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Angela Merkel, die Valium-Politikerin

Haben Sie das Interview mit der Kanzlerin in der "Zeit" gelesen? Und sind sie dabei eingenickt? Dann hat Merkel, wieder einmal, gewonnen. Selbst bei diesem Thema: der Totalüberwachung der Deutschen.

Ein Kommentar von Lutz Meier

  Friedlich liegen die Spähanlagen des US-Geheimdienstes NSA in Bad Aibling. Wenn man sich jetzt noch ein wenig sanfte Musik dazu denkt, erhält man genau die Wirkung, die Angela Merkel mit ihren Aussagen zur Spionageaffäre beabsichtigt: Nichts Beunruhigendes geschieht.

Friedlich liegen die Spähanlagen des US-Geheimdienstes NSA in Bad Aibling. Wenn man sich jetzt noch ein wenig sanfte Musik dazu denkt, erhält man genau die Wirkung, die Angela Merkel mit ihren Aussagen zur Spionageaffäre beabsichtigt: Nichts Beunruhigendes geschieht.

Die Besucher der Kanzlerin können von Glück reden, dass sie nicht weggedämmert sind. Dabei waren die Journalisten der "Zeit" die ersten, die Gelegenheit hatten, Angela Merkel zu einem echten Aufregerthema einzuvernehmen, nämlich zu der Spähaffäre um den US-Geheimdienst. Aber der Kanzlerin gelang es, die Aufregung in ein paar langen relativsatzsatten Merkel-Schleifen auf die Ebene einer Bund-Länder-Zusammenarbeit zur Wasserdurchleitung herunterzureden. Die klarste Aussage der Regierungschefin der Bundesrepublik zur Sorge um Daten, Rechtsstaat und Souveränität lautet: "Insgesamt ist der Umgang mit Daten in unserer heutigen Zeit ein überaus komplexes Feld".

Will man an dieser Stelle noch mehr wissen? Die Interviewer haben sich redlich bemüht, deswegen liefern wir hier noch eine Kostprobe. Aber Vorsicht, nicht einschlafen!: "Freiheit und Sicherheit müssen immer in der Balance gehalten werden. Deshalb muss alles dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gehorchen. Mit immer neuen technischen Möglichkeiten muss die Balance zwischen dem größtmöglichen Freiraum und dem, was der Staat braucht, um seinen Bürgern größtmögliche Sicherheit zu geben, …". Hallo! Sind Sie noch da? Kein Wunder, dass die Zeitungsredakteure bei aller ehrlichen Anstrengung arge Schwierigkeiten hatten, aus ihrem Interview eine irgendwie nachrichtlich eindeutige Aussage zu destillieren.

Das Prinzip Fahrstuhlmusik

Man legt Angela Merkel ihre eintönigen, höhepunktarmen Sätze oft als kommunikative Schwäche aus. Am Fall Snowden lässt sich gut beobachten, dass das nicht stimmt. Wenn die Kanzlerin auf die möglichst ausführliche ereignislose Ausbreitung von Selbstverständlichkeiten schaltet, dient das einem klaren kommunikativen und machtpolitischen Ziel. Man kann es auch kürzer sagen: Der Merkel-Sound funktioniert wie Fahrstuhlmusik. Er gibt allen Insassen das Gefühl, dass in diesem Apparat nichts Beunruhigendes passieren könnte. Denn Aufregung kann Merkel nicht brauchen, vor der Wahl schon gar nicht. Ihre Botschaft: So lange ich regiere, können alle ruhig schlafen.

Sie sagt es in dem Interview ja selbst: Als die Reporter die Kanzlerin fragen, ob die Deutschen nicht am liebsten autoritäre Basta-Kanzler mögen, antwortet sie spitz: "Die Tatsache, dass ich jetzt schon ein paar Jahre Bundeskanzlerin bin, spricht dafür, dass auch andere Herangehensweisen durchaus Achtung erzeugen können". Abgesehen davon, dass es schwer fällt unter dem Wortgeschnitze (Herangehensweisen… durchaus… erzeugen), Bedeutungen zu finden und dass "Achtung" vielleicht der falsche Begriff ist - sonst hat die Kanzlerin recht: Andere Länder mögen auf Viagra-Politiker setzen, hierzulande ist die Zeit der Valium-Politiker da. Für diese Erkenntnis brauchte es im übrigen nicht erst Edward Snowden und seine Enthüllungen, Merkel hat ihr Prinzip längst in der Eurokrise erprobt und perfektioniert. Der Fall NSA bietet den Anlass, es auf alle Politikfelder auszubreiten.

Beunruhigende Fragen, leere Antworten

Dabei gerät außer Acht, was die NSA-Affäre tatsächlich so beunruhigend macht: Zuerst die Frage, ob der Staat - und mit ihm der Bürger - in digitalen Zeiten noch die eigenen Kommunikationsinstrumente kontrollieren können. Hinzu kommen Zweifel, wie selbstbestimmt eine Regierung ist, die von ihren eigenen Verbündeten belauscht wird. Schließlich die Überlegung, ob der gute Zweck (Abwehr terroristischer Gefahren) das an sich böse Mittel (Totalüberwachung) immunisiert und was passiert, wenn dieses Mittel nicht in den Händen der vermeintlich Gutwilligen bleibt. Gerade zu der letzten Frage wäre es interessant, die Meinung der Bundeskanzlerin zu kennen. Doch als die Fragesteller den Vergleich zum Überwachungsapparat der DDR ziehen, blockt Merkel einfach ab: Das verharmlose die DDR, Nachrichtendienste in Demokratien seien etwas anderes. Noch ein Versuch, warum hat Deutschland entschieden, Edward Snowden nicht aufzunehmen? "Das Bundesinnenministerium und das Auswärtige Amt sind nach ihrer Prüfung zu dem Ergebnis gekommen, dass die Voraussetzungen (…) nicht vorlagen".

Ein Axiom von Helmut Kohl

Merkels Prinzip lässt sich auf einen Begriff bringen: Politik ohne Bekenntnis. Unbeeindruckt ignoriert die Kanzlerin die elaborierten Analysen, wonach ihr die offensiv vorgebrachte Überzeugung fehle, sie die "große Erzählung" liefern müsse, das Land Blut-Schweiß-und-Tränen-Reden brauche oder pädagogische Einlassungen. Merkel folgt dem Axiom des Vorvaters Helmut Kohl: "Die Hunde bellen, die Karawane zieht weiter". Sie hat früh festgestellt, dass sie beim Thema NSA nichts gewinnen kann. Die Amerikaner werden ihre Praxis nicht ändern, die Partner haben wenig Grund, die europäische Erregung ernst zu nehmen. Zudem dürfte sie zu dem Schluss gekommen sein, dass in der Bevölkerung die Affäre zwar hier und da ein paar temporäre Verstörungen ausgelöst hat, aber - anders als bei der Atomkatastrophe von Fukushima - keine grundsätzliche Erschütterung. Die Kanzlerin muss nur warten. Leichte und mittelschwere Beunruhigungen kuriert man am besten mit Merkel-Sound.

Ein Wahlkampf ohne Wahl

Machtpolitisch ist das ein erfolgreiches Modell. Doch wenn man an die Demokratie denkt, wenn man einen Wahlkampf erwartet, in dem es um den Wettbewerb der Richtungen und der Bekenntnisse geht, dann wäre anderes nötig: Dass die Kanzlerin sagt, was sie von den Aktionen der Amerikaner denkt, warum sie Snowden nicht nach Deutschland holt, wie weit Geheimdienste ihrer Meinung nach gehen sollten. Auf Demokratie hat Fahrstuhlmusik leider erstickende Wirkung.

Lutz Meier

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