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Nach vielen Jahren der Massenarbeitslosigkeit halten Regierung, Wirtschaft und Gewerkschaften Vollbeschäftigung wieder für möglich. Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) meint, Deutschland sei auf dem besten Weg dorthin. Zugleich warnt er vor einem gesetzlichen Mindestlohn.
Langsam sind erste Konturen einer großen Koalition zu erkennen: Edmund Stoiber würde gerne Wirtschaftsminister werden und auch Horst Seehofer denkt über eine Rückkehr an den Kabinettstisch nach. Offen aber bleibt, wie und an was künftig gespart werden soll.
Die Bundesregierung plant für die nächsten Jahre einen "Wachstumspakt". Dazu will sie 25 Milliarden Euro investieren - eine Summe, die einigen Sozialdemokraten zu gering ist.
Die Bundesregierung hat noch keine Entscheidung zum Kombilohn getroffen. Dennoch will Niedersachsen zum 1. Juli ein eigenes Modell einführen. Ein Streit zwischen Niedersachsen Ministerpräsident Wulff und Arbeitsminister Müntefering droht.
Langzeitarbeitslose sollen nach dem Willen der CSU verpflichtet werden, täglich Dienst an der Gemeinschaft zu leisten. Unter anderem soll dadurch auch die Schwarzarbeit eingedämmt werden. SPD und Grüne lehnen den "Gemeinschaftsdienst für Arbeitslose" jedoch energisch ab.
Mit Lohnzuschüssen will Sozialminister Franz Müntefering die Rückkehr älterer Arbeitsloser ins Erwerbsleben fördern. Gegner des Modells warnen vor der Finanzierung: Was den einen gegeben wird, muss anderen genommen werden.
Die Arbeitsgruppe von Union und SPD zur Entwicklung eines Konzepts für den Niedriglohnsektor meldet erste kleine Erfolge. Drei Punkte seien "abgehakt" worden. Beim Thema Mindestlohn sind die Fronten allerdings verhärtet.
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