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Sommer hält sich aus dem SPD-Vorstand raus

Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln: DGB-Chef Michael Sommer wird nun doch kein beratendes Mitglied des SPD-Vorstands. Er hatte das Angebot von SPD-Chef Sigmar Gabriel schon angenommen, zog dann jedoch wieder zurück. Gab es Kritik aus den Gewerkschaften?

DGB-Chef Michael Sommer hat überraschend ein Angebot des SPD-Chef Sigmar Gabriel ausgeschlagen, beratendes Mitglied im Parteivorstand zu werden. Der Vorsitzende des Dachverbandes der acht großen Einzelgewerkschaften mit über sechs Millionen Mitgliedern vollzog damit am Freitag eine Kehrtwende. "Um den Deutschen Gewerkschaftsbund und die Einheitsgewerkschaft nicht zu beschädigen, erkläre ich hiermit, dass ich für kein Amt in der SPD zur Verfügung stehe", teilte Sommer mit. Der 59-Jährige ist wie die meisten Vorsitzenden der DGB-Einzelgewerkschaften seit vielen Jahren SPD-Mitglied. In Gewerkschaftskreisen zeigte man sich überrascht. Öffentliche Kritik an dem Vorhaben hatte es einzig aus der Chemie-Gewerkschaft gegeben.

Hintergrund ist die für den SPD-Parteitag Anfang Dezember geplante Reform der Parteistrukturen. Der bisherige Parteirat soll abgeschafft und der Parteivorstand verkleinert werden. Laut Parteisatzung waren alle DGB-Chefs bisher beratende Mitglieder des Parteirates. Mit dem Wegfall des Gremiums sollte Sommer daher beratendes Mitglied des Parteivorstandes werden. Dazu hatte er sich auch bereit erklärt. Als kooptiertes Mitglied ohne Stimmrecht wolle er dort Arbeitnehmerpositionen vertreten.

Gab es Druck aus den Gewerkschaften

Sommers Rückzieher kam, nachdem Medien über die Pläne berichtet hatten und daraufhin Kritik aus der Chemie-Gewerkschaft gekommen war. "Die parteipolitische Unabhängigkeit der Gewerkschaften muss gewahrt bleiben", sagte IGBCE-Sprecher Christian Hülsmeier dem "Handelsblatt". Mit Sommer im SPD-Vorstand sei dies fraglich. "Das ist kein Ehrenamt, sondern eine politische Entscheidung."

Noch ist unklar, ob es auf Sommer Druck aus den Einzelgewerkschaften gab. Sommer selbst ließ erkennen, dass er eine gezielte Störaktion vermutet. Der DGB-Chef begründete seine Absage damit, dass die Berichterstattung über das Vorhaben zu "Irritationen" geführt habe, "ob auf diese Weise der Charakter der Einheitsgewerkschaft gewahrt werden kann". Er fügte hinzu: "Gezielte Indiskretionen und Falschmeldungen darüber, dass ich angeblich ein Bundestagsmandat für die SPD anstrebe", hätten zu den Irritationen beigetragen.

Gröhe erhebt Vorwürfe gegen SPD

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe warf der SPD vor, sie habe versuchen wollen, "die Gewerkschaften als eigene Vorfeldorganisation zu missbrauchen". Der DGB verdanke seine Stärke nicht zuletzt der Idee der Einheitsgewerkschaft, zitierte die "Südwest Presse" Gröhe.

Im Parteivorstand der CDU ist der DGB bereits prominent vertreten: Sommers Stellvertreterin Ingrid Sehrbrock ist gewähltes und ordentliches Mitglied des Bundesvorstandes der CDU - ebenso wie ihr Kollege im geschäftsführenden DGB-Bundesvorstand, Dietmar Hexel, im Parteivorstand der SPD.

dho/Reuters/Reuters
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