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Manuela Schwesig soll SPD-Vize werden, bundespolitisch ist die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern ein unbeschriebenes Blatt. Als Kämpferin für die Rechte von Kindern hat sie aber bereits ein Thema gefunden.
Vor der Wahl noch eng mit Frank-Walter Steinmeier, danach auch ohne ihn erfolgreich: Die designierte SPD-Vize Manuela Schwesig© Picture-Alliance
Jung, Mutter, Ostdeutsche und dazu noch attraktiv und mit gewinnendem Lächeln: Es dürften zunächst wohl diese offenkundigen Eigenschaften gewesen sein, die Manuela Schwesigs Senkrechtstart beförderten. Denn politisch galt die 35-Jährige bis zu ihrer Aufnahme in das Wahlkampfteam des SPD-Kanzlerkandidaten Frank- Walter Steinmeier als weitgehend unbeschriebenes Blatt. Ein Jahr zuvor schon hatte Erwin Sellering nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern mit der Berufung Schwesigs zur Sozialministerin überrascht - und ein Zeichen der personellen Erneuerung gesetzt. Dafür steht nun auch ihre Nominierung als SPD-Vize.
Inzwischen hat sie auch mit frechen Bemerkungen auf sich aufmerksam gemacht. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe "ziemlich viel Schrott geredet", meinte sie nach dem TV-Duell mit Steinmeier. Die CDU nahm sie daraufhin als Wahlkämpferin wahr. Nach dem Absturz der SPD bei der Bundestagswahl war es erneut Sellering, der Schwesig nach vorne schob. Seine Forderung nach Erneuerung verknüpfte er noch am Wahlabend immer wieder mit ihrem Namen.
Dass Schwesig von ihrem Landesvater zum bundesweiten Aushängeschild Mecklenburg-Vorpommerns aufgebaut wird, schmeckt dort indes nicht allen. Vor allem die Opposition meldet Zweifel an: "Ich finde, sie sollte erstmal hier zeigen, was sie macht", sagt Ralf Grabow, sozialpolitischer Sprecher der FDP im Landtag stern.de. Eine eigene Handschrift Schwesigs in der Sozialpolitik Mecklenburg-Vorpommerns sei auch nach einem Jahr noch nicht erkennbar. "Da wird extrem viel verschleppt." Freundlicher, aber letztlich ähnlich äußert sich Marianne Linke, bis 2006 selbst Sozialministerin für die Linkspartei in Mecklenburg-Vorpommern: "Man kann den Eindruck gewinnen, dass sie sich sozialen Belangen verpflichtet fühlt", formuliert Linke betont vorsichtig. Denn: "Es gibt noch nichts, wo man sagen könnte: 'Das hat sie geschafft.'"
Immerhin eins hat sie schon geschafft: Manuela Schwesig hat die Internet-Community gegen sich aufgebracht. In der "Passauer Neuen Presse" forderte sie im August, gegen Kinderpornografie im Netz vorgehen, "einschlägige Seiten zu löschen, wann immer möglich". "Frau Schwesig unterliegt dem gleichen Irrtum wie Frau von der Leyen: Pornographischen Inhalten wird sie so nicht Herr werden, lediglich Kontrollmechanismen schaffen, die dann auch anders eingesetzt werden können", sagt dazu Daniel Koch von der Piratenpartei. Andere werden noch deutlicher: "Ein weiteres faules Ei, welches sich die SPD da ins Nest gelegt hat", schreibt User Chris auf der Internetseite www.fixmbr.de. Jungwählerstimmen dürften Schwesig mit diesem Kurs nur schwer erringen.
Der Widerspruch zeigt aber auch: In eine andere Richtung hat die SPD-Vize in spe gut gearbeitet. Im SPD-Wahlkampfteam war die Mutter eines zweijährigen Sohnes für Familienpolitik zuständig. Sie sollte CDU-Ministerin Ursula von der Leyen etwas entgegensetzen. Zu einem direkten Kräftemessen mit der überaus populären Unionspolitikerin kam es aber nicht, "leider", wie Schwesig selbstbewusst bemerkte. Damit gewinnt die Senkrechtstarterin zunehmend an Profil: Die 1974 in Frankfurt (Oder) geborene Diplom-Volkswirtin, die nach ihrer Heirat 2000 nach Schwerin zog, war erst vor etwa sechs Jahren der SPD beigetreten. Als gleichermaßen konsequente wie pragmatische Fraktionschefin im Schweriner Stadtparlament ließ sie erstmals aufhorchen, als sie nach dem Hungertod der fünfjährigen Lea-Sophie 2007 den damaligen CDU-Bürgermeister Norbert Claussen in Bedrängnis brachte.
Die junge Mutter hatte damit ihr politisches Thema gefunden. Seitdem setzt sie sich besonders für vernachlässigte Kinder ein. Trotz heraufziehender Finanz- und Wirtschaftskrise schaffte sie es mit Unterstützung ihres Amtsvorgängers Sellering als Sozialministerin weitere 15 Millionen Euro für die frühkindliche Bildung im Landeshaushalt zu verankern.
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