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Weil die Linkspartei an Lothar Bisky als Kandidat für die Bundestags-Vizepräsidentschaft festhält, soll nun der Ältestenrat in einer Sondersitzung über die Personalie entscheiden.
Lafontaine, Gysi (hinten rechts) und Bisky: "Die Fraktion steht hinter Bisky, und Bisky will antreten"© Andreas Rentz/Getty Images
Nach dem Scheitern ihres Vorsitzenden Lothar Bisky bei der Wahl zum Vizepräsidenten des Bundestages will die Linkspartei in einer Sondersitzung des Ältestenrats die Personalie klären lassen. "Es gibt ein Schreiben an den Präsidenten, in dem das beantragt wird", sagte Parteisprecher Hendrik Thalheim am Mittwoch. Die Fraktion wolle an der Kandidatur des 64-Jährigen festhalten.
"Die Fraktion steht hinter Bisky, und Bisky will antreten", sagte Thalheim über die Position der Linkspartei. Der Linkspartei-Chef hatte bei der Wahl zu einem der sechs Stellvertreter von Bundestagspräsident Norbert Lammert am Dienstag in drei Wahlgängen die erforderliche Mehrheit verfehlt.
Als Konsequenz aus dem Fehlschlag hatte Lammert den Abgeordneten aller Parteien eine Denkpause bis zum nächsten Wahlgang empfohlen. Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms von der FDP empfahl der Linkspartei, die Kandidatur Biskys zu überdenken. Nach dem Kräfteverhältnis im Parlament steht der Partei ein Stellvertreterposten zu.
In der Sondersitzung des Ältestenrats will die Linkspartei nach den Worten Thalheims auch einen Termin für den nächsten Wahlgang festlegen lassen. Die nächste Sitzung des Bundestags wird für November erwartet. Allerdings gibt es nach Angaben der Parlamentspressestelle dafür noch keinen Termin. Bis zur nächsten Plenarsitzung "ist genügend Zeit für eine Denk- und Handlungspause", sagte Thalheim.
Er ergänzte, Bisky sei im vorigen Jahr trotz seiner Spitzenposition in der damaligen PDS auch mit Stimmen aus der CDU zum einzigen Vizepräsidenten des brandenburgischen Landtags gewählt worden. "Da hat er als Vizepräsident deutlich gemacht, dass er sehr gut zwischen beiden Ämtern trennen kann", sagte Thalheim zu möglichen Befürchtungen, Bisky könnte als an der notwendigen Neutralität fehlen lassen.
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