Startseite

Ruhrgebietsstädte wollen "Soli" abschaffen

Aufstand gegen den "Soli": Die Bürgermeister mehrere verarmter Ruhrpottstädte fordern ein Ende der Milliardenhilfen für die neuen Länder. Sie nennen den Solidarpakt Ost ein "perverses System".

  Ein Schiff im Duisburger Hafen wird beladen. Die klamme Stadt musste in den vergangenen Jahren Kredite im Wert von einer halben Milliarde Euro aufnehmen, um den Osten mitzufinanzieren

Ein Schiff im Duisburger Hafen wird beladen. Die klamme Stadt musste in den vergangenen Jahren Kredite im Wert von einer halben Milliarde Euro aufnehmen, um den Osten mitzufinanzieren

Angesichts der hohen Verschuldung in ihren eigenen Kommunen haben mehrere Oberbürgermeister von Ruhrgebietsstädten die Milliardenhilfen für die neuen Länder in Frage gestellt. Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) kritisierte in der "Süddeutschen Zeitung" ("SZ") den Solidarpakt Ost als "ein perverses System", das 20 Jahre nach der Wiedervereinigung keinerlei inhaltliche Rechtfertigung mehr habe.

Durch den Solidarpakt II erhalten die ostdeutschen Länder von 2005 bis 2019 insgesamt 156 Milliarden Euro an Finanzhilfen. Bund, Länder und Kommunen müssen dafür bezahlen, alle unabhängig von ihrer eigenen Finanzsituation. Sierau sagte der "SZ", es sei nicht mehr zu vermitteln, dass die armen Städte des Ruhrgebietes sich hoch verschulden müssten, um ihren Anteil am Solidarpakt aufzubringen. Der Osten sei mittlerweile so gut aufgestellt, "dass die dort doch gar nicht mehr wissen, wohin mit dem Geld".

"Es muss Schluss sein mit der Verteilung nach Himmelsrichtung", forderte auch Oberhausens Oberbürgermeister Klaus Wehling (SPD). Während in seiner Stadt Einrichtungen schließen müssten, sanierten die Kommunen im Osten ihre Etats. Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) verlangte, künftig die finanzielle Situation von Kommunen zum Kriterium für Hilfen zu nehmen.

"Wir können nicht bis 2019 warten"

Die Haushaltslage in den Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens ist dramatisch, nur acht von 400 Kommunen haben laut "SZ" einen ausgeglichenen Haushalt. Essen ist mit 2,1 Milliarden Euro verschuldet, ein Drittel davon wurde durch die Beiträge für den Solidarpakt verursacht. Duisburg musste in den vergangenen Jahren Kredite im Wert von einer halben Milliarde Euro aufnehmen, um die Finanzhilfen für den Osten zu bezahlen. In Oberhausen, der am höchsten verschuldeten Stadt Deutschlands, sind es 270 Millionen Euro.

Die Oberbürgermeister wollen dem Bericht zufolge den Landtagswahlkampf dazu nutzen, auf ihre Situation aufmerksam zu machen. Die neue Landesregierung müsse eine Bundesratsinitiative zur Abschaffung des Solidarpakts starten, forderte der Gelsenkirchener Oberbürgermeister Frank Baranowski (SPD). "Wir können nicht bis 2019 warten."

fro/AFP/AFP

Stern Logo Das könnte Sie auch interessieren

Wie heißt der Film?
Hallo, seit langer Zeit bin ich auf der Suche nach einem Film, den ich vor ca. 25 Jahren gesehen habe. Es ist ein französischer Film von oder in der Art wie Eric Rohmer. Der Titel könnte "Betrug" oder ähnlich lauten. Es geht um eine Dreiecksgeschichte, bei der ein Mann von seiner Ehefrau und seinem besten Freund betrogen wird. Der Film erzählt seine Geschichte in Rückblenden und steigert die Spannung dadurch, dass der anfangs unwissende Zuschauer von Rückblende zu Rückblende mehr Informationen erhält, bis er gegen Ende sogar wissender ist als die Darsteller. Wie ein roter Faden zieht sich dabei die Frage durch den Film: Wer hat zu welchem Zeitpunkt was gewusst. - Ab wann wusste der betrogene Ehemann, dass er betrogen wurde? - Ab wann wussten die Betrüger, dass der Ehemann wusste, dass er betrogen wurde usw. Der Film beginnt äußerst langatmig. Wenn ich mich recht erinnere mit einer 20-minütigen fast statischen Kameraeinstellung. Zwei Personen (Ehefrau und Liebhaber) sitzen an einem Tisch eines sehr einfachen Restaurants. Aus dem Gespräch erfährt man, dass sie früher einmal ein Verhältnis hatten. Im Laufe der Unterhaltung verdichtet sich allmählich die Befürchtung, der Beste Freund/ Ehemann könnte eine Ahnung gehabt haben. Dann folgt die erste Rückblende. Dieses Prinzip von sich verdichtender Ahnung verstärkt sich immer mehr und verleiht dem Film eine - wie ich finde - einzigartige Dramaturgie. Wäre wundervoll, wenn jemand helfen könnte. Gruß Leo

Partner-Tools