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Josef Göppel
Der schwarz-gelben Koalition droht eine herbe Niederlage: Viele Frauen aus Union und FDP wollen im Bundestag für eine feste Frauenquote stimmen. Die Unionsfraktion nimmt die Abweichler ins Gebet.
Die Opposition hat sich empört über einen Bericht gezeigt, wonach Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) auch künftig den Bau von Atomkraftwerken im Ausland mit deutschen Steuergeldern fördern will.
Politiker von CDU und CSU haben die Pläne der Bundesregierung krisisiert, energieintensive Unternehmen weiter stark von der Ökosteuer zu entlasten.
Politiker von CDU und CSU haben die Pläne der Bundesregierung krisisiert, energieintensive Unternehmen weiter stark von der Ökosteuer zu entlasten.
Bringt die Regierungskoalition keine eigene Mehrheit für die Griechenland-Hilfe zusammen? Sowohl in der Union als auch in der FDP mehren sich offenbar die Vorbehalte gegen das Milliardenpaket der EU.
Der erweiterte Euro-Rettungsschirm EFSF hat nun auch den Bundesrat passiert. Zuvor hatte Bayerns Ministerpräsident Seehofer weiteren Euro-Hebeln eine deutliche Absage erteilt.
Im Ringen um den Euro-Rettungsschirm haben sich die politsischen Schwergewichte im Bundestag eine heftige Diskussion geliefert. Hier die Höhepunkte der Debatte zum Nachlesen.
Vor der Abstimmung über den Rettungsschirm spielt die Unionsspitze den Wert der Kanzlermehrheit herunter. Doch es geht um viel ? bei mangelndem Rückhalt wackeln die nächsten Euro-Entscheidungen.
Die Union will nach den Worten des CSU-Umweltpolitikers Josef Göppel mit einem deutlichen Ausbau der Windkraft den Atomausstieg beschleunigen.
Die atompolitische Kehrtwende der Bundesregierung - ein Moratorium und die zeitweise Abschaltung von acht AKW - spaltet die Parteien. Die Rechtmäßigkeit der Maßnahme ist umstritten. Der CSU-Politiker Göppel glaubt nicht, dass die stillgelegten AKW wieder in Betrieb genommen werden.
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