Bundestag billigt Mali-Einsatz mit großer Mehrheit

28. Februar 2013, 16:10 Uhr

Mit bis zu 330 Soldaten beteiligt sich Deutschland an der Krisenbewältigung in Mali. Der Bundestag gibt grünes Licht für die Entsendung von Ausbildern, Ärzten und Sanitätern.

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Wie in der Stadt Gao ist Mali in vielen Gegenden von den Kämpfen zwischen Islamisten und Streitkräften gezeichnet. Bundeswehrsoldaten sollen im Land Unterstützung leisten.©

Der Bundestag hat der Entsendung deutscher Soldaten ins afrikanische Krisenland Mali am Donnerstag mit großer Mehrheit zugestimmt. Das gab Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) bekannt. Mit dem Votum können nun bis zu 180 Bundeswehrsoldaten für die EU-geführte Ausbildungsmission und 150 weitere Soldaten für die logistische Unterstützung des französischen Einsatzes nach Mali entsandt werden. Die Mandate sind zunächst auf ein Jahr befristet.

Für die Beteiligung an der Mission zur Ausbildung von Malis Armee stimmten in namentlicher Abstimmung 496 von 567 Abgeordneten. Es gab 67 Nein-Stimmen und vier Enthaltungen. Für die Unterstützung des Einsatzes mit Transporthilfen und Luftbetankungen stimmten 492 von 566 Abgeordneten. 66 votierten mit Nein, acht enthielten sich. Als einzige Fraktion hatte die Linke vor dem Votum angekündigt, die Mandate abzulehnen. Von Union, SPD, FDP und Grünen kam Zustimmung.

Große Unterstützung für Mali-Einsatz

Der Rückhalt für den Einsatz in Mali ist damit größer als für jeden der anderen sechs größeren Auslandseinsätze der Bundeswehr. Dem Afghanistan-Einsatz stimmten bei der letzten Mandatsverlängerung Ende Januar 74,4 Prozent der anwesenden Abgeordneten zu. Der Marine-Einsatz vor der libanesischen Küste erhielt immerhin 86,7 Prozent Zustimmung, die Kosovo-Mission 86,2 Prozent, die Stationierung von "Patriot"-Raketenabwehrstaffeln in der Türkei 83,1 Prozent.

Bereits jetzt sind 63 Soldaten mit drei Transall-Flugzeugen für den Transport französischer und afrikanischer Kampftruppen nach Mali im Einsatzgebiet.

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