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Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ist von dem Vorwurf abgerückt, der frühere Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan habe ihm in der Kundus-Affäre bewusst wichtige Dokumente vorenthalten. Er habe nie den Eindruck gehabt, dass Schneiderhan vorsätzlich oder böswillig gehandelt habe.
Milderte seine Kritik gegenüber den von ihm gefeuerten Spitzenbeamten© Michael Kappeler/DPA
Überraschende Wendung: Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat seine Kritik an dem früheren Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Ex-Staatssekretär Peter Wichert abgeschwächt. Er rückte von seinem Vorwurf ab, Schneiderhan habe ihm in der Kundus-Affäre bewusst wichtige Dokumente vorenthalten. "Ich hatte nie den Eindruck, dass seitens General Schneiderhan oder Dr. Wichert vorsätzlich oder böswillig gehandelt wurde", sagte Guttenberg. "Richtig ist, dass mir anlässlich meiner ersten Bewertung des Vorfalls Meldungen, Berichte und Unterlagen nicht vorgelegt wurden." Dafür hätten beide schließlich professionell die Verantwortung übernommen. Der Minister milderte damit seine Kritik an Schneiderhan und Ex-Staatssekretär Peter Wichert deutlich ab. Zugleich räumte er einen wichtigen Streitpunkt aus dem Weg, mit dem sich der Kundus-Untersuchungsausschuss befassen wollte und zu dem Guttenberg vor dem Ausschuss befragt werden dürfte.
Die SPD kritisierte Guttenbergs Kurswechsel scharf und warf dem CSU-Politiker vor, sich nach der vorschnellen Bewertung nun aus der Schusslinie nehmen zu wollen. SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold kündigte an, Guttenberg befragen zu wollen, ob die Entlassungen gerechtfertigt waren oder ob sie nur ein Versuch gewesen seien, die Verantwortung für eine Fehleinschätzung auf andere abzuwälzen. "Der Minister muss erklären, zu welchen neuen Erkenntnissen die angeblich vorenthaltenen Akten geführt haben", sagte Arnold.
Guttenberg hatte Schneiderhan und Wichert am 26. November entlassen und dies damit begründet, dass ihm wichtige Dokumente in der Kundus-Affäre nicht vorgelegt worden seien. In Interviews formulierte der Minister später jedoch härter und sprach davon, ihm seien Unterlagen vorenthalten worden. Gegen diesen Vorwurf setzte sich Schneiderhan seinerseits in einem "Zeit"-Interview vehement zur Wehr und bezichtigte Guttenberg der Lüge. "Es gab keinen Vorsatz", betonte der General. Nachdem er dem Minister den umfassenden Nato-Bericht zu dem Luftangriff von Kundus vorgelegt habe, sei er schlicht nicht auf die Idee gekommen, ihm zusätzlich noch die einzelnen Ausgangsberichte zu präsentieren.
Die Aufklärung der Umstände der Entlassung Schneiderhans und Wicherts war einer der wichtigsten offenen Punkte des Untersuchungsausschusses zur Kundus-Affäre. Guttenberg hatte mit den nicht erhaltenen Dokumenten seine Kehrtwende in der Bewertung des Luftangriffs erklärt, den er daraufhin nicht mehr als angemessen beurteilte. Bei dem von der Bundeswehr angeordneten Bombardement Anfang September waren auch Zivilisten umgekommen.
Guttenberg würdigte noch einmal die Leistungen Schneiderhans und Wicherts. Zuletzt habe er mit ihnen im Rahmen des großen Zapfenstreichs gesprochen, "mit dem die beiden Herren für ihre unbestreitbar hohen Verdienste verabschiedet wurden", erklärte der Minister.
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