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Leutheusser

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Kampf gegen Rechts
Kampf gegen Rechts
Leutheusser-Schnarrenberger will Extremismus-Beauftragten

Die staatlichen Programme im Kampf gegen Rechts seien unübersichtlich und verworren, urteilt Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger. Sie fordert deshalb das Amt eines Extremismus-Beauftragten.

Nachrichten-Ticker
Leutheusser verteidigt Verschiebung im NSU-Prozess

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat die von Opferangehörigen kritisierte Entscheidung des Oberlandesgerichts München verteidigt, nach den Befangenheitsanträgen im NSU-Prozess zwei Verhandlungstage ausfallen zu lassen.

Politischer Aschermittwoch
Politischer Aschermittwoch
Im Land der Dirndl und Denker

Die rhetorische Kost ist traditionell deftig. Zum politischen Aschermittwoch liefern sich die Parteien heftige Redeschlachten. Die Pointen sind teils sehr gewitzt.

Vorgehen gegen NPD
Vorgehen gegen NPD
Leutheusser-Schnarrenberger warnt vor Verbotsverfahren

Die Ministerpräsidenten ringen um ein neuerliches NPD-Verbotsverfahren. In der Bundesregierung dominiert die Skepsis. Die Justizministerin hat sich jetzt dezidiert gegen den Schritt ausgesprochen.

Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Paare
Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Paare
Leutheusser will Homo-Paaren volles Adoptionsrecht geben

Ehegattensplitting bei homosexuellen Paaren: Die Koalition streitet, eine Mehrheit der Deutschen ist dafür. Die Justizministerin befürwortet auch in anderen Lebensbereichen eine Gleichstellung.

Streit um NSU-Prozess
Streit um NSU-Prozess
Gabriel drängt Leutheusser-Schnarrenberger zum Handeln

Für SPD-Chef Gabriel ist es unverständlich, dass türkische Medien keine Presseplätze für den NSU-Prozess erhalten haben. Er fordert die Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger auf, einzugreifen.

Nachrichten-Ticker
Leutheusser verteidigt Verzicht auf NPD-Verbotsantrag

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat den Verzicht der Bundesregierung auf einen eigenen Antrag zum NPD-Verbot verteidigt.

Nachrichten-Ticker
Leutheusser findet Vatikan-Äußerung zu Pogromstimmung geschmacklos

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat den Chef der Glaubenskongregation im Vatikan, Gerhard Ludwig Müller, für Äußerungen zu einer "Pogromstimmung" gegen die Kirche scharf kritisiert.

Nachrichten-Ticker
Leutheusser verteidigt Zwangsbehandlung in Psychiatrie

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Zwangsbehandlung psychisch kranker Menschen gegen Kritik verteidigt.

Nachrichten-Ticker
Leutheusser: Kirche will womöglich keine vollständige Aufklärung

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat der katholischen Kirche vorgeworfen, sie sei womöglich nicht an der vollständigen Aufklärung von Missbrauchsfällen interessiert.

Nachrichten-Ticker
Leutheusser fordert Aufklärung von katholischer Kirche

Nach dem Scheitern eines Forschungsprojekts zum Missbrauchsskandal in der katholischen Kirche hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) die Kirche aufgefordert, sich einer Aufarbeitung des Skandals durch Experten zu öffnen.

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