Nachwahl: In Dresden kursieren falsche Wahlabsagen

Der Nach-Wahlkreis 160 in Dresden:© Peter Endig/DPA

Unmittelbar vor der Bundestagsnachwahl in Dresden sind gefälschte Schreiben aufgetaucht, in denen der Kreiswahlleiter angeblich den für Sonntag angesetzten Urnengang absagt. Die amtlich wirkenden Schreiben wurden im Wahlkreis 160 in die Briefkästen geworfen, wie die Stadtverwaltung mitteilte. Kreiswahlleiter Detlef Sittel sagte, er habe Strafanzeige gegen unbekannt erstattet.

Die Schreiben in Dresden seien täuschend echt nachgemacht, sagte Sittel. Offenbar hätten sich die unbekannten Fälscher an den echten Wahlbenachrichtigungen orientiert. Der Briefkopf sei bis hin zu den angegebenen E-Mail-Adressen kopiert. Beim Text hätten die Unbekannten Schriftart und -größe so gewählt, dass sie dem tatsächlichen amtlichen Schreiben entsprächen. "Auf den ersten Blick lässt sich nicht merken, dass es sich um eine Fälschung handelt", sagte Sittel. Dennoch sei er zuversichtlich, dass die Dresdner sich durch das Schreiben nicht täuschen ließen.

Aufmerksam geworden waren die Behörden durch Anrufe von Dresdner Bürgern, die die gefälschten Schreiben in ihren Briefkästen entdeckt hatten. Etwa 80 Anrufe wurden laut Sittel am Bürgertelefon der Stadt registriert. Dies seien aus allen zum Wahlkreis 160 gehörenden Stadtteilen eingegangen, eine Häufung in bestimmten Stadtgebieten sei derzeit nicht zu erkennen. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen.

Die Nachwahl in Dresden am 2. Oktober war nach dem Tod der NPD-Direktkandidatin im Wahlkreis 160 notwendig geworden. Rund 219.000 Dresdner sind am Sonntag aufgerufen, zwei Wochen nach den Wählern im übrigen Deutschland noch ihre Stimme abzugeben.

Briefwähler in Neuwied zu spät ausgezählt

Am Dienstag wurde zudem bekannt, dass im rheinland-pfälzischen Wahlkreis Neuwied die Stimmen von 779 Briefwählern bei der zuständigen Kreisverwaltung erst am 19. September eintrafen, wie der stellvertretende Landeswahlleiter Stephan Danzer in Bad Ems berichtete. Warum die Stimmzettel, die bereits am 12. September abgestempelt wurden, einen Tag zu spät eintrafen und damit unberücksichtigt blieben, sei derzeit noch unklar.

Danzer sagte, die Panne habe keinen Einfluss auf das Ergebnis der Abstimmung im Wahlkreis Neuwied gehabt. Dort habe SPD-Bewerberin Sabine Bätzing den Wahlkreis mit einem Vorsprung von mehr als 1400 Stimmen vor CDU-Kandidat Werner Wittlich gewonnen.

Nach einem Bericht der "Rhein-Zeitung" kam es zu der Panne, weil in einer Postfachanlage vier abholbereite Transportkisten mit Wahlbriefen übersehen wurden. Die Verwaltung des Landkreises Altenkirchen und die Post gäben sich dafür gegenseitig die Schuld.