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Koch soll als EU-Kommissar nach Brüssel

Die Planungen der Union für die Zeit nach der Bundestagswahl laufen auf Hochtouren - und Angela Merkel überrascht mit einer Personalie: Nach Informationen des stern soll Hessens Regierungschef Roland Koch nicht Minister werden, sondern als EU-Kommissar nach Brüssel gehen.

Angela Merkel (CDU) plant nach Informationen des stern, den hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch als EU-Kommissar nach Brüssel zu schicken. Die Bundeskanzlerin ist entschlossen, nach fast 21 Jahren christdemokratischer Abstinenz wieder einen CDU-Politiker in der Kommission zu installieren. Kochs Nachfolger als Ministerpräsident in Wiesbaden, so die Planspiele im Kanzleramt, soll nach der Bundestagswahl der derzeitige Verteidigungsminister Franz-Josef Jung werden.

Die Bundesregierung dementierte am Mittwoch, dass Koch EU-Kommisar werden soll. "Solche Pläne gibt es nicht im Kanzleramt", sagte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg in Berlin.

Voraussetzung für einen Wechsel von Koch nach Brüssel wäre, dass die neue Kommission in Brüssel erst nach der Bundestagswahl am 27. September gebildet wird und nicht schon kurz nach den Wahlen zum Europäischen Parlament am 7. Juni. Nach Informationen des stern verdichten sich die Hinweise, dass sich EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso auf diese strategischen Erwägungen einlässt. Bereits Ende Januar hatte Barroso seinen Kommissionskollegen eröffnet: "Ich bitte Sie, sich auf einen längeren Aufenthalt in Brüssel einzustellen." Offiziell wird dies mit der für Herbst geplanten Volksabstimmung in Irland über den EU-Reformvertrag begründet.

Die Kanzlerin wird am Plan des Wechsels von Koch nach Brüssel nach der Berufung des CSU-Politikers zu Guttenberg ins Amt des Bundeswirtschaftsministers besonders konsequent festhalten. Die CSU, so die Überlegung, werde das Wirtschaftsministerium nach der Wahl erneut für zu Guttenberg fordern, sofern dieser sich in diesem Amt bewährt, wovon alle ausgehen. Die FDP wiederum müsste dann im Fall einer schwarz-gelben Koalition mit dem Amt des Bundesfinanzministers bedient werden, das von FDP-Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms massiv angestrebt wird. Für Koch gäbe es dann gar kein angemessenes Ressort mehr in Berlin.

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