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Minister Niebel lässt Teppich in Bundesmaschine einfliegen

Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel hat sich einen privat gekauften Teppich aus Afghanistan liefern lassen - im Dienstflugzeug des BND-Präsidenten. Verzollt wurde die Ware nicht.

  Umstrittene Zustellung: Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) wählte einen ungewöhnlichen Lieferungsweg für sein Afghanistan-Souvenir

Umstrittene Zustellung: Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) wählte einen ungewöhnlichen Lieferungsweg für sein Afghanistan-Souvenir

Am Zoll vorbei ist ein von Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) in Afghanistan erstandener Teppich in Deutschland gelandet. Einen entsprechenden "Spiegel"-Bericht bestätigte das Ministerium am Donnerstag. Niebel selbst erklärte, die Nachverzollung sei jetzt eingeleitet. Dass nicht früher verzollt wurde, ist laut seinem Ministerium auf ein "Missverständnis" zurückzuführen.

Laut "Spiegel" hatte Niebel den neun Quadratmeter großen Teppich während einer Dienstreise im März in Kabul für rund 1400 Dollar (rund 1000 Euro) erstanden. Da er und seine Mitarbeiter jedoch mit einer Linienmaschine nach Kabul gereist sei, habe er das Souvenir nicht mitnehmen können. Deshalb sei der sperrige, 30 Kilogramm schwere Teppich in der Deutschen Botschaft geblieben.

Die Botschaft habe den Referenten des Ministers am 17. Mai per Email informiert, dass der Teppich drei Tage später in einer Maschine des Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes (BND) von Kabul nach Berlin transportiert werde. Hierbei handelte es sich nach Auskunft des Ministeriums um einen "persönlichen Gefallen". Eine Bezahlung sei nicht erfolgt.

Der Minister soll von einer Verzollung ausgegangen sein

Dem Ministerium zufolge wurde der Teppich am 20. Mai am Flughafen Berlin-Schönefeld auf dem Rollfeld übergeben - laut "Spiegel" an einen Fahrer Niebels. Der Minister sei davon ausgegangen, dass die Verzollung direkt nach Erhalt beantragt worden sei - was jedoch nicht der Fall war.

Am Mittwoch, so die Auskunft des Ministeriums am Donnerstag, wurde beim Zollamt Berlin-Tegel um Erteilung eines Steuerbescheides von Amts wegen nachgesucht - kurz nach der "Spiegel"-Nachfrage, wie das Magazin berichtete.

"Ich bedauere, dass der Antrag auf Verzollung erst mit Verzögerung gestellt wurde", erklärte der Minister. "Selbstverständlich komme ich jederzeit sämtlichen Rechtspflichten in meinem dienstlichen und privaten Handeln nach."

jar/DPA/DPA
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