Treffpunkt für ambitionierte Amateurfotografie. Bilder hochladen und bewerten, sich mit anderen Austauschen. mehr...
Die Online-Tagebücher bei stern.de: Freie Autoren schreiben hier persönlich, direkt und eigenständig. mehr...
Vertiefende Informationen zu der aktuellen und den vergangenen Sendungen von sternTV. mehr...
Das Recherche-Team des stern. Erfahren Sie mehr über die Recherchespezialisten und ihre Enthüllungen von Terrorismus bis Wettmanipulation. mehr...
Finanzminister Steinbrück und sein Staatssekretär Asmussen müssen die milliardenteure Rettung der Pleitebank HRE rechtfertigen. Klar ist: Der Staat war schlecht vorbereitet und die Gewinner blieben am Ende die privaten Banken. Von Hans-Martin Tillack
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück muss dem HRE-Untersuchungsausschuss Rede und Antwort stehen© Rainer Jensen/DPA
Donnerstags geht es im Bundestag um den Weltuntergang. Mal ab neun Uhr, manchmal erst um zehn. Elf Abgeordnete sitzen im Saal 4900 des Paul-Löbe-Hauses, in ihrem Rücken fließt träge die Spree, und hören Zeugen, die Begriffe wie "Apokalypse" gebrauchen, die von weltweiter Kernschmelze reden und das "Armageddon" beschwören.
Immer wieder donnerstags tagt hier der Untersuchungsausschuss, der die Pleite der Münchner Immobilienbank Hypo Real Estate (HRE) aufklären soll. Die elf Abgeordneten gehen der Frage nach, warum die Bank nur dank größtenteils staatlich finanzierter Garantien über 102 Milliarden Euro überleben konnte. Von Bankern und Beamten hören sie, dass nur so das globale Finanzsystem vor dem Kollaps gerettet werden konnte, vor der Apokalypse, dem Untergang. Die Parlamentarier versuchen zu verstehen, wie sich eine unscheinbare Münchner Bank mit einem nichtssagenden Namen in eine Bombe mit Zeitzünder verwandelte. Und sie fragen sich, warum keiner das Dynamit früher entschärft hatte.
Das wollen sie am Donnerstag im Ausschuss vom Finanzminister persönlich wissen. Peer Steinbrück wird auf die träge fließende Spree schauen und den Parlamentariern erzählen, dass ihm keiner gesagt habe, dass es da irgendwo Sprengstoff gab. Oder dass er gelernt habe, mit der Bombe zu leben. Oder dass der Spaltstoff ein nützliches Kraftwerk antrieb, von dem man hoffte, es würde noch recht lange Strom liefern.
So ähnlich haben Peer Steinbrücks sozialdemokratische Parteifreunde den Minister im Ausschuss bisher verteidigt. Einige dieser möglichen Argumente hat dem Minister freilich schon dieser Tage einer seiner eigenen Untergebenen kaputt gemacht. Da lieferte Jochen Sanio, der Chef der Bankenaufsichtsbehörde Bafin, im Untersuchungsausschuss ein Geständnis ab. Ja, es sei seit langem klar gewesen, dass die HRE ein hochriskantes Geschäftsmodell betrieben habe, knurrte Sanio. Wegen einer "weit vom Normalen abweichenden Gefahrenlage" habe er schon am 23.Januar 2008 Steinbrücks Staatssekretär informiert - acht Monate vor der dramatischen Rettung der HRE Ende September. Aber leider, leider, er habe selbst nicht mehr tun können. Den Chefs der Bank, dieses "Saustalls", das Handwerk früher zu legen, dafür hätten die Gesetze in Deutschland einfach nicht ausgereicht.
Steinbrücks Finanzministerium und die SPD-Abgeordneten im Untersuchungsausschuss hatten bis dahin immer das Gegenteil behauptet. Die deutsche Finanzaufsicht kontrolliere scharf, und die Probleme der Münchner Bank seien erst durch den Kollaps der US-Bank Lehman Brothers am 15. September entstanden. Danach hörten die Banken nämlich verschreckt auf, sich gegenseitig Geld zu leihen - der Todesstoß für die HRE, die keine Spareinlagen hatte und auf den Geldmarkt angewiesen war, um sich zu refinanzieren.
Tatsächlich war Steinbrücks Ministerium seit Anfang 2008 vorgewarnt, das zeigen interne Unterlagen. "In Anbetracht ihrer Bedeutung auch für die Systemstabilität" halte man die HRE "für dringend beobachtungsbedürftig", die Entwicklung bereite "Sorge", mailt Abteilungsleiterin Frauke Menke von der Bafin am 6.März 2008 an die Bankenexperten des Ministeriums. Die unterstanden Steinbrücks heutigem Staatssekretär Jörg Asmussen. Der wird später behaupten, im Frühjahr 2008 habe es "noch keine Anzeichen" gegeben, "dass die HRE gefährdet sein könnte".
Bereits in einigen Wochen drohe der HRE im ungünstigen Fall "ein negativer Liquiditätssaldo", warnte Menke. Weil die von der HRE übermittelten Papiere "eine Vielzahl von Fragen offen" ließen, habe man bereits die Bundesbank mit Sonderprüfungen über "die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsorganisation" betraut - ein ungewöhnlicher Schritt, wie Sanio den Abgeordneteten später verriet. In anderen Fällen sei man vor solch drastischen Schritten zurück geschreckt, weil ihr Bekanntwerden eine Bank erst recht in die Krise stürzen könne. So wie man auch Bomben nicht unbedacht anfasst.
Im Fall HRE waren die Aufseher im Frühjahr 2008 nicht ohne Grund nervös. Eben erst, am 22. Februar, hatte der englische Staat die Bank Northern Rock verstaatlicht, um sie vor dem Kollaps zu retten. Sie pflegte, so Sanio, "das gleiche Geschäftsmodell" wie die HRE. Auch sie war angewiesen auf Kredite anderer Banken. Und die hatten bereits begonnen, beim Geldverleihen immer misstrauischer zu werden.
WeFind
