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Anlässlich des Holocaust-Gedenktages hat Bundeskanzlerin Angela Merkel sich klar gegen die NPD gestellt: "Die NPD muss bekämpft werden", sagte sie. Zu einem neuen Verbotsverfahren äußerte sich Merkel allerdins nicht.
Angela Merkel auf dem CDU-Landesparteitag in Frankfurt/Oder© DPA
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Holocaust-Gedenktag zum couragierten Kampf gegen die rechtsextreme NPD aufgerufen. Beim Landesparteitag der brandenburgischen CDU sagte die Kanzlerin in Frankfurt an der Oder, die NPD müsse von allen mutigen Demokraten bekämpft werden. Sie danke allen, die sich den Rechtsextremisten entgegenstellten.
"Ich bin froh, in einer Demokratie zu leben. Wir wissen was das bedeutet. Und deshalb werden wir mit Null Toleranz gegen die Kräfte, die wieder an den Nationalsozialismus anknüpfen wollen, angehen", sagte die CDU-Vorsitzende.
Die rechtsextreme Partei hatte zu Protesten gegen den Parteitag aufgerufen. Vor dem Kongressgelände versammelten sich nach Polizeiangaben rund 150 Rechtsextremisten. Mehrere Hundert Menschen nahmen an einer Gegendemonstration teil. Die Polizei nahm mehrere Gegendemonstranten vorübergehend fest. Den ganzen Tag über veranstaltete die Stadt an der Grenze zu Polen eine "Meile der Demokratie", auf der Initiativen und Vereine ihre Aktivitäten gegen Rechtsextremismus und für Toleranz vorstellten.
Die Vereinten Nationen hatten 2005 beschlossen, den 27. Januar - den Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz - zum Internationalen Gedenktag für die Opfer des Holocaust zu erklären.
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