McAllister möchte keine Bundespolitik machen

19. Dezember 2012, 13:43 Uhr

Im Januar wird in Niedersachsen gewählt. CDU-Regierungschef McAllister will auch bei einer Niederlage nicht nach Berlin wechseln. Spekulationen über einen Plan B erteilte er damit eine klare Absage.

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Sagt Nein zu einem Wechsel in die Bundespolitik: Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister.©

Niedersachsens CDU-Ministerpräsident David McAllister will auch im Fall einer Niederlage bei der Landtagswahl 2013 nicht in die Bundespolitik nach Berlin wechseln. "Mein Platz ist in Niedersachsen", sagte der CDU-Spitzenkandidat für die Wahl am 20. Januar. "Nicht eine einzige Sekunde denke ich - und zwar weder öffentlich noch privat - darüber nach, was sonst passieren könnte. Vielmehr konzentriere ich mich ganz auf mein Ziel, auch nach dem 20. Januar Ministerpräsident zu bleiben."

Damit erteilte McAllister Spekulationen in der CDU und in den Medien eine klare Absage, wonach er nach einer Wahlpleite den Absprung in die Bundespolitik plane. "Berlin steht gar nicht zur Debatte", betonte McAllister.

Bei den Christdemokraten gilt McAllister manchem als Kronprinz von Kanzlerin und Parteichefin Angela Merkel. Vor allem in Hannover kursieren Gerüchte, er könne nach der Landtagswahl zunächst Generalsekretär Hermann Gröhe beerben, um im Herbst nach einem CDU-Sieg bei der Bundestagswahl ein Ministeramt in Merkels Kabinett zu übernehmen.

SPD reagiert mit Spott

Für McAllister ist dies nach eigenen Angaben alles kein Thema. "Wenn ich wirklich für den Fall der Fälle einen Absprung nach Berlin vorbereiten würde, dann hätte ich doch nicht die Aufstellung der niedersächsischen Landeslisten für Landtags- und Bundestagswahl auf einen Tag gelegt", sagte McAllister. Dadurch steht sein Name nur auf der Landesliste für die Landtagswahl.

Allerdings könnte McAllister auch ohne Bundestagsmandat CDU-Generalsekretär und sogar Kabinettsmitglied in Berlin werden.

Die SPD reagierte mit leichtem Spott. McAllister habe offensichtlich erkannt, dass er ohne Koalitionspartner dastehe und alleine die Wahl nicht gewinnen könne, sagte ihr Parlamentarischer Geschäftsführer im Bundestag, Thomas Oppermann. "Es ist ist realistisch, wenn er seine Zukunft als Oppositionsführer in Hannover plant - denn ich kann mir nicht vorstellen, dass er als Wahlverlierer noch Generalsekretär der CDU in Berlin werden kann."

Ein Blick auf die jüngsten Umfrageergebnisse zeigt, dass die Chancen zur Wiederwahl für McAllister trotz guter Ergebnisse für die CDU nicht so gut stehen. Grund dafür ist die Krise der FDP, die seit einem Jahr bei drei bis vier Prozent dümpelt und erstmals seit 1998 den Sprung in den niedersächsischen Landtag zu verpassen droht. Dagegen liegen SPD und Grüne in allen Umfragen der vergangenen zwölf Monate klar vorn. Zuletzt vereinten Rot-Grün im Dezember je nach Umfrage zwischen 45 und 48 Prozent auf sich, Schwarz-Gelb erreichte maximal 43 Prozent.

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