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Die Technik, mit der Familienministerin Ursula von der Leyen Kinderpornografie im Netz sperren lassen will, ist hoch umstritten - Kritiker bangen um die Meinungsfreiheit und schimpfen über "Zensursula". Nun möchte die Ministerin generell darüber debattieren, wie sich ein "rechtsfreier Chaosraum" im Internet verhindern ließe.
"Richtiges Maß": Familienministerin Ursula von der Leyen© Gero Breloer/AP
Nach der Sperrung kinderpornographischer Web-Seiten will Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) gegen weitere rechtswidrige Inhalte im Internet vorgehen. Es gehe ihr derzeit zwar um den Kampf gegen die Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder, sagte von der Leyen der Online-Ausgabe des "Hamburger Abendblatt". Danach müsse aber grundsätzlich darüber diskutiert werden, wie Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet "im richtigen Maß" gehalten werden könnten.
"Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann", warnte von der Leyen. "Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit. Welche Schritte für den Schutz dieser Grenzen notwendig sind, ist Teil einer unverzichtbaren Debatte, um die die Gesellschaft nicht herumkommt."
Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion Die Linke, erklärte: Frau von der Leyen bestätige alle Befürchtungen. "Der Kampf gegen Kinderpornografie war nur der Einstieg in eine weiter gehende Zensur-Debatte." Das Wesen des Internets indes bestehe gerade darin, sich nicht beherrschen zu lassen. Wer es dennoch versuche, spiele eine Ritterin der traurigen Gestalt.
Zugleich trat von der Leyen Spekulationen entgegen, die geplante Sperrung kinderpornographischer Seiten könnte sich verzögern. "Die Sperrungen beginnen spätestens Mitte Oktober", sagte die CDU-Politikerin. "Dazu haben sich die fünf wichtigsten Provider, die 75 Prozent des Marktes beherrschen, vertraglich verpflichtet. Bis dahin müssen sie die technischen Voraussetzungen geschaffen haben."
Nach einer Mitteilung des Branchenverbandes Bitkom haben deutsche Internet-Nutzer ein vergleichsweise stark ausgeprägtes Bewusstsein für die Risiken im Internet. Dies habe eine Umfrage im Auftrag der Europäischen Union (EU) unter 12.800 Personen in den 27 Mitgliedsstaaten ergeben. In Deutschland kannten im Schnitt 95 Prozent der Internet-Nutzer die wichtigsten Gefahren im Netz. 92 Prozent wussten den Angaben zufolge um mögliche Gefahren für Kinder (92 Prozent).
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