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Justizminister Maas nennt Pegida "widerwärtig und abscheulich"

Sie meinen zu wissen, wer das Volk ist und wer nicht: In Dresden will die Pegida-Bewegung am Montag erneut demonstrieren. Justizminister Heiko Maas nennt die Proteste eine "Schande für Deutschland".

Sehr patriotisch und sehr fremdenfeindlich: Zehntausend Menschen demonstrierten in Dresden zuletzt gegen eine vermeintliche "Islamisierung des Abendlandes"

Sehr patriotisch und sehr fremdenfeindlich: Zehntausend Menschen demonstrierten in Dresden zuletzt gegen eine vermeintliche "Islamisierung des Abendlandes"

In Dresden gehen an diesem Montag erneut Anhänger der Anti-Islam-Bewegung "Pegida" auf die Straße. Als Gegenveranstaltung ist eine Kundgebung des Bündnisses "Dresden für alle - Für ein weltoffenes Dresden" geplant. Vor einer Woche waren dem Aufruf der Gruppierung "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" rund 10.000 Menschen gefolgt - 9000 Menschen demonstrierten gleichzeitig für mehr Toleranz.

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sagte in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin": "Man darf nicht alle, die da demonstrieren, einfach so als Neonazis abtun. Aber die, die demonstrieren und keine Neonazis sind - die müssen sich auch von den Neonazis distanzieren."

Bundesjustizminister Heiko Maas nannte die Proteste in der "Süddeutschen Zeitung" eine "Schande für Deutschland" und äußerte die Befürchtung, dass Deutschland "gerade eine neue Eskalationsstufe der Agitation gegen Zuwanderer und Flüchtlinge" erlebe. Unter den Demonstranten seien zwar sicher auch einige, die von hohlen Sprücheklopfern nur verführt würden und die für rationale Argumente hoffentlich noch erreichbar seien. Es gingen aber auch Menschen "mit einer klaren Affinität zur Ausländerfeindlichkeit" auf die Straße. Das sei "widerwärtig und abscheulich". Maas forderte ein breites Gegenbündnis der gesamten Zivilgesellschaft und aller Parteien. "Wir müssen "Pegida" entlarven." Die Argumente seien "wirklich hanebüchen".

"Angst vor Islamisierung unbegründet"

Dagegen zeigte in der ARD-Sendung "Günther Jauch" der Vorsitzende der rechtskonservativen AfD, Bernd Lucke, Sympathie für die Forderungen, die "Pegida"-Initiatoren in einem Positionspapier formuliert haben. "Das allermeiste davon sind legitime Forderungen", sagte er. CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn räumte in der Sendung ein, die Politik müsse die immer komplexer werdende Welt den Bürgern mehr erklären.

Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) argumentierte ähnlich: "Offenkundig haben viele Menschen Befürchtungen, die wir mit Information und Erklärung entkräften können", sagte er der "Welt" am Montag. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann forderte in der Zeitung: "Wir müssen uns argumentativ mit den Themen der "Pegida"-Bewegung auseinandersetzen. Eine Angst vor Islamisierung ist völlig unbegründet, dennoch müssen wir die bestehenden Ängste wahrnehmen."

steh/DPA/DPA

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