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Die Bundesregierung will das Massengeschäft mit Kinderpornografie zerschlagen. Durch eine Änderung des Telemediengesetzes sollen Internetanbieter verpflichten werden, Seiten mit Kinderpornos zu blockieren, erklärte Familienministerin Ursula von der Leyen. Fahnder hätten bereits 1000 Websites aufgelistet, die sofort gesperrt werden könnten.
"Der Gesetzgeber muss jetzt handeln": Familienministerin Ursula von der Leyen© Berthold Stadler/DDP
Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) will Internetanbieter gesetzlich verpflichten, Seiten mit Kinderpornografie zu sperren. Zwischen dem Familien-, Wirtschafts- und Innenministerium seien bereits die Vorarbeiten dazu im Gange, bestätigte das Bundesfamilienministerium am Donnerstag in Berlin. Die Verpflichtung solle spätestens von Sommer 2009 an gelten.
"Wir diskutieren seit Jahren über eine freiwillige Selbstverpflichtung. Bewegt hat sich nichts", erklärte von der Leyen im "Hamburger Abendblatt". "Ich bin der festen Überzeugung, dass der Gesetzgeber jetzt handeln muss." Dazu solle das Telemediengesetz geändert werden. "Das geht, und dazu besteht auch hohe Bereitschaft quer über alle Parteigrenzen hinweg." Zuständig für das Gesetz ist das Wirtschaftsministerium.
Von der Leyen erklärte, sie sei sich bewusst, dass sich Anbieter von Kinderpornografie andere Wege suchen können. Entscheidend sei aber, das Massengeschäft zu zerstören. Das Bundeskriminalamt habe bereits eine Liste von derzeit 1000 Websites, die Kinderpornografie anbieten. Diese könnten sofort gesperrt werden.
Die Familienministerin verwies auf die guten Erfahrungen mit der Bekämpfung von Kinderpornografie in anderen europäischen Ländern. "Allein das kleine Schweden mit seinen nur neun Millionen Einwohnern stoppt täglich 50.000 Zugriffe." Norwegen mit 4,5 Millionen Einwohnern blockt 15.000 Seiten.
Die Erfahrung aus anderen Ländern zeige aber auch, dass erbitterter Widerstand von einigen Anbietern zu erwarten sei, so von der Leyen. Eine entsprechende Änderung des Telemediengesetzes würde einen lukrativen Markt zerstören, "der auf dem Rücken zerschundener Kinder aufgebaut ist".
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