Vizepräsident der Behörde. Jeder EU-Kommissar verwaltet ein bestimmtes Ressort. Er ist an Weisungen einzelner Staaten nicht gebunden.

Die Kommission kann in vielen Politikfeldern eigene Entscheidungen zur Umsetzung der EU-Politik treffen, etwa in der Agrarpolitik oder als Kartellbehörde bei großen Firmenfusionen. Der im Februar 2001 unterzeichnete und seit Februar 2003 geltende Vertrag von Nizza ist derzeit die wesentliche Grundlage der Kommissionsarbeit. Der Entwurf einer Verfassung liegt nach der Ablehnung bei Referenden in Frankreich und den Niederlanden zumindest bis 2008 de facto auf Eis.