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Zuerst hat er dem Vizekanzler und Genossen Franz Müntefering gezeigt, wo in der SPD der Hammer hängt. Nun, wenige Tage vor dem Parteitag in Hamburg, hat sich SPD-Chef Kurt Beck den Koalitionspartner vorgeknöpft. Der Union mangele es an guten Sitten, findet er.
SPD-Chef Kurt Beck nach einer Vorstandssitzung in Berlin© Tim Brakemeier/DPA
Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat einen Sittenverfall in der großen Koalition ausgemacht und der Union unfaires Agieren vorgeworfen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und CDU/CSU versuchten, viele gemeinsame Beschlüsse und selbst die Erfolge der SPD-Minister für sich zu verbuchen, klagte Beck in der "Neuen Presse" aus Hannover. Was das Regierungsbündnis zusammen erreiche, "muss man auch fair miteinander vertreten". Daran habe es in der Vergangenheit öfters gemangelt. Das Verhalten der Union "widerspricht den in einer Koalition wünschenswerten guten Sitten".
Dieser Umstand könne das Miteinander der Partner belasten, sagte Beck. "Wer nicht bereit ist, ein Stück weit Rücksicht aufeinander zu nehmen, der macht einen Fehler, was die Funktionsfähigkeit einer Koalition angeht." Beck warf CDU und CSU vor, Interna aus der Koalition an die Öffentlichkeit zu tragen. In den vergangenen eineinhalb Jahren habe er bei der Union "ein geradezu aberwitziges Streben erlebt, schneller zu sein, wenn es beispielsweise darum geht, Diskussionsstände aus der Koalitionsrunde heraus zu tragen", zitierte das Blatt Beck.
Der SPD-Vorsitzende hatte am Wochenende angekündigt, das Profil seiner Partei in der Koalition schärfen zu wollen. Er machte dafür das Verhalten der Union verantwortlich, das den Sozialdemokraten keine andere Wahl lasse. "Wenn der eine nur nach Profil lechzt, dann bleibt einem nur, es genauso zu tun." Der SPD-Vorsitzende ging damit auf Gegenkurs zu Vizekanzler Franz Müntefering, der eher auf geräuschloses Regierungshandeln setzt. "In Berlin kann man sich leider nicht darauf verlassen, dass ruhiges Mitregieren Ertrag bringt", sagte Beck dem "Spiegel".
Der Parteichef hatte sich gegen Müntefering im Streit über das längere Arbeitslosengeld I durchgesetzt. Die SPD-Führung stellte sich fast einhellig hinter Beck.
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