26. Mai 2008, 09:12 Uhr

Von der Leyen will Kindergeld reformieren

Traurige Nachricht: Mehr als jedes sechste Kind in Deutschland lebt in Armut, heißt es in einem Bericht für das Bundesfamilienministerium. Um ihnen zu helfen, will Ressortchefin Ursula von der Leyen das Kindergeld reformieren.

Ein Plakat gegen Kinderarmut in Berlin. Besonders die Kinder von Hartz-IV-Empfängern, Alleinerziehenden und Migranten sind von Armut bedroht©

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat davor gewarnt, die Armut von Kindern in Deutschland zu unterschätzen. Von der Leyen bezog sich auf einen 60-seitigen Bericht, den das Kinderhilfswerk Unicef erarbeitet hat.

Der Studie zufolge sind Alleinerziehender weit überdurchschnittlich von Armut bedroht. Bis zu 40 Prozent der Ein-Eltern-Familien leben demnach in relativer Armut. In dem Bericht des Kinderhilfwerks zur "Lage der Kinder in Deutschland" heißt es, trotz erheblicher Geldaufwendung erreiche Deutschland bei der Absicherung der Kinder nur Mittelmaß. Die Experten kommen zu dem Ergebnis, dass mehr als jedes sechste Kind in Deutschland in Armut lebt. Gleiches gelte für 30 Prozent der Migrantenkinder sowie fast zwei Drittel der Kinder von Hartz-IV-Empfängern.

Von der Leyen will Kindergeld reformieren

Ministerin von der Leyen kündigte an, dass nach Vorliegen des Existenzminimumberichts im Herbst neue Kindergeldentscheidungen anstünden: "Tatsache ist, dass das Kindergeld für das erste und zweite Kind seit 2001 nicht erhöht worden ist. Aber für das dritte Kind ist es seit 1995 nicht mehr erhöht worden. Man hat völlig das dritte Kind in diesem Land vergessen und damit auch die folgenden Kinder."

Dadurch präge sich ein Bild, dass Kinderreichtum Hand in Hand gehe mit Abrutschen in finanziell prekäre Situationen. Dies sei ihrer Einschätzung nach "grundsätzlich falsch". Nicht Kinder machten arm, sondern Kinder lebten in Armut, "wenn die Eltern keine Arbeit haben und wenn die gezielten finanziellen Hilfen des Staates nicht wirkungsvoll genug sind".

Unicef stellte in seinem Bericht auch fest, dass chronische Krankheiten, Übergewicht und Verhaltensauffälligkeiten insbesondere bei benachteiligten Kindern stark zugenommen hätten.

Kindergeld leistet großen Beitrag zur Armutsbekämpfung

Die Kluft zwischen den Kindern, die gesund, abgesichert und gefördert aufwachsen und solchen, deren Alltag durch Hoffnungslosigkeit, Mangel und Ausgrenzung geprägt ist, reiße immer weiter auf und habe weitreichende Folgen für das ganze Leben. Kindergeld leistet nach Expertenaussagen den größten Beitrag zur Armutsbekämpfung: Gäbe es kein Kindergeld, würden demnach zusätzlich etwa 1,7 Millionen Kinder unter die Armutsgrenze rutschen.

Im nationalen Armutsbericht, dessen Entwurf Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) vor einer Woche vorgestellt hatte, war die Kinderarmut niedriger eingeschätzt worden: Danach ist nur etwa jedes achte Kind in Deutschland von Armut bedroht, während es in dem von der Familienministerin vorgestellten UNICEF-Bericht jedes sechste ist. Von der Leyen sagte, die zu Grunde liegenden Daten seien unterschiedlich gewesen, in der Sache gebe es aber keinen Widerspruch.

DPA
 
 
KOMMENTARE (10 von 51)
 
Maria1000 (28.05.2008, 20:37 Uhr)
@kmue: Ihre Ausssage dass 1200 Euro nicht erreicht werden
ist definitiv FALSCH - in München erreichen Sie die LOCKER als Hartz4-ler! Siehe meine "Rechnung" im vorherigen Eintrag...
Maria1000 (28.05.2008, 20:36 Uhr)
@kejo, ich
glaube eher, SIE lesen zuviel Boulevard. Oder warum sonst haben Sie die Gratiskrankenversicherung von Sozialleistungsbeziehern "vergessen"?? Macht bei mir z.B. 510 Euro im Molnat aus und würde ich bei Hartz4-Bezug gratis kriegen!
Nur 350 Miete?? Wo leben Sie? In München z.B. sicher NICHT! Hier zahlt die ARGE für Alleinstehende JEDE Miete, nur über 45 qm "sollte" es nicht sein! München hat auch Hartz 4 ab Juli 2008 auf 371 erhöht!
Für München sähe die Rechnung für einen Alleinstehenden Single ohne Kinder so aus, wenn er von Hartz 4 leben würde:
- 600-700 Miete inkl Heizpauschale für 1-2 Zimmer (Umzug wurde hier noch nie durchgesetzt wenn "teuer" oder bisschen zu gross (bis 50 qm "Toleranz"), denn es vermietet in München KEIN Vermieter an Singles auf Hartz 4, zudem müsste dann der Umzug, Kaution etc gezahlt werden vom Amt und das müsste sich erstmal amortisieren fürs Amt...vor einigen Jahren sah ich mal ein Interview mit einem Münchner ARGE-Mann,der gefragt wurde, ob schon jemals(!) in München einer wirklich zum Umzug GEZWUNGEN wurde weil Wohnung zu teuer / bisschen zu gross. Antwort: Nein, bisher nicht.
2, Krankenversicherung, auch Private, aus der ein Hartz4ler nicht umnbedingt so leicht rauskommt ohne Vorversicherungszeiten in Gesetzlichen = 450-550 für Frauen, inkl Selbstbeteiligung
3. 371 Euro für Haushalt
Macht summasummarum rund 1.500 Euro für JEDEN Single ohne Kind! MIT Kind wirds dann nochmal MEHR....da darf dann auch die Wohnung noch teurer und grösser sein...
Maria1000 (28.05.2008, 20:27 Uhr)
@ganzbaf,
nein, das wird von den Sozialämtern eben leider ganz und gar NICHT getan! Und schon gar nicht wird Transferleistung gestrichen wenn mittels Kinder auf die Tränendrüse gedrückt wird. Notfalls wird da dann sogar ein williger Reporter der Unterschichtensender RTL, SAT.1 und PRO 7 mit zum Sozialamt geschleppt, der alles filmen soll und Druck ausüben, falls der Sachbearbeiter DENNOCH mal eine KÜRZUNG wegen Arbeitsverweigerung auch nur angedeutet hat!
wie gesagt, ich kenne eine/nSozialamtsleiter/in im Bekanntenkreis!
Wenn KONSEQUENT, und egal WEN es trifft, bei Arbeitsverweigerung oder Weigerung zum Amt zu kommen IMMER Leistungen gestrichen würden nach Vorankündigung, dann gäbe es fast KEINEN Missbrauch udn dies würde dann auch dem Image der wenigen EHRLICHEN und unfreiwillig arbeitslosen/frühverrenteten Hartz-4-/Grundsicherungsempfänger helfen, zumindest beim intelligenteren Teil der Bevölkerung.
(Nicht zum Amt komemn oder zu einer Vorstellung geht ganz einfach. Wenn man an dem Tag z.B. grad schwarz arbeiten muss/will, wird von Hartz-4-Eltern oft gern Erkrankung der Kinder dann einfach vorgeschoben, soll der dumme ARGE-Sachbearbeiter doch erstmaöl BEWEISEN dass das Kind NICHT krank ist wenn der Arzt in der Nachbrschaft ALLES attestiert!)
ZITAT: "...Kein Mensch "verweigert" sich zu arbeiten, wenn er von dieser Arbeit auch gut leben kann. So wie sich das gehört für einen Vollzeitjob.
Wer es dennoch macht, dem kann man ja die Hilfszahlungen streichen.
Allerdings wird das ja eh schon so gehandhabt... ;-)
"
Kejo111 (27.05.2008, 15:46 Uhr)
1.200 Euro?!
"Diese rund 1200 Euros, die ein alleinstehender Hartz4ler schon kriegt" - liest du zuviel Boulevard-Drecksblätter? Ein Alleinstehender bekommt 347 plus ca. 350 Euro Miete. Was soll das also? Oder verwechselst du netto mit brutto?
kmue (27.05.2008, 13:29 Uhr)
Leistungshöhe Hartz IV die x-te
Um das noch mal klarzustellen: Wie bereits an einer anderen Stelle im Forum ausführlich vorgerechnet, kommt kein alleinstehender ALG-II-Empfänger in den Genuss von 1200 Nettoeinkommen. Mit Zuverdienst und unter Einbeziehung der Leistungen für die KV und PV sowie unter Voraussetzung einer gerade noch angemessenen Miethöhe sind regional 800 bis 900 Euro BRUTTO erzielbar. Welcher Vollzeitbeschäftigte arbeitet für diese Löhne, m.E. auch nicht wünschenswert, da ein Fahrstuhleffekt nach unten auch für andere Beschäftigte zu befürchten wäre, wie an dem stetig wachsenden Niedriglohnsektor zu beobachten ist. In diesem Sinne: Gesamtgesellschaftliche Solidarität kann auch darin bestehen, sich nicht existensichernder Lohnarbeit zu verweigern. Schon mal was vom Prinzip "Teile und Herrsche" gehört?
knilch_59 (27.05.2008, 09:51 Uhr)
@Maria1000
Wieder diese unerträgliche Pauschalierung, die zunächst alle unter Generalverdacht stellt. Ich bezweifle auch nicht, dass es die von Ihnen geschilderten Fälle gibt. Aber, Ihr Ansatz zur Bekämpfung ist menschenverachtend, weil er die Beweisführung umdreht; bei Ihnen müssen stets die Betroffenen ihre Unschuld beweisen.
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Wir müllen die Sozial- und Jugendämter mit Fällen zu, weil fast zwanghaft jede/r allein Erziehende zum Zwangskunden dieser Institutionen gemacht wird: Deren Chance auf erwerbssicherndes Einkommen ist nun einmal sehr niedrig. Also sollten wir den Leuten gleich ordentliche Transferleistungen zugestehen, ohne große Bedürftigkeitsprüfung und regelmäßige Nachprüfung. Wer kleine Kinder erzieht, erhält ein persönliches Betreuungsgeld, egal ob er/sie arbeitet oder nicht – also ggf. oben auf das Einkommen drauf, und zusätzlich zum Kindergeld. Damit schaffen wir uns die Personalkapazitäten für die Fälle, in denen diese Mittel nicht beim Kind ankommen usw. Wenn sich Anzeichen für Verwahrlosung ergeben, könnten diese Leistungen gekürzt werden, von bestimmten Gegenleistungen abhängig gemacht oder/und auf Sachleistungen umgestellt werden (= Fördern und Fordern). Grundsätzlich möchte ich lieber, dass meine Steuern für Bedürftige verwendet werden als für einen überbordenden Verwaltungsapparat. Aber laut Armutsbericht haben wir mehrere Millionen Fälle, von denen ich gerne 80% pauschal lösen möchte, damit man die verbleibenden 20% - die Sie hier immer als typisch anführen – viel individueller nachgehen kann.
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Wir können uns volkswirtschaftlich den hohen Prozentsatz an ungenügend auf die Zukunftsanforderungen vorbereiteten Kindern nicht leisten, wobei der Armutsbericht gekoppelt mit den Pisa-Studien zeigt, dass unsere bisherigen Maßnahmen nicht ausreichend greifen. Also ist radikales Umdenken angesagt anstatt dem heutigen Rumdoktoren an den Symptomen!
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Und noch eine ironische Anmerkung am Rande: Der Mietzuschuss aus Hartz-IV ist eine Transferleistung „nach oben“. Vermieter sind sicherlich nur ausnahmsweise bedürftig. Aber den Sozialen Wohnungsbau haben wir ja vor 25 Jahren eingestellt – Kohl sei Dank!
malibuli (27.05.2008, 09:49 Uhr)
@ganzbaf
Die Leute wandern aus, weil die Deutschen dort in den Urlaub fahren und den Service vor Ort brauchen. Wenn es keine Leute gibt, holt man sich halt einen Ossi, der froh ist, wenn er 2000 Euro brutto bekommt und die Landessprache versteht und einigermassen spricht. Ohne die Deutschen könnten viele österreichischen und schweizer Tourismusdomizile dicht machen. Ich selbst gehe auch lieber nach Davos als ins Sauerland (zugegeben, ich war da noch nie) zum Skifahren. Trotzdem gibt es auch Regionen in Österreich, in denen es niedrigere Löhne gibt, weil die Nachfrage fehlt.
ganzbaf (27.05.2008, 09:12 Uhr)
Und es wandert...

auch nicht nur die "obere Mittelschicht" aus, sonder z.B. auch massenhaft Servicepersonal und Dienstleister nach z.B. Österreich und in die Schweiz!
Weil es da Arbeit gibt, die auch noch bis zu doppelt so hoch entlohnt wird, wie in "Deutsch-Columbien"... )-:
ganzbaf (27.05.2008, 09:07 Uhr)
Maria...

Du hast keinen Plan.
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Kein Mensch "verweigert" sich zu arbeiten, wenn er von dieser Arbeit auch gut leben kann. So wie sich das gehört für einen Vollzeitjob.
Wer es dennoch macht, dem kann man ja die Hilfszahlungen streichen.
Allerdings wird das ja eh schon so gehandhabt... ;-)
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Was wir brauchen sind Bildung UND Jobs! Die wir aber nur mit einer längst überfälligen Arbeitszeitverkürzung auf ca. 30 Wochenstunden bekommen werden. (Deutschland ist Rationalisierungsweltmeister!) Bezahlt aus den Unternehmens- bzw. Rationalisierungsgewinnen, also durch "Aktionäre und Millionäre". Denn gerade DIE leben bevorzugt von viel "leistungslose Einkommen", wie Zinsen/Dividenden etc... )-:
ganzbaf (27.05.2008, 09:02 Uhr)
Kein Mensch...

"verweiger" sich zu arbeiten, wenn er von dieser Arbeit auch gut leben kann. So wie sich das gehört für einen Vollzeitjob.
Wer es dennoch macht, dem kann man ja die Hilszahlungen streichen.
Allerdings wird das ja eh schon so gehandhabt... ;-)
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Was wir brauchen sind Bildung UND Jobs! Die wir aber nur mit einer längst überfälligen Arbeitszeitverkürzung auf ca. 30 Wochenstunden bekommen werden. (Deutschland ist Ratinalisierungsweltmeister!)Bezahlt aus den Unternehmens- bzw. Rationalisierungsgewinnen, als durch "Aktionäre und Millionäre". Denn gerade DIE leben bevorzugt von "leistungslosem Einkommen", wie Zinsen/Dividenden etc )-:
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