Nach Rücktritt des Bundespräsidenten: Köhlers umstrittenes Afghanistan-Interview

"Im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren" - Horst Köhler, Ende Mai in einem Interview© Eckehard Schulz/APN

Bundespräsident Horst Köhler hat seinen Rücktritt erklärt. Hintergrund sind umstrittene Äußerungen des Staatsoberhaupts über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan. In einem Interview mit dem Deutschlandradio Kultur Ende Mai, hatte er den Kriegseinsatz in Afghanistan in einen Zusammenhang mit Deutschlands Wirtschaftsinteressen gestellt. Hier einige Auszüge:

"Aus meiner Einschätzung ist es wirklich so: Wir kämpfen dort auch für unsere Sicherheit in Deutschland, wir kämpfen dort im Bündnis mit Alliierten auf der Basis eines Mandats der Vereinten Nationen. Alles das heißt, wir haben Verantwortung. Ich finde es in Ordnung, wenn in Deutschland darüber immer wieder auch skeptisch mit Fragezeichen diskutiert wird.
Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg."

Mit seiner Einschätzung hatte Köhler parteiübergreifend für Empörung gesorgt. In der Folge wurde er etwa vom Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Jürgen Trittin, aufgefordert, diese Äußerung zurückzunehmen. Trittin warf dem damaligen Staatsoberhaupt vor, mit seinen Äußerungen nicht auf dem Boden des Grundgesetzes zu stehen. Nach einer hitzigen Debatte präzisierte Köhler seine Ausführungen: Die Afghanistan-Mission sei nicht gemeint gewesen, sagte kurz danach sein Sprecher Steffen Schulze. Eine wirtschaftliche Argumentation, das Bundespräsidialamt, stehe aber bei Einsätzen wie am Horn von Afrika im Vordergrund, wo die Bundeswehr im Verbund mit anderen Streitkräften Handelswege vor Piraten schützt.